Rheinadler
12991
Ich denke, meine 49ers haben sich gestern ziemlich sicher aus dem PO-Rennen verabschiedet.
Die Offense ist einfach nicht tauglich, fertig. Kaepernick läuft seit Wochen seiner Form hinterher. Ob Vernon Davis, Michael Crabtree oder die Running-Backs...alle waren letztes Jahr deutlich stärker.
Die Offense ist einfach nicht tauglich, fertig. Kaepernick läuft seit Wochen seiner Form hinterher. Ob Vernon Davis, Michael Crabtree oder die Running-Backs...alle waren letztes Jahr deutlich stärker.
@WuerzburgerAdler: Ich bin nicht beteiligt, also muss ich auch nicht beschwichtigen. Ich sehe möglicherweise nur nicht alles so grundnegativ. Das Verhandlungen erstmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden ist ja normal. Es wird ja jetzt schon alles, obwohl man wenig weiß, zerredet. Was passiert, dann erst wenn Details bekannt sind? Ob ich dem traue...schwierig. Bleibt nichts anderes übrig. Meckern kann ich auch noch hinterher.
Das mit den Schiedsgerichten ist, wenn ich das richtig interpretiert habe, vorteilhaft für alle. Nicht umsonst wird es im B2B-Bereich schon oft gemacht. Ich glaube, dazu habe ich schon ausführlich geschrieben.
@Morphium: die USA werden zu Recht häufig kritisiert und trotzdem fühle ich mich kulturell und politisch trotz aller Dinge näher bei den USA als bei Russland. Russland beweist ja gerade selbst das es ein durchaus nicht weniger schwieriger Partner als die USA ist. Dann bin ich halt Neoliberaler und Atlantiker. Soll ich Dich jetzt als Kommunist bezeichnen?
@Propain: Natürlich sind Unternehmen an Geld interessiert. Das ist in der Natur der Sache. Auf der anderen Seite sind wir ja auch ein bisschen abhängig von diesen Unternehmen (auch wenn man auf der Behörde arbeitet). Das bringt der Kapitalismus halt so mit sich und ich persönlich wollte nicht mehr in der Höhle wohnen.
Wie wären denn Deiner Meinung nach saubere Verhandlungen wenn Du Dir sicher bist, dass diese jetzt unsauber sind (weil ja nicht öffentlich)? Sollte die EU öffentlich Positionen beziehen? Die Kritiker wären nach Abschluss da und würden doch einzeln aufzählen, was alles aus EU-Sicht nicht erreicht wurde.
Ich sehe selbst vieles kritisch was von Unternehmen gesagt / getan wird (auch aus eigener Erfahrung) aber dass das Ziel eines Unternehmens Geld-verdienen ist nicht.
Das mit den Schiedsgerichten ist, wenn ich das richtig interpretiert habe, vorteilhaft für alle. Nicht umsonst wird es im B2B-Bereich schon oft gemacht. Ich glaube, dazu habe ich schon ausführlich geschrieben.
@Morphium: die USA werden zu Recht häufig kritisiert und trotzdem fühle ich mich kulturell und politisch trotz aller Dinge näher bei den USA als bei Russland. Russland beweist ja gerade selbst das es ein durchaus nicht weniger schwieriger Partner als die USA ist. Dann bin ich halt Neoliberaler und Atlantiker. Soll ich Dich jetzt als Kommunist bezeichnen?
@Propain: Natürlich sind Unternehmen an Geld interessiert. Das ist in der Natur der Sache. Auf der anderen Seite sind wir ja auch ein bisschen abhängig von diesen Unternehmen (auch wenn man auf der Behörde arbeitet). Das bringt der Kapitalismus halt so mit sich und ich persönlich wollte nicht mehr in der Höhle wohnen.
Wie wären denn Deiner Meinung nach saubere Verhandlungen wenn Du Dir sicher bist, dass diese jetzt unsauber sind (weil ja nicht öffentlich)? Sollte die EU öffentlich Positionen beziehen? Die Kritiker wären nach Abschluss da und würden doch einzeln aufzählen, was alles aus EU-Sicht nicht erreicht wurde.
Ich sehe selbst vieles kritisch was von Unternehmen gesagt / getan wird (auch aus eigener Erfahrung) aber dass das Ziel eines Unternehmens Geld-verdienen ist nicht.
Aceton-Adler schrieb:
Ich denke, dass viel ausländische Konzerne, die in Deutschland investieren, eine Gesellschaft mit Sitz in Deutschland haben, außer sie haben nur eine Betriebsstätte im Inland. Dann würde ja nach deiner "Interpretation" nur in den seltensten Fällen ein Schiedsgericht zum Einsatz kommen.
Genau das ist meine Interpretation. Für alles andere ist ja die ordentliche Gerichtsbarkeit basierend auf deutschen Gesetzen und letztlich dem Grundgesetz zuständig solange nichts anderes in einem Vertrag vereinbart ist.
Aceton-Adler schrieb:
Ganz ehrlich, das kann ich mir nicht vorstellen. Außerdem, wo soll der Unterschied sein, ob ein Konzern seine Investitionen mit einer inländischen Betriebsstätte oder einer Gesellschaft mit Sitz in Deutschland umsetzt, auch den sehe ich nicht.
Meinst Du mit "inländische Betriebsstätte" eine Betriebsstätte in Deutschland gegenüber einer deutschen Gesellschaft? Dann gibt es hier keinen Unterschied. Relevant wird es, wenn ein Unternehmen in Deutschland etwas importiert ohne eine Gesellschaft oder Betriebsstätte hier zu haben.
Du kannst jetzt, nicht ganz zu Unrecht, argumentieren, dass er deutsche Gesetze kennen muss wenn er hier Geschäft machen will. Aber die Rechtssicherheit für alle, privat wie öffentlich, ist ja durchaus gegeben, wenn ich in einem Gebiet ein international für alle gültige Vereinbarung eingehe. Dann weiß ein US-Unternehmen genau was in der EU gilt und muss nicht 28 einzelne Rechtsordnungen studieren.
Das weiter gesponnen (es könnten sich ja weitere Länder einem TTIP anschließen) würde eine enorme Vereinfachung von geltendem Recht bedeuten.
Aceton-Adler schrieb:
Ich bin auch kein Jurist, nehme aber an, dass alle Urteile in Deutschland auf der Grundlage unseres Grundgesetzes gesprochen werden, da alle Gesetze, auf deren Basis Urteile gefällt werden, unserem Grundgesetz entsprechen müssen. Ein Schiedsgericht würde ein Urteil außerhalb dieser Rechtsordnung treffen können, insoweit würde Deutschland Souverenität abgeben, denn in unserem Grundgesetz kommen unsere Werte zum Ausdruck.
Ich sehe auch nicht, wieso unsere Richter nicht kompetent sein sollen oder es ihnen an Kompetenz mangeln soll. Nimmt man zum Beispiel den BFH, so sind die Richter dort in den verschiedenen Senaten sehr wohl extrem kompetent. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das bei anderen Gerichten anders ist. Mag sein, dass die Verfahren über eine ordentliche Gerichtsbarkeit länger dauern können, geht aber jedem anderen auch so, der klagen möchte. Wer genau sollen denn deine "Leute" sein, die das angebilich besser beurteilen können und auf welcher Grundlage?
Ich habe nie angezweifelt oder anzweifeln wollen, dass alle Urteile in Deutschland auf geltendem Recht basieren. Das ist nicht mein Punkt.
Ich versuche mich mal anders auszudrücken. Wirtschaftsrecht hat im allgemeinen mit dem Grundgesetz nicht viel zu tun. Hier hängt ja viel davon ab, welches Recht zwischen den Vertragsparteien vereinbart ist.
Ich kann aber auch auf Grundlage des deutschen Rechts eine Schiedsgerichtsbarkeit in einen Vertrag bringen. Das ist durchaus üblich an der einen oder anderen Stelle.
Der Grund dafür ist, dass es viele Streitsachen gibt über die Gutachten erstellt werden müssten, Richter sich reinlesen müssten was z. B. ist branchenüblich, was ist "State-of-the-art", etc. Hier sind "Technokraten", also Leute aus dem Wirtschaftsleben, besser geeignet schnelle und akzeptable Entscheidungen zu einem Bruchteil der Kosten zu treffen.
Selbstverständlich sind Richter kompetent im Rechtsfall. Die Probleme in der Gerichtsbarkeit sind ja Gutachten, Gegengutachten, die Zeit und die Kosten. Ich denke, das man dem einfach aus dem Weg gehen will.
Aceton-Adler schrieb:
Und natürlich sind wir nicht alleine auf der Welt, aber auf deutschen Boden gelten nun mal unsere Gesetze, dass hat mir internationalen Belangen gar nichts zu tun. Und wenn der Gesetzgeber Rahmenbedingungen ändert, dann kann das die Investitionen mancher Unternehmen treffen. Und wenn die dagegen klagen wollen, sollen sie es tun, aber bitte vor unseren Gerichten.
Auf deutschem Boden gelten deutsche Gesetze solange nichts anderes vereinbart wird. Wenn Vertragsparteien, die BRD und Marlboro um bei Deinem Beispiel zu bleiben, sich entscheiden etwaige Rechtsstreitigkeiten bzgl. Investitionsschutz vor einem Schiedsgericht in Brüssel auszutragen, ist das vielleicht erkärungsbedürftig aber doch wurst solange die Rechtsgrundlage (das geltende Recht und der Vertrag, so es denn einen gibt) geregelt ist.
FR
http://www.fr-online.de/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt---borussia-dortmund--duo-infernale,1473446,29202216.html
Duo Infernale
Alexander Meier und Haris Seferovic machen im Frankfurter Offensivspiel den Unterschied und entscheiden die Partie gegen Borussia Dortmund.
http://www.fr-online.de/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt---borussia-dortmund--duo-infernale,1473446,29202216.html
Duo Infernale
Alexander Meier und Haris Seferovic machen im Frankfurter Offensivspiel den Unterschied und entscheiden die Partie gegen Borussia Dortmund.
Aceton-Adler schrieb:
...Und genau das ist doch ein gewaltiger Unterschied. Gilt dann unser Grundgesetz?
Ich gehe stark davon aus, solange es sich um "innere" Angelegenheiten handelt. Alles andere wäre abstrus. Meiner Meinung nach dürfen deutsche Politiker einer anderen Regelung überhaupt nicht zustimmen.
Aceton-Adler schrieb:
...Wie wird ein solches "Gericht" besetzt und warum bitteschön sind unsere Gerichte nicht mehr gut genug. Warum reicht es auf einmal nicht, dass Energiekonzerne - wie in deinem Beispiel - vor unseren ordentlichen Gerichten klagen können.
Ich beschäftige mich beruflich mit Verträgen, habe also einen gewissen Hintergrund auch wenn ich kein Jurist bin.
In den Verträgen die ich für meine Firma abschließe, sowohl national als auch international, vereinbaren wir in aller Regel bei Streitigkeiten den Gang vor ein Schiedsgericht. Der Vorteil für beide Parteien sind schnelle Entscheidungen durch Leute, die in der Materie "drin" sind. Ein Richter muss sich ja erstmal in gewisse Sachen reinlesen und ist ja durch die anderen Prozesse permanent überlastet.
Ich würde "nicht mehr gut genug" durch "nicht schnell und kompetent genug auf einem spezifischen Sachgebiet" ersetzen.
So verstehe ich das mit der Schiedsgerichtsbarkeit.
Aceton-Adler schrieb:
...
Muss das nicht sonst jeder andere auch? Warum sollte Deutschland hier seine Souveränität aufgeben und für was? Und glaubst du wirklich, dass hier kein Einfluss auf unsere Politik genommen wird? Sorry, dann leben wir beide wohl in einer Parallelwelt. Kein Staat der Wel kann das freiwillig wollen. Als ob es da keine Interessensgruppen geben würde.
Wieso gibt hier D im Gegensatz zum Status quo ein Teil seiner Souveränität auf? Wir sind doch nicht alleine auf der Welt. Insofern entscheiden bei Thematiken von internationaler Bedeutung schon lange internationale politische Organisationen, Gerichte, etc. Finde ich logisch.
Alles was zwischen der BRD und einer in Deutschland ansässigen Firma geschieht bleibt vor der deutschen Gerichtsbarkeit, das hat ja mit "Freihandel" nichts zu tun. Zugegeben, das ist meine Interpretation aber ich kann es mir nicht anders vorstellen (siehe Grundgesetz).
Einfluss auf die Politik wird immer genommen. Seien es Lobbyisten, Gewerkschaften, Umweltorganisationen, Fußballclubs, Bürger d. Demonstrationen, etc. Da haben wir keine unterschiedlichen Ansichten. Nur finde ich das halt irgendwie normal. Man könnte auch argumentieren, dass alle natürlichen oder juristischen Personen am politischen Leben teilhaben. Das ist ja, glaube ich, ausdrücklich so gewollt.
WuerzburgerAdler schrieb:
Ich nenne einfach mal Beispiele:
Mindestlohn. Verbraucherschutz. Natur- und Umweltschutz.
Neue Bestimmungen in diesen Bereichen tangieren die Interessen von Investoren nachhaltig. Warum sollten neutrale Schiedsgerichte über etwas urteilen, was eine demokratisch gewählte Regierung beschlossen hat, nur weil es Interessen von Investoren zuwiderläuft?
Und zu 2: das muss man doch nicht ernsthaft untermauern. Allein die Beispiele Bankenrettung und Atommüll zeigen doch überdeutlich, wer letzten Endes die "Geschicke" jetzt schon lenkt. Oder willst du das ernsthaft anzweifeln? Hier noch eine Strompreissubvention, dort ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz. Ein Wink mit der Keule "Arbeitsplätze" reicht.
Bitte: alles stark vereinfacht. Politik & Wirtschaft lassen sich nicht in zwei Sätzen abbilden. Aber als Argument solls mal reichen.
Okay, sehr schön. Das ist doch mal eine Basis für eine Diskussion.
Zu 1) Ich würde nie bestreiten, dass Mindestlohn, Verbraucher- und Umweltschutz wichtige Errungenschaften, auch und gerade in Europa, sind.
Unter der Annahme, dass das wirklich Themen sind, über die in TTIP und CETA gesprochen wird bin ich der Meinung, dass es besser ist, wenn die EU mit den USA darüber spricht und eigene Standpunkte einbringt als wenn die USA mit (ich konstruiere) China ein Abkommen schließt, welches auf einmal global zum Benchmark wird, nach dem sich jeder richten muss / soll um nicht wirtschaftlich abgekoppelt zu werden.
Wobei ich mich schon frage, ob es um eine Angleichung von Gesetzen und Bestimmungen geht oder "nur" um eine gerichtliche Zuständigkeit im Streitfall. Ich denke, es wird weiterhin nationale (oder bei uns: europäische) Lösungen geben. Dieser zu vereinheitlichen ist wohl kaum in ein oder zwei Jahren möglich, aber ich kann es auch nicht belegen.
Insofern ist zumindest der Vorwurf der Geheimniskrämerei mutmaßlich berechtigt.
Zu 2)
Beim Thema Bankenrettung kann ich die Gefühle der Menschen schon nachvollziehen, gerade wenn man sieht, wie wenig schuldbewusst sich einige Banker gegeben haben (á la im Privatjet zur Anhörung nach Washington reisen).
Trotzdem: was wäre die Alternative zur Rettung gewesen? Man lässt mindestens eine Bank umgehen, indem man Hilfe verweigert. Das hätte, darin sind sich eigentlich alle einig, einen Dominoeffekt gehabt, da die Banken sich untereinander soviel Geld geliehen haben, dass auch z. B. eine unbeteiligte Sparkasse in den Strudel hätte geraten können. Dann wäre nicht nur Oma´s Ersparte weg (ob der Einlagensicherungsfonds bei einem Massensterben von Banken noch hätte greifen können, wer weiß?!?).
Es wäre ein globales Finanzvakuum entstanden. Das hört sich erstmal nicht schlimm an, bedeutet aber für Firmen wie Privatleute eine Verknappung an Krediten, was gleichbedeutend mit explodierenden Zinsen gewesen wäre. Das wäre der wirtschaftliche Untergang für mehrere hundert Millionen Menschen (ich bin sicher, auch ich wäre arbeitslos geworden und ich arbeite nicht in einer Bank).
Nebenbei: soweit ich informiert bin, hat die BRD bei den Bankenrettungen finanziell keinen so schlechten Schnitt gemacht. Da bin ich aber zugegebenermaßen nicht vollends informiert. Wahrscheinlich kommt es auch hier auf den Einzelfall an.
Zum Atommüll ließe sich auch noch etwas sagen, aber mein Beitrag ist schon lang genug.
WuerzburgerAdler schrieb:
Zum 1. Absatz: Ich denke nicht, dass ich Aceton-Adlers Einlassungen hier nochmal wiederholen muss.
Das ist mir jetzt zu hoch.
Ich argumentiere (am Beispiel des AKW-Ausstiegs) und Du sagst, dass Du Einlassungen nicht wiederholen musst (willst). Ich weiß zwar nicht, welche der vielen Einlassungen Du meinst, aber ich habe keine gefunden (weder von Dir noch von Aceton), die sich mit dem Thema argumentativ auseinandergesetzt hat. Möglicherweise habe ich die ja überlesen. Insofern wäre ich für einen (abermaligen) Hinweis dankbar.
WuerzburgerAdler schrieb:
Und zu deinem 2. Absatz: Ja, das glaube ich. Ist ja zu einem Großteil schon passiert.
Würdest Du das auch argumentativ untermauern oder behälst Du dass für Dich?
WuerzburgerAdler schrieb:Rheinadler schrieb:Aceton-Adler schrieb:
Und mir ist es neu, dass diese Abkommen zwischen Industrienationen bestehen. Von daher wissen wir gar nicht, wohin die Reise gehen wird. Ich gehe nicht davon aus, dass diese nur selten aufgerufen werden. Rahmenbedingen müssen ständig angepasst werden (können), und immer wenn das geschieht, das können große oder kleine Änderungen sein, werden betroffene Konzerne vor Schiedsgerichten klagen (können). Immer dann, wenn Investitionen gefährdet werden bzw. Gewinne sinken. Kein schöner Gedanke. Natürlich ist es aus Sicht der Unternehmen eine tolle Sache, Schiedsgerichte nutzen zu können, wer sonst sollte daran ein Interesse haben. Der steuerzahlende Bürger sicherlich nicht.
Ganz ehrlich, ich glaube Du wirfst hier Sachen durcheinander bzw. verkennst Ursache und Wirkung.
Dieses Schiedsgericht ist gewollt um die ordentliche Gerichtsbarkeit zu entlasten. Daran haben die Staaten und die Firmen Interesse.
Du gehst davon aus, dass zukünftig jeder z. B. die Bundesrepublik Deutschland verklagen kann. Das ist längst der Fall. Sogar Du und ich können das. Fraglich ist doch nur, ob er / sie / wir damit Recht bekommen. Der einzige Unterschied wird sein, dass es vor einem international anerkannten Schiedsgericht passiert, dass sich mit der Materie auskennt. Meine Interpretation ist, dass das dann ggf. für gewisse Fälle das Bundesverfassungsgericht und andere Bundesgerichte ersetzt.
Selbstverständlich wird ein Unternehmer immer schauen, seine Investitionen zu schützen bzw. Gewinne zu erzielen. Das ist nun mal in der Marktwirtschaft so. In abgewandelter Form willst sogar Du das. Jeden Arbeitstag, hoffe ich.
Am Beispiel von Friseurin kann man sehr gut einen berechtigten Grund zur Klage sehen. Zuerst wurden die AKW-Betreiber mit Laufzeitverlängerungen "geködert", um zu investieren und dann wurden eben diese Verlängerungen einfach einkassiert. Egal wie man zur Atomkraft steht, dass grenzte schon an Willkür. Und da hat jedes Unternehmen das Recht, die Bundesrepublik Deutschland zu verklagen, dass es nur so kracht.
Alles andere hätte nichts mit Rechtsstaat zu tun.
Du verdrehst ein bisschen die Dinge.
Bislang war es in der Regel so, dass sich Investoren nach den Bestimmungen des Landes richten mussten, in dem sie investierten. Irgendwie logisch, oder? Auch die deutsche Automobilindustrie musste eigene US-Versionen bauen, weil die Bestimmungen in den USA in Teilen wesentlich strenger waren als bei uns.
Nach TTIP wird den Regierungen die Macht des Handelns weitgehend aus der Hand genommen und via Schiedsgerichte in die der Investoren gelegt.
Vielleicht sollten wir bei der nächsten Wahl dann nicht CDU, SPD oder Grüne, sondern Google, MacKotz und Microsoft wählen. Wäre vielleicht besser, weil direkter.
Disclaimer: die Polemik ist zwecks Verständlichkeit bewusst gewählt.
WuerzburgerAdler schrieb:Rheinadler schrieb:Aceton-Adler schrieb:
Und mir ist es neu, dass diese Abkommen zwischen Industrienationen bestehen. Von daher wissen wir gar nicht, wohin die Reise gehen wird. Ich gehe nicht davon aus, dass diese nur selten aufgerufen werden. Rahmenbedingen müssen ständig angepasst werden (können), und immer wenn das geschieht, das können große oder kleine Änderungen sein, werden betroffene Konzerne vor Schiedsgerichten klagen (können). Immer dann, wenn Investitionen gefährdet werden bzw. Gewinne sinken. Kein schöner Gedanke. Natürlich ist es aus Sicht der Unternehmen eine tolle Sache, Schiedsgerichte nutzen zu können, wer sonst sollte daran ein Interesse haben. Der steuerzahlende Bürger sicherlich nicht.
Ganz ehrlich, ich glaube Du wirfst hier Sachen durcheinander bzw. verkennst Ursache und Wirkung.
Dieses Schiedsgericht ist gewollt um die ordentliche Gerichtsbarkeit zu entlasten. Daran haben die Staaten und die Firmen Interesse.
Du gehst davon aus, dass zukünftig jeder z. B. die Bundesrepublik Deutschland verklagen kann. Das ist längst der Fall. Sogar Du und ich können das. Fraglich ist doch nur, ob er / sie / wir damit Recht bekommen. Der einzige Unterschied wird sein, dass es vor einem international anerkannten Schiedsgericht passiert, dass sich mit der Materie auskennt. Meine Interpretation ist, dass das dann ggf. für gewisse Fälle das Bundesverfassungsgericht und andere Bundesgerichte ersetzt.
Selbstverständlich wird ein Unternehmer immer schauen, seine Investitionen zu schützen bzw. Gewinne zu erzielen. Das ist nun mal in der Marktwirtschaft so. In abgewandelter Form willst sogar Du das. Jeden Arbeitstag, hoffe ich.
Am Beispiel von Friseurin kann man sehr gut einen berechtigten Grund zur Klage sehen. Zuerst wurden die AKW-Betreiber mit Laufzeitverlängerungen "geködert", um zu investieren und dann wurden eben diese Verlängerungen einfach einkassiert. Egal wie man zur Atomkraft steht, dass grenzte schon an Willkür. Und da hat jedes Unternehmen das Recht, die Bundesrepublik Deutschland zu verklagen, dass es nur so kracht.
Alles andere hätte nichts mit Rechtsstaat zu tun.
Du verdrehst ein bisschen die Dinge.
Bislang war es in der Regel so, dass sich Investoren nach den Bestimmungen des Landes richten mussten, in dem sie investierten. Irgendwie logisch, oder? Auch die deutsche Automobilindustrie musste eigene US-Versionen bauen, weil die Bestimmungen in den USA in Teilen wesentlich strenger waren als bei uns.
Nach TTIP wird den Regierungen die Macht des Handelns weitgehend aus der Hand genommen und via Schiedsgerichte in die der Investoren gelegt.
Vielleicht sollten wir bei der nächsten Wahl dann nicht CDU, SPD oder Grüne, sondern Google, MacKotz und Microsoft wählen. Wäre vielleicht besser, weil direkter.
Disclaimer: die Polemik ist zwecks Verständlichkeit bewusst gewählt.
Ich denke nicht, dass ich etwas verdrehe. Selbstverständlich muss man nach den Gesetzen des Landes handeln. Nur wenn diese dann entgegen Verträgen und Zusagen von heute auf morgen geändert werden kann ich mir schon vorstellen, dass das wirtschaftliche Konsequenzen hat (pacta sunt servanda).
Glaubst Du ernsthaft, dass Regierungen zustimmen sich selbst das "Heft des Handelns" aus der Hand nehmen zu lassen? Es wurde zum Thema Schiedsgerichtsbarkeit schon einiges geschrieben. Vielleicht liest Du Dir das zwischen der ganzen Polemik mal durch. Den Hinweis auf Google, Microsoft habe ich, trotz aller Mühen von Dir, nicht verstanden. Man könnte fast meinen, der Untergang des Abendlandes steht bevor wie hier einige schreiben.
Bigbamboo schrieb:Rheinadler schrieb:
... Beim Thema Schiedsgericht war ich ein wenig irritiert über die Aussagen hier. ... Es wird vermutlich einfach empfohlen bzw. auf gewisse Bereiche (B2B) beschränkt, die es selbst wollen. ...
Ne, hier geht es darum, dass Firmen Staaten vor geheime Schiedsgerichte ziehen können, wenn diese ihre Investitionen gefährdet sehen.
Deutschland wird z.B. gerade von Vattenfall vor einem US-Schiedsgericht wegen des Atomausstiegs verklagt:
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/verhandlung-vor-us-schiedsgericht-vattenfall-prozess-kostet-deutschland-millionen/10889532.html
Okay, danke für die Info. War mir im Detail so nicht klar.
Aber wo ist das Problem? Es hört sich jetzt, so wie Du es formulierst, fast schon verschwörerisch an, aber die Staaten stimmen doch diesem Prozedere zu.
Verklagt werden können Sie auch jetzt schon, nur halt vor der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Aceton-Adler schrieb:
Und mir ist es neu, dass diese Abkommen zwischen Industrienationen bestehen. Von daher wissen wir gar nicht, wohin die Reise gehen wird. Ich gehe nicht davon aus, dass diese nur selten aufgerufen werden. Rahmenbedingen müssen ständig angepasst werden (können), und immer wenn das geschieht, das können große oder kleine Änderungen sein, werden betroffene Konzerne vor Schiedsgerichten klagen (können). Immer dann, wenn Investitionen gefährdet werden bzw. Gewinne sinken. Kein schöner Gedanke. Natürlich ist es aus Sicht der Unternehmen eine tolle Sache, Schiedsgerichte nutzen zu können, wer sonst sollte daran ein Interesse haben. Der steuerzahlende Bürger sicherlich nicht.
Ganz ehrlich, ich glaube Du wirfst hier Sachen durcheinander bzw. verkennst Ursache und Wirkung.
Dieses Schiedsgericht ist gewollt um die ordentliche Gerichtsbarkeit zu entlasten. Daran haben die Staaten und die Firmen Interesse.
Du gehst davon aus, dass zukünftig jeder z. B. die Bundesrepublik Deutschland verklagen kann. Das ist längst der Fall. Sogar Du und ich können das. Fraglich ist doch nur, ob er / sie / wir damit Recht bekommen. Der einzige Unterschied wird sein, dass es vor einem international anerkannten Schiedsgericht passiert, dass sich mit der Materie auskennt. Meine Interpretation ist, dass das dann ggf. für gewisse Fälle das Bundesverfassungsgericht und andere Bundesgerichte ersetzt.
Selbstverständlich wird ein Unternehmer immer schauen, seine Investitionen zu schützen bzw. Gewinne zu erzielen. Das ist nun mal in der Marktwirtschaft so. In abgewandelter Form willst sogar Du das. Jeden Arbeitstag, hoffe ich.
Am Beispiel von Friseurin kann man sehr gut einen berechtigten Grund zur Klage sehen. Zuerst wurden die AKW-Betreiber mit Laufzeitverlängerungen "geködert", um zu investieren und dann wurden eben diese Verlängerungen einfach einkassiert. Egal wie man zur Atomkraft steht, dass grenzte schon an Willkür. Und da hat jedes Unternehmen das Recht, die Bundesrepublik Deutschland zu verklagen, dass es nur so kracht.
Alles andere hätte nichts mit Rechtsstaat zu tun.
Im Allgemeinen sollte ein Freihandelsabkommen das Ziel haben, bürokratische Hemmnisse des Handels abzubauen. Ich vermute einfach mal, dass das auch hier das Ziel ist. Ich empfinde es als sinnvoller, etwas mit den USA auszuhandeln von dem man erwarten kann, dass es gewissermaßen weltweiter "Benchmark" wird als zu warten, bis die USA etwas mit China aushandeln, auf das wir keinen Einfluss haben.
Ob die Globalisierung dazu beiträgt, dass asiatische Kinder 14 Stunden am Tag arbeiten müssen, damit dem Europäer die Plautze immer weiter wächst wage ich auch mal allgemein zu bezweifeln. Ich glaube, dass es den meisten vor der Globalisierung schlechter ging (jedenfalls, wenn ich meinen indischen und chinesischen Kollegen glaube; aber die lügen wahrscheinlich). Ausgebeutet wurden die Menschen damals tendenziell mehr als heute wo teilweise westliche Standards bei Arbeits- und Umweltschutz gelten Das dort nicht der gleiche Wohlstand wie in Europa (welchem Teil eigentlich) oder den USA herrscht ist selbstredend.
Beim Thema Schiedsgericht war ich ein wenig irritiert über die Aussagen hier. Schiedsgerichte haben im allgemeinen den Sinn, die ordentliche Gerichtsbarkeit zu entlasten, nicht, sie zu ersetzen. Wenn zwei Firmen einen Streit haben ist das mutmaßlich bei einem Schiedsgericht thematisch besser aufgehoben und wird schneller entschieden, als bei einem "ordentlichen" Richter, der sich erstmal in die Spezifika der Thematik einarbeiten muss. Ich glaube kaum, dass eine Schiedsgerichtsbarkeit für den Bürger als verpflichtend vereinbart werden kann. Das würde m. E. gegen europäische Gesetze verstoßen. Es wird vermutlich einfach empfohlen bzw. auf gewisse Bereiche (B2B) beschränkt, die es selbst wollen.
Zum Thema "die (EU?) haben noch nie was richtig gemacht" kann man wohl nur zustimmen. Die europäische Einigung der letzten knapp 70 Jahre ist eine einzige Murksgeschichte und hat niemandem auch nur irgendetwas gebracht (auch und speziell uns Deutschen nicht). Die ganze Welt lacht darüber. *ironieaus* Obwohl glücklicherweise kein Kind dieser Zeit ist mir bewusst, dass Frieden und Wohlstand nichts Selbstverständliches ist. Das ist auch ein Verdienst der europäischen Einigung, trotz mancher Fehler darin, die ich nicht abstreite.
Ich will nicht sagen, dass alles gut ist aber man kann auch alles schon im vorhinein mies machen.
Ob die Globalisierung dazu beiträgt, dass asiatische Kinder 14 Stunden am Tag arbeiten müssen, damit dem Europäer die Plautze immer weiter wächst wage ich auch mal allgemein zu bezweifeln. Ich glaube, dass es den meisten vor der Globalisierung schlechter ging (jedenfalls, wenn ich meinen indischen und chinesischen Kollegen glaube; aber die lügen wahrscheinlich). Ausgebeutet wurden die Menschen damals tendenziell mehr als heute wo teilweise westliche Standards bei Arbeits- und Umweltschutz gelten Das dort nicht der gleiche Wohlstand wie in Europa (welchem Teil eigentlich) oder den USA herrscht ist selbstredend.
Beim Thema Schiedsgericht war ich ein wenig irritiert über die Aussagen hier. Schiedsgerichte haben im allgemeinen den Sinn, die ordentliche Gerichtsbarkeit zu entlasten, nicht, sie zu ersetzen. Wenn zwei Firmen einen Streit haben ist das mutmaßlich bei einem Schiedsgericht thematisch besser aufgehoben und wird schneller entschieden, als bei einem "ordentlichen" Richter, der sich erstmal in die Spezifika der Thematik einarbeiten muss. Ich glaube kaum, dass eine Schiedsgerichtsbarkeit für den Bürger als verpflichtend vereinbart werden kann. Das würde m. E. gegen europäische Gesetze verstoßen. Es wird vermutlich einfach empfohlen bzw. auf gewisse Bereiche (B2B) beschränkt, die es selbst wollen.
Zum Thema "die (EU?) haben noch nie was richtig gemacht" kann man wohl nur zustimmen. Die europäische Einigung der letzten knapp 70 Jahre ist eine einzige Murksgeschichte und hat niemandem auch nur irgendetwas gebracht (auch und speziell uns Deutschen nicht). Die ganze Welt lacht darüber. *ironieaus* Obwohl glücklicherweise kein Kind dieser Zeit ist mir bewusst, dass Frieden und Wohlstand nichts Selbstverständliches ist. Das ist auch ein Verdienst der europäischen Einigung, trotz mancher Fehler darin, die ich nicht abstreite.
Ich will nicht sagen, dass alles gut ist aber man kann auch alles schon im vorhinein mies machen.
Raggamuffin schrieb:Rheinadler schrieb:
Soll in diesem Fred eigentlich über Inhalte des TTIP diskutiert werden oder nur darüber, dagegen zu sein?
Kennst du denn die Inhalte?
Soweit ich mich erinnere, ist es als Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU deklariert.
Die Frage, die sich mir stellt, ist ob man gegen etwas sein kann, was man gar nicht kennt. Geht es darum, gegen TTIP zu sein oder, was ich verstehen würde, besser über TTIP informiert zu werden.
Soll in diesem Fred eigentlich über Inhalte des TTIP diskutiert werden oder nur darüber, dagegen zu sein?
Exil-Adler-NRW schrieb:Rheinadler schrieb:
Das Argument, dass man Gaddafi, Hussein und wie sie alle heißen doch nicht tatenlos gewähren lassen kann, ist (aus westlicher Sicht) korrekt.
Wobei es bei Hussein ja nicht darum ging, dass man einmaschiert ist, um das Volk vor ihm zu schützen. Auch nicht, damit ihm wegen Verbrechen, die er 20-30 Jahre vorher begangen hat der Prozess gemacht wird. Sondern er sollte seine Massenvernichtungswaffen rausrücken....
Ja, natürlich richtig. Auch nach Libyen wäre niemand einmarschiert, Nach meiner Erinnerung gab es in den Jahren for dem arabischen Frühling so etwas wie eine Annhäherung von Gaddafi an den Westen / die USA und umgekehrt.
Ich denke, es ist für Menschen im Westen schwer zu akzeptieren, dass man sich bei gewissen Thematiken (wo wir uns doch gesellschaftlich so überlegen fühlen) besser heraushalten sollte, insofern man keinen "Marschall-Plan" oder "European Recovery Program" in der Schublade hat.
Ich fände die ganze Diskussion hier deutlich besser, wenn nicht einige der Meinung wären, sie wären die einzig Erleuchteten. Auf eine Frage mit einer Gegenfrage antworten zeugt nicht von Diskussionskultur.
Die kritische Haltung zu Militärschlägen teile ich. Das bedeutet nicht, dass das objektiv richtig ist. Die Lehre des 20. Jahrhunderts zeigt, dass im Wesentlichen (korrigiert mich, wenn ich hier falsch informiert bin) von über 50 vermeintlichen oder tatsächlichen Krisenherden, bei denen die USA eingriff, nur zwei dauerhaft befriedet und wieder aufgebaut wurden (Deutschland und Japan). Jegliche Eingriffe danach in Südamerika, Südost-Asien oder im Nahen Osten haben die betreffenden Länder danach deutlich zurück geworfen, und das in jeglicher Hinsicht.
Das hier wirtschaftliche (z. B. Öl) und geopolitische Interessen (z. B. Verhinderung der Ausbreitung des Kommunismus) mit hineinspielen ist historisch betrachtet kaum zu bestreiten.
Das Argument, dass man Gaddafi, Hussein und wie sie alle heißen doch nicht tatenlos gewähren lassen kann, ist (aus westlicher Sicht) korrekt. Allerdings sollte man dann einen Plan B für die Zeit nach diesen Personen haben. Afghanistan und Irak haben bewiesen, dass dieser Plan nicht existiert.
Aus meiner Sicht wurde hier der Satan gegen den Teufel eingetauscht, was beweist, dass die Weisheit "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" nicht immer stimmen muss. Statt Despoten haben wir dort jetzt verstärkten Islamismus, Bürgerkriege, etc.
Möglicherweise muss man einfach konstatieren, dass gewisse Länder in der gesellschaftlichen Entwicklung verglichen mit uns erst im Mittelalter angekommen sind.
Die Herrscher in "unserem" Mittelalter, angefangen bei Karl, dem Großen, waren jetzt auch eher keine Philantrophen.
Die kritische Haltung zu Militärschlägen teile ich. Das bedeutet nicht, dass das objektiv richtig ist. Die Lehre des 20. Jahrhunderts zeigt, dass im Wesentlichen (korrigiert mich, wenn ich hier falsch informiert bin) von über 50 vermeintlichen oder tatsächlichen Krisenherden, bei denen die USA eingriff, nur zwei dauerhaft befriedet und wieder aufgebaut wurden (Deutschland und Japan). Jegliche Eingriffe danach in Südamerika, Südost-Asien oder im Nahen Osten haben die betreffenden Länder danach deutlich zurück geworfen, und das in jeglicher Hinsicht.
Das hier wirtschaftliche (z. B. Öl) und geopolitische Interessen (z. B. Verhinderung der Ausbreitung des Kommunismus) mit hineinspielen ist historisch betrachtet kaum zu bestreiten.
Das Argument, dass man Gaddafi, Hussein und wie sie alle heißen doch nicht tatenlos gewähren lassen kann, ist (aus westlicher Sicht) korrekt. Allerdings sollte man dann einen Plan B für die Zeit nach diesen Personen haben. Afghanistan und Irak haben bewiesen, dass dieser Plan nicht existiert.
Aus meiner Sicht wurde hier der Satan gegen den Teufel eingetauscht, was beweist, dass die Weisheit "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" nicht immer stimmen muss. Statt Despoten haben wir dort jetzt verstärkten Islamismus, Bürgerkriege, etc.
Möglicherweise muss man einfach konstatieren, dass gewisse Länder in der gesellschaftlichen Entwicklung verglichen mit uns erst im Mittelalter angekommen sind.
Die Herrscher in "unserem" Mittelalter, angefangen bei Karl, dem Großen, waren jetzt auch eher keine Philantrophen.
Blablablubb schrieb:Tackleberry schrieb:
Der Thread hat Potenzial!
Alles außer Valdez ist scheiße...
Danke an Piazon, der von euch Idioten so stark kritisiert wurde;
Heute feiert ihr ihn!
Müssen schon richtige Idioten sein, die einen hochveranlagten und gut bezahlten Fußballer kritisieren (nicht beschimpfen) nur weil er in 6 Bundesligaspielen erst gefühlte zwei Zweikämpfe gewonnen hat. Echt...Idioten.
Das Tor darf man trotzdem feiern, Stichwort "Differenzierung"...
Vorneweg sei gesagt, dass ich als aktiver Handballer auch gerne mal in MA ein Spiel anschaue. Sonst ist hier ja in der Bundesliga nichts zu finden und Leute wie Gensheimer, Landin usw zuzuschauen ist es absolut wert, SAP hin oder her.
Handball ist für mich nicht wie Fußball wo man für oder gegen einen Verein ist. Solange zwei Deutsche gegeneinander spielen ist es mir egal, wer gewinnt. Ich finde das Spiel aber faszinierend und dafür muss man sich auch nicht entschuldigen.
Die Gerüchte bzgl. Schiri- und Sponsorenkarten sind definitiv war. Ich hatte selbst zwei Schirikarten über den Bezirk Darmstadt.
Zum Ablauf: es hätte meiner Meinung nach mehr Sinn gemacht, dass Handballfeld "quer" in eine Hälfte des Fußballfelds reinzusetzen (wie damals auf Schalke). Die Sicht war sehr beschränkt und es war etwas schwierig dem Geschehen folgen zu können.
Die "wirkliche" Zuschauerzahl sehe ich auch eher bei 35 Tsd, aber geschenkt. Ich bin nicht wegen einen Rekord hin, sondern weil ein interessantes Spiel gelockt hat (gut, es war dann doch nicht wirklich spannend).
Handball ist für mich nicht wie Fußball wo man für oder gegen einen Verein ist. Solange zwei Deutsche gegeneinander spielen ist es mir egal, wer gewinnt. Ich finde das Spiel aber faszinierend und dafür muss man sich auch nicht entschuldigen.
Die Gerüchte bzgl. Schiri- und Sponsorenkarten sind definitiv war. Ich hatte selbst zwei Schirikarten über den Bezirk Darmstadt.
Zum Ablauf: es hätte meiner Meinung nach mehr Sinn gemacht, dass Handballfeld "quer" in eine Hälfte des Fußballfelds reinzusetzen (wie damals auf Schalke). Die Sicht war sehr beschränkt und es war etwas schwierig dem Geschehen folgen zu können.
Die "wirkliche" Zuschauerzahl sehe ich auch eher bei 35 Tsd, aber geschenkt. Ich bin nicht wegen einen Rekord hin, sondern weil ein interessantes Spiel gelockt hat (gut, es war dann doch nicht wirklich spannend).
DeMuerte schrieb:
Lewis Holby ist ganz sicher kein Durchschnittskicker nur weil er es in Tottenham nicht regelmäßig zum Stammspieler gebracht hat. Es gibt eben auch mal Situationen in einer Karriere wo es einfach nicht passt. Deshalb aber gleich von einem Durchschnittskicker zu sprechen finde ich gelinde gesagt infam.
Es ist doch echt immer wieder erstaunlich zu lesen, dass ein Spieler, der anstatt zur Eintracht evtl. zu einem anderen Verein wechselt, plötzlich derart abwertend beurteilt wird.
Zum Beispiel in Tottenham. Oder in Fulham, die nebenbei erwähnt, abgestiegen sind.
Ganz ehrlich: überbezahlt (aber das ist in England nicht ungewöhnlich), überschätzt und für uns überhaupt nicht zu gebrauchen, weil wir auf der Position Meier und Stendera haben.
Das ist meine Meinung, Deine ist Dir selbstverständlich unbenommen.
Ich kann der Diskussion über die AGB nicht folgen.
Was soll da drin stehen oder nicht drin stehen, was dieser Diskussion nützt?
Was soll da drin stehen oder nicht drin stehen, was dieser Diskussion nützt?
Und weil ich näher an Russland dran bin, was übrigens zum überwiegenden Teil in Asien liegt ( ), muss ich automatisch deren Meinung vertreten?
Es spricht ja zum Glück keiner von Krieg, aber soll das in der Ukraine jetzt gutgeheißen werden?
Dialog mit Russland auf jeden Fall, aber auch aus der deutschen Vergangenheit sollte klar sein, dass mit territorialen Zugeständnissen nicht immer etwas erreicht werden kann.
Der Hinweis auf die Vereinbarung zur Zeit der Wiedervereinigung ist nicht ganz falsch, aber möglicherweise waren auch die Milliarden Westmark für die klamme UdSSR damals interessant. Sozusagen eine Ablösesumme.
Jedenfalls gab es diese Abmachung, nur hatte niemand diese Länder gefragt. Das historisch und aktuell bedingt Litauer, Polen oder Ukrainer eher ein unbehagliches Gefühl gegenüber Russen haben ist für mich verständlich.