Natürlich tun sie das, nichts anderes hab ich gesagt. Trotzdem entwickelt sich diese Debatte zum gesellschaftlichen Pulverfass, auch über die Schwurbler hinaus. Und da die Gegendemos ohnehin gegenstandslos geworden sind, würde ich die im Sinne des Infektionsschutzes halt auch einfach absagen. Denn natürlich wird auch da nicht immer der Mindestabstand eingehalten etc...Großdemos sind halt in der aktuellen Lage einfach unangebracht. Und wenn die Teilnehmer der Gegendemos hinter den Maßnahmen stehen, sollten sie eigentlich auch kein großes Problem damit haben, einfach daheim zu bleiben. Das wäre doch eh ein Kampf gegen Windmühlen, wenn die ursprüngliche Demo gar nicht stattfindet.
Trotzdem entwickelt sich diese Debatte zum gesellschaftlichen Pulverfass, auch über die Schwurbler hinaus. Und da die Gegendemos ohnehin gegenstandslos geworden sind, würde ich die im Sinne des Infektionsschutzes halt auch einfach absagen.
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Und das ist leider, mit Verlaub, Unsinn. Natürlich kann eine Demonstration verboten, eine andere wiederum nicht verboten werden. Das gab es übrigens auch andersherum bereits in der vergangenheit: Demo erlaubt, Gegendemo verboten. Nur rechtstaatlich wasserdicht begründet muss ein solches Vorgehen eben immer sein.
Mich würde aber dennoch interessieren, worauf Deine Wut sich stützt. Irgendwoher muss Dein dahingehendes Rechtsverständnis, dass Demos und Gegendemos quasi im Sinne eines Unentschiedens immer gleich zu behandeln wären, ja kommen.
Mich würde im Übrigen interessieren, ob Du den Bescheid der berliner Behörde im Wortlaut kennst.
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Und das ist leider, mit Verlaub, Unsinn. Natürlich kann eine Demonstration verboten, eine andere wiederum nicht verboten werden. Das gab es übrigens auch andersherum bereits in der vergangenheit: Demo erlaubt, Gegendemo verboten. Nur rechtstaatlich wasserdicht begründet muss ein solches Vorgehen eben immer sein.
Mich würde aber dennoch interessieren, worauf Deine Wut sich stützt. Irgendwoher muss Dein dahingehendes Rechtsverständnis, dass Demos und Gegendemos quasi im Sinne eines Unentschiedens immer gleich zu behandeln wären, ja kommen.
Mich würde im Übrigen interessieren, ob Du den Bescheid der berliner Behörde im Wortlaut kennst.
Tja, beide Instanzen bestätigen die Demo. Hat sich denn Dein Rechtsverständnis, als Anwalt, nun geändert? Man lernt ja nie aus....
Nun, da die VTler den "Sturm auf Berlin" inklusive Erschießungskommandos und ähnliches ankündigen, kann ich mir schon vorstellen, dass eine Gegendemo da Sinn ergibt.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Nun, wenn jemand gegen Coronaauflagen demonstriert, gegen Maskenpflicht und diese natürlich aus konsequent umsetzt diesen Widerstand, dann kann man die Regierung auch verstehen, wenn man genau weiß das diese Hanseln eh auf alles Scheißen was die Demokratie und eine Gemeinschaft ausmacht.
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren. Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
Es ist Spekulation, dass massiv gegen die Auflagen verstoßen wird. Kann mir kaum vorstellen, dass das vor Gericht Bestand hält. Warten wir es ab...
Nun, da die VTler den "Sturm auf Berlin" inklusive Erschießungskommandos und ähnliches ankündigen, kann ich mir schon vorstellen, dass eine Gegendemo da Sinn ergibt.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
Es ist Spekulation, dass massiv gegen die Auflagen verstoßen wird. Kann mir kaum vorstellen, dass das vor Gericht Bestand hält. Warten wir es ab...
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Speziell am Tag an dem der Christchurch Attentäter verurteilt wird ein Post fernab der Realität.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Speziell am Tag an dem der Christchurch Attentäter verurteilt wird ein Post fernab der Realität.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Moment. Ich habe nicht gesagt, diese Leute sind völlig harmlos. Aber mit dem "bewaffneten Ansturm" auf Berlin rechne ich nun wahrlich nicht. Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Moment. Ich habe nicht gesagt, diese Leute sind völlig harmlos. Aber mit dem "bewaffneten Ansturm" auf Berlin rechne ich nun wahrlich nicht. Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Moment. Ich habe nicht gesagt, diese Leute sind völlig harmlos. Aber mit dem "bewaffneten Ansturm" auf Berlin rechne ich nun wahrlich nicht. Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Inwiefern?
Das, so sehr ich diese Leute auch ablehne, es in der Regel keine bewaffneten Mörder und Psychopathen sind, die da mitlaufen.
Moment. Ich habe nicht gesagt, diese Leute sind völlig harmlos. Aber mit dem "bewaffneten Ansturm" auf Berlin rechne ich nun wahrlich nicht. Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Hanau, Halle, Chemnitz? Die Liste ist beliebig verlängerbar.
Im übrigen laufen da nicht nur Hippies rum, sondern nahezu alle Nazivereinigungen und -parteien mobilisierten und mobilisieren für Berlin. Vom Dritten Weg über IB, AfD bis NPD.
Ich halte das für hohles Geschwurbel. Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich. Attila Hildmann ist meines Wissens nach auch weder im bewaffneten Widerstand noch Reichskanzler geworden.
Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Da ist schon was dran. Vielleicht unterschätze ich auch die Masse dieser Leute, weil ich sie nicht richtig ernst nehmen kann. Meine Prognose für Samstag wäre, dass sich da ne Handvoll Verwirrter einfinden, bißchen den Molly machen und das wars dann auch. Ich hoffe, ich irre mich nicht.
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Nun, wenn jemand gegen Coronaauflagen demonstriert, gegen Maskenpflicht und diese natürlich aus konsequent umsetzt diesen Widerstand, dann kann man die Regierung auch verstehen, wenn man genau weiß das diese Hanseln eh auf alles Scheißen was die Demokratie und eine Gemeinschaft ausmacht.
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren. Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Nun, wenn jemand gegen Coronaauflagen demonstriert, gegen Maskenpflicht und diese natürlich aus konsequent umsetzt diesen Widerstand, dann kann man die Regierung auch verstehen, wenn man genau weiß das diese Hanseln eh auf alles Scheißen was die Demokratie und eine Gemeinschaft ausmacht.
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren. Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Deswegen sage ich dazu noch garnix bis die Verfassungsrichter sich damit auseinander gesetzt haben
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Nun, wenn jemand gegen Coronaauflagen demonstriert, gegen Maskenpflicht und diese natürlich aus konsequent umsetzt diesen Widerstand, dann kann man die Regierung auch verstehen, wenn man genau weiß das diese Hanseln eh auf alles Scheißen was die Demokratie und eine Gemeinschaft ausmacht.
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren. Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Deswegen sage ich dazu noch garnix bis die Verfassungsrichter sich damit auseinander gesetzt haben
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Die Crux war mit gemeint das noch keiner weiß ob es rechtens ist oder nicht. Mit dem Rest geb ich dir recht.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Die Crux war mit gemeint das noch keiner weiß ob es rechtens ist oder nicht. Mit dem Rest geb ich dir recht.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Hanau, Halle, Chemnitz? Die Liste ist beliebig verlängerbar.
Im übrigen laufen da nicht nur Hippies rum, sondern nahezu alle Nazivereinigungen und -parteien mobilisierten und mobilisieren für Berlin. Vom Dritten Weg über IB, AfD bis NPD.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Und die Vergleiche zwischen Breivik und dem gemeinen Aluhut-Horst mit Sandalen und Socken, der auf solchen Demos mehrheitlich vertreten ist, hinkt dann doch etwas.
Inwiefern?
Das, so sehr ich diese Leute auch ablehne, es in der Regel keine bewaffneten Mörder und Psychopathen sind, die da mitlaufen.
Gibt es eigentlich einen bestimmten Grund, warum du Faschisten als Aluhut-Horst in Sandalen verharmlost? Alles was am rechten Rand was zu melden hat, hat zur Demo aufgerufen. Woher willst du wissen, dass dort dann nur der pazifistischste Teil kommt? Siehe Wisconsin.
Wiki sagt: "Psychopathie bezeichnet heute eine schwere Persönlichkeitsstörung, die bei den Betroffenen mit dem weitgehenden oder völligen Fehlen von Empathie, sozialer Verantwortung und Gewissen einhergeht."
Also möchte ich insoweit ein wenig widersprechen. Denn Psychopathen sehen selten so aus, wie man sie aus Horror-Filmen kennt und haben auch oft gar keine Kettensäge dabei.
Und auch Mörder ist man nicht von Haus aus, das wird man. Solange die auf der Straße rumlaufen, sind sie es zumeist natürlich noch nicht.
Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Diese Leute haben doch keine Eier, tönen im Internet laut rum, aber wenns dhart auf hart kommt, trollen sie sich.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Da ist schon was dran. Vielleicht unterschätze ich auch die Masse dieser Leute, weil ich sie nicht richtig ernst nehmen kann. Meine Prognose für Samstag wäre, dass sich da ne Handvoll Verwirrter einfinden, bißchen den Molly machen und das wars dann auch. Ich hoffe, ich irre mich nicht.
Genau das würde in dem Moment Sinn machen....
Entweder ich verbiete beide Demos mit Blick auf Corona und dem Infektionsgeschehen, oder ich muss beide zulassen. Aber die Politik kann doch nicht selektieren und eine verbieten und eine zulassen. Mir geht's nicht um den Inhalt der Demos, sondern um die Vorgehensweise der Politik. Das ist ein Skandal.
Und das ist leider, mit Verlaub, Unsinn.
Natürlich kann eine Demonstration verboten, eine andere wiederum nicht verboten werden. Das gab es übrigens auch andersherum bereits in der vergangenheit: Demo erlaubt, Gegendemo verboten.
Nur rechtstaatlich wasserdicht begründet muss ein solches Vorgehen eben immer sein.
Mich würde aber dennoch interessieren, worauf Deine Wut sich stützt. Irgendwoher muss Dein dahingehendes Rechtsverständnis, dass Demos und Gegendemos quasi im Sinne eines Unentschiedens immer gleich zu behandeln wären, ja kommen.
Mich würde im Übrigen interessieren, ob Du den Bescheid der berliner Behörde im Wortlaut kennst.
Tja, beide Instanzen bestätigen die Demo.
Hat sich denn Dein Rechtsverständnis, als Anwalt, nun geändert? Man lernt ja nie aus....
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren.
Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
Es ist Spekulation, dass massiv gegen die Auflagen verstoßen wird. Kann mir kaum vorstellen, dass das vor Gericht Bestand hält.
Warten wir es ab...
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Falsch, wenn davon auszugehen ist das massiv gegen Auflagen oder Gesetze verstoßen werden könnte kann man Demontrationen verbieten. Und genau das wurde auf der letzten Demo gemacht, es verstießen einige tausend Menschen, die große Mehrheit der Demonstranten, gegen die Auflagen und wurde vom Veranstalter sogar noch auf der Bühne gefeiert wie toll das doch ist.
Es ist Spekulation, dass massiv gegen die Auflagen verstoßen wird. Kann mir kaum vorstellen, dass das vor Gericht Bestand hält.
Warten wir es ab...
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Speziell am Tag an dem der Christchurch Attentäter verurteilt wird ein Post fernab der Realität.
Lübcke, Hanau, Halle, Oslo, Kenosha aktuell.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Speziell am Tag an dem der Christchurch Attentäter verurteilt wird ein Post fernab der Realität.
Da ignoriert wohl jemand das hohle Geschwurbel von so manchen Attentäter der letzten Jahre, von Breivik bis zuletzt Hanau.
Lübcke, Hanau, Halle, Oslo, Kenosha aktuell.
Lübcke, Hanau, Halle, Oslo, Kenosha aktuell.
Inwiefern?
Inwiefern?
Breivik hat 77 Menschen kaltblütig ermordet.
Das, so sehr ich diese Leute auch ablehne, es in der Regel keine bewaffneten Mörder und Psychopathen sind, die da mitlaufen.
Inwiefern?
Breivik hat 77 Menschen kaltblütig ermordet.
Im übrigen laufen da nicht nur Hippies rum, sondern nahezu alle Nazivereinigungen und -parteien mobilisierten und mobilisieren für Berlin.
Vom Dritten Weg über IB, AfD bis NPD.
Weiß nicht, ob dir das geläufig war.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Da ist schon was dran. Vielleicht unterschätze ich auch die Masse dieser Leute, weil ich sie nicht richtig ernst nehmen kann. Meine Prognose für Samstag wäre, dass sich da ne Handvoll Verwirrter einfinden, bißchen den Molly machen und das wars dann auch. Ich hoffe, ich irre mich nicht.
richtig. das ist genau der punkt...
Wie bereits gesagt, geht es mir nicht um die Inhalt der Demos.
Per Grundgesetzt darf nunmal jeder demonstrieren.
Das sieht man ja leider auch in Berlin jährlich mit den Anti-Isreal-Demos. Widerlich, aber die dürfen das leider.
D.h. die Anti-Corona-Hanseln dürfen erst einmal demonstrieren. Wenn sie dann gegen die Auflagen verstoßen, muss die Polizei einschreiten. Klingt doof, aber so ist unser Staat organisiert.
Wenn ich, aufgrund des Infektionsschutzes, die Demo verbiete, was der Staat ja machen kann, dann kann ich einfach gleichzeitig nicht die Gegendemonstration erlauben.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Deswegen sage ich dazu noch garnix bis die Verfassungsrichter sich damit auseinander gesetzt haben
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Und hier ist die Crux. Das müssen jetzt die Richter entscheiden was wichtiger ist. Das allgemeine Demonstrationsrecht, oder hebelt der Infektionsschutz des Seuchenschutzgesetzes das Demorecht teilweise aus.
Deswegen sage ich dazu noch garnix bis die Verfassungsrichter sich damit auseinander gesetzt haben
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Die Crux war mit gemeint das noch keiner weiß ob es rechtens ist oder nicht. Mit dem Rest geb ich dir recht.
Das ist keine Crux, das ist ein lebender Rechtsstaat. Da kommt es eben vor, dass bestimmte Gesetze in Situationen in Konflikt kommen.
Die Crux war mit gemeint das noch keiner weiß ob es rechtens ist oder nicht. Mit dem Rest geb ich dir recht.
Breivik hat 77 Menschen kaltblütig ermordet.
Im übrigen laufen da nicht nur Hippies rum, sondern nahezu alle Nazivereinigungen und -parteien mobilisierten und mobilisieren für Berlin.
Vom Dritten Weg über IB, AfD bis NPD.
Weiß nicht, ob dir das geläufig war.
Inwiefern?
Das, so sehr ich diese Leute auch ablehne, es in der Regel keine bewaffneten Mörder und Psychopathen sind, die da mitlaufen.
Also möchte ich insoweit ein wenig widersprechen. Denn Psychopathen sehen selten so aus, wie man sie aus Horror-Filmen kennt und haben auch oft gar keine Kettensäge dabei.
Und auch Mörder ist man nicht von Haus aus, das wird man. Solange die auf der Straße rumlaufen, sind sie es zumeist natürlich noch nicht.
Das mag auf 99,999% zutreffen, wenn aber nur 1 von 10.000 dabei sein sollte, der "Eier" hat und nicht nur tönt, ist es schon einer zu viel ... Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass darin ein Gefahrenpotential schlummert, welches wir (vermeintlich "normale" Menschen) nicht richtig einschätzen können. Ich kenne keinen solchen Typen (ob mit oder ohne "Eier") persönlich, kann die Bereitschaft derer über Grenzen zu gehen also nicht einschätzen. Nur: für hohles Geschwurbel halte ich es, ob der bereits geschehenen Verbrechen, nicht.
Da ist schon was dran. Vielleicht unterschätze ich auch die Masse dieser Leute, weil ich sie nicht richtig ernst nehmen kann. Meine Prognose für Samstag wäre, dass sich da ne Handvoll Verwirrter einfinden, bißchen den Molly machen und das wars dann auch. Ich hoffe, ich irre mich nicht.