Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Genau das habe ich gemeint Nachtmahr mit meiner Kritik an der Debattenkultur. Zwei Mal was rauslesen, was da nicht steht, noch einen persönlichen Angriff hinterher, für den es in diesem Fall wirklich null Grund gab.
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Eben. Ich rede hier nicht von Flügel-Sympathisanten oder Leuten, die bei der Bundestagswahl wieder ihr Kreuz da setzen. Ich bin lediglich der Ansicht, dass unter den AFD-Wählern der letzten 5 Jahre halt auch viele fehlgeleitete Wutbürger und sonstige Leute sind, die dann man vielleicht auch wieder "zurückholen" kann. Nicht mehr und nicht weniger. Dass ich diese Leute verteidigen würde, ist absurd. Und ich bin im Übrigen auch kein Mitglied der CDU, auch wenn man das hier zu denken scheint.
Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich hab dich gar nicht zitiert. Wo hab ich mich direkt auf dich berzogen?
Ich bezog mich wenn dann eher hier drauf
Raggamuffin schrieb:
Echt jetzt? Wieder die mit-Schwurblern-muss-man-reden-Leier?
Versucht halt mal mit AfD-Wählern oder Querdenkern zu diskutieren, viel Erfolg dabei.
Das einzige wo sich hier jemand auf mich bezieht ist hier:
Adlerdenis schrieb:
vonNachtmahr1982 schrieb:
Du kannst doch davon ausgehen das diese 10% AfD Wähler auch zu den Schwurblern/Coronaleugnern/Lockerungsforderern gehören und auf den Demos in vorderster Front mit marschieren.
Genau das kann man eben nicht. Und ich will diese Leute sicher nicht verteidigen, aber pauschalisieren und Schubladendenken ist immer schlecht, genau darüber reden wir doch. Selbstverständlich ist nicht jeder, der mal die AFD gewählt hat, gleich ein Nazi oder "Querdenker".
Und da bleibe ich bei meiner Aussage. Wer jetzt noch AfD Wählt ist ein Rassist und/oder sympathisiert mit diesen. [edit // skyeagle // Unterstellung grlöscht] Das von den 12,6 % der letzten BTW nicht alle AfD Wähler Rassisten waren mag so sein. Dieses mal wird sie aber bestimmt auch wieder an die 10 % haben. Und da bleibt der harte Kern und das sind damit Rassisten(versteher). Und mit denen braucht man nicht reden. Ich entschuldige mich dann auch bei den verbleibenden 2,5 % die mal so blöd waren diese Partei zu wählen.
Unabhängig dessen ging es hier doch mal um diese Demos oder? War Lieschen Müller auch dabei? Ich glaube kaum. Mit Lieschen Müller unterhalte ich mich gerne da drüber ob es sinnvoll ist einer Maske zu tragen oder ob wir alle noch etwas die Füße still halten sollten. Mit diesen Vollidioten von diesen Demos brauchst du das zu 98% nicht zu machen. Die wissen genau warum sie da sind, mit wem sie da sind und wer dahinter steht.
Was ganz anderes ist es im Bekanntenkreis, im Büro oder bei ähnlichen Gelegenheiten: da kommt zwangsläufig mal die Sprache auf AfD oder Coronamaßnahmen, und da diskutiere ich selbstverständlich auch.
Und nur um die ging es in meinen Ausführungen. Mehrfach geschrieben, mehrfach betont. Um die Schwurbler, die auch noch bereit sind, sich mit anderen zum Schwurbeln zu treffen, ging es mir nie.
Und nur um die ging es in meinen Ausführungen. Mehrfach geschrieben, mehrfach betont. Um die Schwurbler, die auch noch bereit sind, sich mit anderen zum Schwurbeln zu treffen, ging es mir nie.
Aso. Und ich dachte die ganze Zeit, es gehe um die Demo in Kassel. So kann man sich täuschen.
Und nur um die ging es in meinen Ausführungen. Mehrfach geschrieben, mehrfach betont. Um die Schwurbler, die auch noch bereit sind, sich mit anderen zum Schwurbeln zu treffen, ging es mir nie.
Aso. Und ich dachte die ganze Zeit, es gehe um die Demo in Kassel. So kann man sich täuschen.
Hm, also im Diskussionsverlauf der letzten 2 Tage ging es nicht ausschließlich nur darum. Aber vllt. sollte man es demnächst noch mal etwas klarer formulieren, damit wir nicht aneinander vorbeireden.
Wobei hier ja selbst klarste Ausführungen und das mehrfache Betonen auch gelegentlich ja nicht auszureichen scheinen.
Und nur um die ging es in meinen Ausführungen. Mehrfach geschrieben, mehrfach betont. Um die Schwurbler, die auch noch bereit sind, sich mit anderen zum Schwurbeln zu treffen, ging es mir nie.
Aso. Und ich dachte die ganze Zeit, es gehe um die Demo in Kassel. So kann man sich täuschen.
Und nur um die ging es in meinen Ausführungen. Mehrfach geschrieben, mehrfach betont. Um die Schwurbler, die auch noch bereit sind, sich mit anderen zum Schwurbeln zu treffen, ging es mir nie.
Aso. Und ich dachte die ganze Zeit, es gehe um die Demo in Kassel. So kann man sich täuschen.
Hm, also im Diskussionsverlauf der letzten 2 Tage ging es nicht ausschließlich nur darum. Aber vllt. sollte man es demnächst noch mal etwas klarer formulieren, damit wir nicht aneinander vorbeireden.
Wobei hier ja selbst klarste Ausführungen und das mehrfache Betonen auch gelegentlich ja nicht auszureichen scheinen.
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Genau das habe ich gemeint Nachtmahr mit meiner Kritik an der Debattenkultur. Zwei Mal was rauslesen, was da nicht steht, noch einen persönlichen Angriff hinterher, für den es in diesem Fall wirklich null Grund gab.
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Eben. Ich rede hier nicht von Flügel-Sympathisanten oder Leuten, die bei der Bundestagswahl wieder ihr Kreuz da setzen. Ich bin lediglich der Ansicht, dass unter den AFD-Wählern der letzten 5 Jahre halt auch viele fehlgeleitete Wutbürger und sonstige Leute sind, die dann man vielleicht auch wieder "zurückholen" kann. Nicht mehr und nicht weniger. Dass ich diese Leute verteidigen würde, ist absurd. Und ich bin im Übrigen auch kein Mitglied der CDU, auch wenn man das hier zu denken scheint.
Viele ehemalige AfD-Wähler sind nun wieder Nicht-Wähler. Die haben wir dann schon "zurückgeholt". Ansonsten will ich Verfassungsfeinde und Rassisten eigentlich auch gar nicht zurückholen. Die sollen schön da bleiben wo man sie im Auge behalten kann.
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Genau das habe ich gemeint Nachtmahr mit meiner Kritik an der Debattenkultur. Zwei Mal was rauslesen, was da nicht steht, noch einen persönlichen Angriff hinterher, für den es in diesem Fall wirklich null Grund gab.
Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich hab dich gar nicht zitiert. Wo hab ich mich direkt auf dich berzogen?
Ich bezog mich wenn dann eher hier drauf
Raggamuffin schrieb:
Echt jetzt? Wieder die mit-Schwurblern-muss-man-reden-Leier?
Versucht halt mal mit AfD-Wählern oder Querdenkern zu diskutieren, viel Erfolg dabei.
Das einzige wo sich hier jemand auf mich bezieht ist hier:
Adlerdenis schrieb:
vonNachtmahr1982 schrieb:
Du kannst doch davon ausgehen das diese 10% AfD Wähler auch zu den Schwurblern/Coronaleugnern/Lockerungsforderern gehören und auf den Demos in vorderster Front mit marschieren.
Genau das kann man eben nicht. Und ich will diese Leute sicher nicht verteidigen, aber pauschalisieren und Schubladendenken ist immer schlecht, genau darüber reden wir doch. Selbstverständlich ist nicht jeder, der mal die AFD gewählt hat, gleich ein Nazi oder "Querdenker".
Und da bleibe ich bei meiner Aussage. Wer jetzt noch AfD Wählt ist ein Rassist und/oder sympathisiert mit diesen. [edit // skyeagle // Unterstellung grlöscht] Das von den 12,6 % der letzten BTW nicht alle AfD Wähler Rassisten waren mag so sein. Dieses mal wird sie aber bestimmt auch wieder an die 10 % haben. Und da bleibt der harte Kern und das sind damit Rassisten(versteher). Und mit denen braucht man nicht reden. Ich entschuldige mich dann auch bei den verbleibenden 2,5 % die mal so blöd waren diese Partei zu wählen.
Unabhängig dessen ging es hier doch mal um diese Demos oder? War Lieschen Müller auch dabei? Ich glaube kaum. Mit Lieschen Müller unterhalte ich mich gerne da drüber ob es sinnvoll ist einer Maske zu tragen oder ob wir alle noch etwas die Füße still halten sollten. Mit diesen Vollidioten von diesen Demos brauchst du das zu 98% nicht zu machen. Die wissen genau warum sie da sind, mit wem sie da sind und wer dahinter steht.
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Eben. Ich rede hier nicht von Flügel-Sympathisanten oder Leuten, die bei der Bundestagswahl wieder ihr Kreuz da setzen. Ich bin lediglich der Ansicht, dass unter den AFD-Wählern der letzten 5 Jahre halt auch viele fehlgeleitete Wutbürger und sonstige Leute sind, die dann man vielleicht auch wieder "zurückholen" kann. Nicht mehr und nicht weniger. Dass ich diese Leute verteidigen würde, ist absurd. Und ich bin im Übrigen auch kein Mitglied der CDU, auch wenn man das hier zu denken scheint.
Viele ehemalige AfD-Wähler sind nun wieder Nicht-Wähler. Die haben wir dann schon "zurückgeholt". Ansonsten will ich Verfassungsfeinde und Rassisten eigentlich auch gar nicht zurückholen. Die sollen schön da bleiben wo man sie im Auge behalten kann.
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht.
Bei einem Angriff von "Querdenkern" auf eine angemeldete Gegendemonstration des "Bündnis gegen rechts" wurden nach Angaben der Kundgebungsveranstalter mehrere Personen, darunter der Vorsitzende des Linken-Ortsbeirats der Kasseler Nordstadt, Ali Timtik, teils schwer verletzt.
Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) verteidigte die Polizeistrategie: Es sei zwar zu Verstößen gegen die Corona‐Regeln gekommen...Vor allem seien Menschen nicht schwerwiegend verletzt worden
Geht's eigentlich noch? Ist der voll oder liest der keine Zeitung?
Dann noch das hier. Offenbar waren reichlich Beamte aus Thüringen im Einsatz und auf die konzentrieren sich die Polizeigewaltvorwürfe.
Pauschale Verurteilung? Normal nicht mein Ding, aber wenn man Bullen (ausdrücklich keine Polizisten) aus den Nazihochburgen einsetzt bekommt man halt so was hier:
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Sag ich dir. Solche, die Faschisten nicht mehr erkennen, nur weil sie sich "bürgerlich" verkleidet haben.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen: Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen. Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben? Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Sag ich dir. Solche, die Faschisten nicht mehr erkennen, nur weil sie sich "bürgerlich" verkleidet haben.
"Kurz nach dem Einsatz lässt sich festhalten, dass Eskalationsversuche sowie Gewalt gegen die Einsatzkräfte nicht hingenommen und entschlossen unterbunden wurden."
Also, soll man lachen oder weinen? Wie inkompetent kann man eigentlich sein?
Quelle: hessenschau.de
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht. ... Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel. Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen: Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen. Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben? Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Man fragt sich echt, unter welchem Stein die Richter am VGH wohnen, dass die offenbar die Covidiotendemos der letzten Monate nicht mitbekommen haben. Und wenn man sich dann darauf verlässt, dass die Polizei schon einschreiten wird - die Hessische Polizei (!) - dann ist man halt verlassen.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen: Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen. Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben? Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Mir geht's hauptsächlich um das "nicht vorhersehbar". Das kann mir keiner erzählen, das einem VGH Richter nicht klar ist, das jede QD Demo ab einer bestimmten Größe eskaliert und die auf gerichtliche Vorgaben einfach shicen.
"Nicht vorhersehbar" ist in dem Zusammenhang eine lächerliche Formulierung.
@ 2334:
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Die Versammlungsfreiheit räumt uns das Recht ein, uns friedlich zu versammeln. Sollten wir unfriedlich sein, dann kann man das untersagen.
Die QD's sind regelmäßig unfriedlich, das muss auch ein Richter sehen können. Wenn man Grundrechte ausüben möchte, dann muss man sich auch selbst daran halten.
Zu: Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Siehe dieses Interview mit dem Kassler OB. Nix Stadt, Lagezentrum des Hessichen Innenministeriums.
Die Voraufklärung und die Gesamteinschätzung der Lage erfolgten – wie üblich – nicht vor Ort, sondern im Lagezentrum im Innenministerium in Wiesbaden. Wir hatten als Stadt ebenso wie das Polizeipräsidium Nordhessen noch zwei Tage vorher, also am Donnerstag, die Angabe erhalten, die Teilnehmerzahl werde im mittleren vierstelligen Bereich sein. Aber dann wurden es 20.000.
Die Richter des VGH haben eine Mitschuld daran, dass Kassel das Assi-Treiben ertragen musste. Ist nicht das erste Mal, das Gerichte die QD's laufen lassen und dann hinterher nix gewusst haben wollen.
Hier auf einen Verfahrensfehler (fehlender Vortrag) abzustellen halte ich für abenteuerlich und für eine lausige Entschuldigung der eigenen Inkompetenz.
Der Vortrag der QD's ist nämlich auch immer der Selbe:
Wir haben ein Hygienekonzept, wir halten die Abstände, wir tragen Masken und dann kaggen sie einen Haufen drauf, der so groß ist, das keiner drüber gucken kann. Immer.
Auf der Basis kann ich als Gericht sehr wohl, auch im Zusammenhang mit dem GG, diese Aufmärsche verbieten Bzw. deren Verbot bestätigen.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Nein, aber es hätte nicht für immerhin ein Drittel einen genehmigten Versammlungsort gegeben, der als Rechtfertigung für die anderen genutzt werden konnte.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen: Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen. Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben? Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Man fragt sich echt, unter welchem Stein die Richter am VGH wohnen, dass die offenbar die Covidiotendemos der letzten Monate nicht mitbekommen haben. Und wenn man sich dann darauf verlässt, dass die Polizei schon einschreiten wird - die Hessische Polizei (!) - dann ist man halt verlassen.
Nochmal: Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren. Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Man fragt sich echt, unter welchem Stein die Richter am VGH wohnen, dass die offenbar die Covidiotendemos der letzten Monate nicht mitbekommen haben. Und wenn man sich dann darauf verlässt, dass die Polizei schon einschreiten wird - die Hessische Polizei (!) - dann ist man halt verlassen.
Nochmal: Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren. Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Aber charmant wäre schon, wenn in Hessen das Recht zu demonstrieren von den Gerichten einfach mal ausgesetzt würde bis wir wieder einen fähigen und willigen Innenminister haben, der seine Truppe im Griff hat.
Naja, dem liegt aber von vornherein die Annahme der Richter zugrunde, dass die Demonstration unter Einhaltung der Hygieneauflagen stattfindet. Und das war bei allen bisherigen Querdenkerdemos nicht der Fall, deshalb hätte man erstens davon ausgehen können, dass es wieder passiert und zweitens hätte man dann auch davon ausgehen müssen, dass für eine Unterbindung der Veranstaltung mehr Beamte benötigt werden, als wenn die es mit einer ordnungsgemäßen Demonstration zu tun hätten. Insofern mache ich im ersten Schritt die Richter dafür verantwortlich, dass sie diesen Wahnsinn überhaupt zugelassen haben und erst in zweiten Schritt, Peter Beuth dafür, dass er den besonderen Bedarf an Polizeikräften nicht erkannt und organisiert hat und, womoglich deshalb, diese auch nicht eingeschritten sind. Nein, Moment, gegen die genehmigte Fahrraddemo konnten sie ja irgendwie dann doch noch vorgehen.
Naja. Lassen wir mal die Kirche im Dorf! Es ist ja nun durchaus nicht so, dass ein Vortragen von Hemmnissen die die Exekutive sieht, unbedingt dazu führt, dass ein Gericht deshalb diesen Bedenken auch folgt. Was wär ich froh ... Usus ist doch eher, dass man dann kurz und trocken gesagt bekommt, dass man eben noch mehr tun müsse - und da interessieren vorhandene Ressourcen erstmal nicht unbedingt.
Nochmal: Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren. Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Aber charmant wäre schon, wenn in Hessen das Recht zu demonstrieren von den Gerichten einfach mal ausgesetzt würde bis wir wieder einen fähigen und willigen Innenminister haben, der seine Truppe im Griff hat.
Aber charmant wäre schon, wenn in Hessen das Recht zu demonstrieren von den Gerichten einfach mal ausgesetzt würde bis wir wieder einen fähigen und willigen Innenminister haben, der seine Truppe im Griff hat.
Das wollte ich erst auch noch sinngemäß schreiben und hatte es mir dann doch verkniffen.
Nochmal: Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren. Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Naja, dem liegt aber von vornherein die Annahme der Richter zugrunde, dass die Demonstration unter Einhaltung der Hygieneauflagen stattfindet. Und das war bei allen bisherigen Querdenkerdemos nicht der Fall, deshalb hätte man erstens davon ausgehen können, dass es wieder passiert und zweitens hätte man dann auch davon ausgehen müssen, dass für eine Unterbindung der Veranstaltung mehr Beamte benötigt werden, als wenn die es mit einer ordnungsgemäßen Demonstration zu tun hätten. Insofern mache ich im ersten Schritt die Richter dafür verantwortlich, dass sie diesen Wahnsinn überhaupt zugelassen haben und erst in zweiten Schritt, Peter Beuth dafür, dass er den besonderen Bedarf an Polizeikräften nicht erkannt und organisiert hat und, womoglich deshalb, diese auch nicht eingeschritten sind. Nein, Moment, gegen die genehmigte Fahrraddemo konnten sie ja irgendwie dann doch noch vorgehen.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen: Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen. Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben? Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat. Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen: Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen. Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben? Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Mir geht's hauptsächlich um das "nicht vorhersehbar". Das kann mir keiner erzählen, das einem VGH Richter nicht klar ist, das jede QD Demo ab einer bestimmten Größe eskaliert und die auf gerichtliche Vorgaben einfach shicen.
"Nicht vorhersehbar" ist in dem Zusammenhang eine lächerliche Formulierung.
@ 2334:
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Die Versammlungsfreiheit räumt uns das Recht ein, uns friedlich zu versammeln. Sollten wir unfriedlich sein, dann kann man das untersagen.
Die QD's sind regelmäßig unfriedlich, das muss auch ein Richter sehen können. Wenn man Grundrechte ausüben möchte, dann muss man sich auch selbst daran halten.
Zu: Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Siehe dieses Interview mit dem Kassler OB. Nix Stadt, Lagezentrum des Hessichen Innenministeriums.
Die Voraufklärung und die Gesamteinschätzung der Lage erfolgten – wie üblich – nicht vor Ort, sondern im Lagezentrum im Innenministerium in Wiesbaden. Wir hatten als Stadt ebenso wie das Polizeipräsidium Nordhessen noch zwei Tage vorher, also am Donnerstag, die Angabe erhalten, die Teilnehmerzahl werde im mittleren vierstelligen Bereich sein. Aber dann wurden es 20.000.
Die Richter des VGH haben eine Mitschuld daran, dass Kassel das Assi-Treiben ertragen musste. Ist nicht das erste Mal, das Gerichte die QD's laufen lassen und dann hinterher nix gewusst haben wollen.
Hier auf einen Verfahrensfehler (fehlender Vortrag) abzustellen halte ich für abenteuerlich und für eine lausige Entschuldigung der eigenen Inkompetenz.
Der Vortrag der QD's ist nämlich auch immer der Selbe:
Wir haben ein Hygienekonzept, wir halten die Abstände, wir tragen Masken und dann kaggen sie einen Haufen drauf, der so groß ist, das keiner drüber gucken kann. Immer.
Auf der Basis kann ich als Gericht sehr wohl, auch im Zusammenhang mit dem GG, diese Aufmärsche verbieten Bzw. deren Verbot bestätigen.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Nein, aber es hätte nicht für immerhin ein Drittel einen genehmigten Versammlungsort gegeben, der als Rechtfertigung für die anderen genutzt werden konnte.
Aber charmant wäre schon, wenn in Hessen das Recht zu demonstrieren von den Gerichten einfach mal ausgesetzt würde bis wir wieder einen fähigen und willigen Innenminister haben, der seine Truppe im Griff hat.
Aber charmant wäre schon, wenn in Hessen das Recht zu demonstrieren von den Gerichten einfach mal ausgesetzt würde bis wir wieder einen fähigen und willigen Innenminister haben, der seine Truppe im Griff hat.
Das wollte ich erst auch noch sinngemäß schreiben und hatte es mir dann doch verkniffen.
Nochmal: Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren. Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Naja. Lassen wir mal die Kirche im Dorf! Es ist ja nun durchaus nicht so, dass ein Vortragen von Hemmnissen die die Exekutive sieht, unbedingt dazu führt, dass ein Gericht deshalb diesen Bedenken auch folgt. Was wär ich froh ... Usus ist doch eher, dass man dann kurz und trocken gesagt bekommt, dass man eben noch mehr tun müsse - und da interessieren vorhandene Ressourcen erstmal nicht unbedingt.
Keine Frage, dass man mit wahrscheinlich vertretbaren Gründen auch zu einem vollständigen Verbot hätte gelangen können. Es ändert aber nichts daran, dass einzig eine Demo unter Einhaltung der Vorschriften bis zu 6.000 Teilnehmern erlaubt war.
Der Rest ist und bleibt Sache der Verwaltung. Auch insoweit es einer vorausschauende Heranziehung von Polizeikräften anbelangt.
Ich bin da persönlich ein großer Freund der Demonstrationsfreiheit um fast jeden Preis. Beim nächsten Mal ist es vielleicht einer von uns, dem man entgegenhält, "Demo is' nicht, Ihr macht ja immer Krawall."
Beim Fußball ist man doch auch gewöhnlich auf Bürgerkrieg eingestellt und es passiert mal wieder nichts. Sollte doch auch bei einem halben Stadion voller Schwurbler klappen.
Ich bin da persönlich ein großer Freund der Demonstrationsfreiheit um fast jeden Preis. Beim nächsten Mal ist es vielleicht einer von uns, dem man entgegenhält, "Demo is' nicht, Ihr macht ja immer Krawall."
Soweit so gut. Wenn ich aber bisher bei ca 74290 Querdenker-Demos in 74239 Fällen massive Verstöße habe, könnte man langsam mal die Grenzen enger stecken.
Die überrascht wirkenden Richter haben mich heute übrigens auch fassungslos zurück gelassen.
Ganz offensichtlich ja nicht, und ich bin auch nicht dein "Freundchen".
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Genau das habe ich gemeint Nachtmahr mit meiner Kritik an der Debattenkultur. Zwei Mal was rauslesen, was da nicht steht, noch einen persönlichen Angriff hinterher, für den es in diesem Fall wirklich null Grund gab.
Eben. Ich rede hier nicht von Flügel-Sympathisanten oder Leuten, die bei der Bundestagswahl wieder ihr Kreuz da setzen.
Ich bin lediglich der Ansicht, dass unter den AFD-Wählern der letzten 5 Jahre halt auch viele fehlgeleitete Wutbürger und sonstige Leute sind, die dann man vielleicht auch wieder "zurückholen" kann.
Nicht mehr und nicht weniger. Dass ich diese Leute verteidigen würde, ist absurd. Und ich bin im Übrigen auch kein Mitglied der CDU, auch wenn man das hier zu denken scheint.
Ich hab dich gar nicht zitiert. Wo hab ich mich direkt auf dich berzogen?
Ich bezog mich wenn dann eher hier drauf
Das einzige wo sich hier jemand auf mich bezieht ist hier:
Und da bleibe ich bei meiner Aussage. Wer jetzt noch AfD Wählt ist ein Rassist und/oder sympathisiert mit diesen. [edit // skyeagle // Unterstellung grlöscht] Das von den 12,6 % der letzten BTW nicht alle AfD Wähler Rassisten waren mag so sein. Dieses mal wird sie aber bestimmt auch wieder an die 10 % haben. Und da bleibt der harte Kern und das sind damit Rassisten(versteher). Und mit denen braucht man nicht reden. Ich entschuldige mich dann auch bei den verbleibenden 2,5 % die mal so blöd waren diese Partei zu wählen.
Unabhängig dessen ging es hier doch mal um diese Demos oder? War Lieschen Müller auch dabei? Ich glaube kaum. Mit Lieschen Müller unterhalte ich mich gerne da drüber ob es sinnvoll ist einer Maske zu tragen oder ob wir alle noch etwas die Füße still halten sollten. Mit diesen Vollidioten von diesen Demos brauchst du das zu 98% nicht zu machen. Die wissen genau warum sie da sind, mit wem sie da sind und wer dahinter steht.
Und nur um die ging es in meinen Ausführungen. Mehrfach geschrieben, mehrfach betont. Um die Schwurbler, die auch noch bereit sind, sich mit anderen zum Schwurbeln zu treffen, ging es mir nie.
Aso. Und ich dachte die ganze Zeit, es gehe um die Demo in Kassel.
So kann man sich täuschen.
Hm, also im Diskussionsverlauf der letzten 2 Tage ging es nicht ausschließlich nur darum. Aber vllt. sollte man es demnächst noch mal etwas klarer formulieren, damit wir nicht aneinander vorbeireden.
Wobei hier ja selbst klarste Ausführungen und das mehrfache Betonen auch gelegentlich ja nicht auszureichen scheinen.
Aso. Und ich dachte die ganze Zeit, es gehe um die Demo in Kassel.
So kann man sich täuschen.
Hm, also im Diskussionsverlauf der letzten 2 Tage ging es nicht ausschließlich nur darum. Aber vllt. sollte man es demnächst noch mal etwas klarer formulieren, damit wir nicht aneinander vorbeireden.
Wobei hier ja selbst klarste Ausführungen und das mehrfache Betonen auch gelegentlich ja nicht auszureichen scheinen.
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Genau das habe ich gemeint Nachtmahr mit meiner Kritik an der Debattenkultur. Zwei Mal was rauslesen, was da nicht steht, noch einen persönlichen Angriff hinterher, für den es in diesem Fall wirklich null Grund gab.
Eben. Ich rede hier nicht von Flügel-Sympathisanten oder Leuten, die bei der Bundestagswahl wieder ihr Kreuz da setzen.
Ich bin lediglich der Ansicht, dass unter den AFD-Wählern der letzten 5 Jahre halt auch viele fehlgeleitete Wutbürger und sonstige Leute sind, die dann man vielleicht auch wieder "zurückholen" kann.
Nicht mehr und nicht weniger. Dass ich diese Leute verteidigen würde, ist absurd. Und ich bin im Übrigen auch kein Mitglied der CDU, auch wenn man das hier zu denken scheint.
Ansonsten will ich Verfassungsfeinde und Rassisten eigentlich auch gar nicht zurückholen. Die sollen schön da bleiben wo man sie im Auge behalten kann.
Jetzt komm mal runter. Du hast jetzt zwei Mal Beiträge mit einer Aussage beantwortet (von mir und von Adlerdenis) mit Sachverhalten, die ganz klar nicht im Beitrag stehen, auf den Du Dich beziehst.
Ich betone mehrfach in meinem Beitrag, wen ich nicht meine und Du fragst nach, warum man mit denen, die ich ausschließe aus dem Gesprächsangebot, reden sollte. Adlerdenis redet davon, wer die AfD mal gewählt hat, bezieht sich also auf die Vergangenheitsform und Du kommst mit dem Hinweis an, wie es aktuell ist und kommst dann noch mit dem CDU-Hufeisenfreunde an...
Genau das habe ich gemeint Nachtmahr mit meiner Kritik an der Debattenkultur. Zwei Mal was rauslesen, was da nicht steht, noch einen persönlichen Angriff hinterher, für den es in diesem Fall wirklich null Grund gab.
Ich hab dich gar nicht zitiert. Wo hab ich mich direkt auf dich berzogen?
Ich bezog mich wenn dann eher hier drauf
Das einzige wo sich hier jemand auf mich bezieht ist hier:
Und da bleibe ich bei meiner Aussage. Wer jetzt noch AfD Wählt ist ein Rassist und/oder sympathisiert mit diesen. [edit // skyeagle // Unterstellung grlöscht] Das von den 12,6 % der letzten BTW nicht alle AfD Wähler Rassisten waren mag so sein. Dieses mal wird sie aber bestimmt auch wieder an die 10 % haben. Und da bleibt der harte Kern und das sind damit Rassisten(versteher). Und mit denen braucht man nicht reden. Ich entschuldige mich dann auch bei den verbleibenden 2,5 % die mal so blöd waren diese Partei zu wählen.
Unabhängig dessen ging es hier doch mal um diese Demos oder? War Lieschen Müller auch dabei? Ich glaube kaum. Mit Lieschen Müller unterhalte ich mich gerne da drüber ob es sinnvoll ist einer Maske zu tragen oder ob wir alle noch etwas die Füße still halten sollten. Mit diesen Vollidioten von diesen Demos brauchst du das zu 98% nicht zu machen. Die wissen genau warum sie da sind, mit wem sie da sind und wer dahinter steht.
Hier sind einige Beiträge verschwunden und gesperrt worden. Kühlt Euch etwas ab, ansonsten müssten wir nachhelfen.
Eben. Ich rede hier nicht von Flügel-Sympathisanten oder Leuten, die bei der Bundestagswahl wieder ihr Kreuz da setzen.
Ich bin lediglich der Ansicht, dass unter den AFD-Wählern der letzten 5 Jahre halt auch viele fehlgeleitete Wutbürger und sonstige Leute sind, die dann man vielleicht auch wieder "zurückholen" kann.
Nicht mehr und nicht weniger. Dass ich diese Leute verteidigen würde, ist absurd. Und ich bin im Übrigen auch kein Mitglied der CDU, auch wenn man das hier zu denken scheint.
Ansonsten will ich Verfassungsfeinde und Rassisten eigentlich auch gar nicht zurückholen. Die sollen schön da bleiben wo man sie im Auge behalten kann.
Ich möchte aus dem genannten Artikel noch etwas mehr zitieren, weil mir da echt der Hut hoch geht.
Bei einem Angriff von "Querdenkern" auf eine angemeldete Gegendemonstration des "Bündnis gegen rechts" wurden nach Angaben der Kundgebungsveranstalter mehrere Personen, darunter der Vorsitzende des Linken-Ortsbeirats der Kasseler Nordstadt, Ali Timtik, teils schwer verletzt.
Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) verteidigte die Polizeistrategie:
Es sei zwar zu Verstößen gegen die Corona‐Regeln gekommen...Vor allem seien Menschen nicht schwerwiegend verletzt worden
Geht's eigentlich noch? Ist der voll oder liest der keine Zeitung?
Dann noch das hier.
Offenbar waren reichlich Beamte aus Thüringen im Einsatz und auf die konzentrieren sich die Polizeigewaltvorwürfe.
Pauschale Verurteilung? Normal nicht mein Ding, aber wenn man Bullen (ausdrücklich keine Polizisten) aus den Nazihochburgen einsetzt bekommt man halt so was hier:
https://twitter.com/PolizeiGruen/status/1373266493589311494
Schön eine Frau vom Fahrrad gehauen. Sauber.
Der Thüringer Innenminister: "Auch mir stellen sich aufgrund der Bilder drängende Fragen"
Frag Dich mal, wie Du Deinen Laden Nazifrei bekommst. Gleiche Frage an Peter Beuth.
Gott bin ich angepicct von dieser Heuchelei.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel.
Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat.
Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Upsi.
Quelle:
https://www.hessenschau.de/panorama/coronavirus-in-hessen-die-wichtigsten-nachrichten-im-ticker,corona-hessen-ticker-358.html#e1e9af06-c8c3-4e19-bb92-b9e3cb8a0436
Sag ich dir. Solche, die Faschisten nicht mehr erkennen, nur weil sie sich "bürgerlich" verkleidet haben.
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen:
Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen.
Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Nachtrag zur QD Demo in Kassel.
Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat.
Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Upsi.
Quelle:
https://www.hessenschau.de/panorama/coronavirus-in-hessen-die-wichtigsten-nachrichten-im-ticker,corona-hessen-ticker-358.html#e1e9af06-c8c3-4e19-bb92-b9e3cb8a0436
Nachtrag zur QD Demo in Kassel.
Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat.
Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Sag ich dir. Solche, die Faschisten nicht mehr erkennen, nur weil sie sich "bürgerlich" verkleidet haben.
Nachtrag zur QD Demo in Kassel.
Ich wiederhole mich: Wir sind in den Händen von Idioten.
Jetzt hat sich das zuständige VGH dazu geäußert, dass es das Verbot der Demo gekippt hat.
Offenbar lesen Richter weder Zeitung, noch sehen sie Nachrichten. Seit Monaten.
Der große Zustrom zu einer Demonstration am Samstag mit 20.000 Teilnehmern in Kassel war aus Sicht des Verwaltungsgerichtshofs...nicht vorhersehbar...Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten...
Was sind das denn für Vögel?
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen:
Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen.
Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Mir geht's hauptsächlich um das "nicht vorhersehbar".
Das kann mir keiner erzählen, das einem VGH Richter nicht klar ist, das jede QD Demo ab einer bestimmten Größe eskaliert und die auf gerichtliche Vorgaben einfach shicen.
"Nicht vorhersehbar" ist in dem Zusammenhang eine lächerliche Formulierung.
@ 2334:
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Die Versammlungsfreiheit räumt uns das Recht ein, uns friedlich zu versammeln.
Sollten wir unfriedlich sein, dann kann man das untersagen.
Die QD's sind regelmäßig unfriedlich, das muss auch ein Richter sehen können.
Wenn man Grundrechte ausüben möchte, dann muss man sich auch selbst daran halten.
Zu:
Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Siehe dieses Interview mit dem Kassler OB.
Nix Stadt, Lagezentrum des Hessichen Innenministeriums.
Die Voraufklärung und die Gesamteinschätzung der Lage erfolgten – wie üblich – nicht vor Ort, sondern im Lagezentrum im Innenministerium in Wiesbaden. Wir hatten als Stadt ebenso wie das Polizeipräsidium Nordhessen noch zwei Tage vorher, also am Donnerstag, die Angabe erhalten, die Teilnehmerzahl werde im mittleren vierstelligen Bereich sein. Aber dann wurden es 20.000.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kassels-ob-nach-demo-ich-fuehle-mich-im-stich-gelassen-17257910.html
Und ich bleibe dabei.
Die Richter des VGH haben eine Mitschuld daran, dass Kassel das Assi-Treiben ertragen musste.
Ist nicht das erste Mal, das Gerichte die QD's laufen lassen und dann hinterher nix gewusst haben wollen.
Hier auf einen Verfahrensfehler (fehlender Vortrag) abzustellen halte ich für abenteuerlich und für eine lausige Entschuldigung der eigenen Inkompetenz.
Der Vortrag der QD's ist nämlich auch immer der Selbe:
Wir haben ein Hygienekonzept, wir halten die Abstände, wir tragen Masken und dann kaggen sie einen Haufen drauf, der so groß ist, das keiner drüber gucken kann. Immer.
Auf der Basis kann ich als Gericht sehr wohl, auch im Zusammenhang mit dem GG, diese Aufmärsche verbieten Bzw. deren Verbot bestätigen.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Nein, aber es hätte nicht für immerhin ein Drittel einen genehmigten Versammlungsort gegeben, der als Rechtfertigung für die anderen genutzt werden konnte.
"Ist ja genehmigt, da fahren wir mal hin."
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen:
Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen.
Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Nein, Moment, gegen die genehmigte Fahrraddemo konnten sie ja irgendwie dann doch noch vorgehen.
Es ist ja nun durchaus nicht so, dass ein Vortragen von Hemmnissen die die Exekutive sieht, unbedingt dazu führt, dass ein Gericht deshalb diesen Bedenken auch folgt.
Was wär ich froh ...
Usus ist doch eher, dass man dann kurz und trocken gesagt bekommt, dass man eben noch mehr tun müsse - und da interessieren vorhandene Ressourcen erstmal nicht unbedingt.
Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Das wollte ich erst auch noch sinngemäß schreiben und hatte es mir dann doch verkniffen.
Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Nein, Moment, gegen die genehmigte Fahrraddemo konnten sie ja irgendwie dann doch noch vorgehen.
Da hast Du einen nicht unwesentliche Teil des Zitates weggelassen:
"Es sei den Verwaltungsrichtern nicht vorgetragen worden, dass die Möglichkeit bestehe, dass die Teilnehmer der größeren verbotenen Demonstration trotzdem anreisen und an der anderen Versammlung teilnehmen beziehungsweise illegal in die Innenstadt strömen könnten, ohne dass die eingesetzten Polizeikräfte sie daran hindern könnten, sagte ein VGH-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am Montag."
Ohne den VGH jetzt verteidigen zu wollen:
Aber die Richter können nicht wissen, wieviele Polizeikräfte behördlich angefordert wurden oder zur Verfügung stehen.
Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Festhalten muss man ja im Übrigen, dass bereits die Demo mit angemeldeten 17.500 Menschen verboten und nur 6.000 Demonstranten zugelassen waren.
Es ist also nicht etwa die Schuld des VGH, wenn tatsächlich dann 20.000 maskenfreie Schwurbler da rumturnten. Mehr als verbieten kann ein Gericht ja nicht. Durchsetzen müssen es dann schon die Beamten am Ort des Geschehens.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Auch jene, die ganz bewußt durch die Innenstadt gezogen waren, wo eine Demo ausdrücklich untersagt war? Und jene, die noch abends vor laufenden Fernsehkameras demonstrativ maskenfrei rumhopsten?
Mir geht's hauptsächlich um das "nicht vorhersehbar".
Das kann mir keiner erzählen, das einem VGH Richter nicht klar ist, das jede QD Demo ab einer bestimmten Größe eskaliert und die auf gerichtliche Vorgaben einfach shicen.
"Nicht vorhersehbar" ist in dem Zusammenhang eine lächerliche Formulierung.
@ 2334:
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Die Versammlungsfreiheit räumt uns das Recht ein, uns friedlich zu versammeln.
Sollten wir unfriedlich sein, dann kann man das untersagen.
Die QD's sind regelmäßig unfriedlich, das muss auch ein Richter sehen können.
Wenn man Grundrechte ausüben möchte, dann muss man sich auch selbst daran halten.
Zu:
Und wenn die Stadt glaubte, mit den verfügbaren Kräften nicht klarzukommen, und alles in ihrer Macht stehende getan zu haben, um ausreichend Kräfte beizuschaffen, dann stand es ihr frei, das beizeiten vorzutragen, damit es in die gerichtliche Wertung miteinfließen konnte.
Siehe dieses Interview mit dem Kassler OB.
Nix Stadt, Lagezentrum des Hessichen Innenministeriums.
Die Voraufklärung und die Gesamteinschätzung der Lage erfolgten – wie üblich – nicht vor Ort, sondern im Lagezentrum im Innenministerium in Wiesbaden. Wir hatten als Stadt ebenso wie das Polizeipräsidium Nordhessen noch zwei Tage vorher, also am Donnerstag, die Angabe erhalten, die Teilnehmerzahl werde im mittleren vierstelligen Bereich sein. Aber dann wurden es 20.000.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kassels-ob-nach-demo-ich-fuehle-mich-im-stich-gelassen-17257910.html
Und ich bleibe dabei.
Die Richter des VGH haben eine Mitschuld daran, dass Kassel das Assi-Treiben ertragen musste.
Ist nicht das erste Mal, das Gerichte die QD's laufen lassen und dann hinterher nix gewusst haben wollen.
Hier auf einen Verfahrensfehler (fehlender Vortrag) abzustellen halte ich für abenteuerlich und für eine lausige Entschuldigung der eigenen Inkompetenz.
Der Vortrag der QD's ist nämlich auch immer der Selbe:
Wir haben ein Hygienekonzept, wir halten die Abstände, wir tragen Masken und dann kaggen sie einen Haufen drauf, der so groß ist, das keiner drüber gucken kann. Immer.
Auf der Basis kann ich als Gericht sehr wohl, auch im Zusammenhang mit dem GG, diese Aufmärsche verbieten Bzw. deren Verbot bestätigen.
Oder gehst Du davon aus, bei einem tatsächlichen gerichtlichen Verbot aller drei Veranstaltungen wären alle daheim geblieben?
Nein, aber es hätte nicht für immerhin ein Drittel einen genehmigten Versammlungsort gegeben, der als Rechtfertigung für die anderen genutzt werden konnte.
"Ist ja genehmigt, da fahren wir mal hin."
Das wollte ich erst auch noch sinngemäß schreiben und hatte es mir dann doch verkniffen.
Es geht nicht darum, dass nicht 20.000 absehbar gewesen wären, sondern, dass die Stadt nicht vorgetragen hatte, sowas dann nicht vermeiden zu können, wenn es eintreten sollte.
So jedenfalls die Presseerklärung.
Es spricht ja auch dem Grunde nach auch nichts gegen 100.000 Demonstranten. Und wenn die noch so verschwurbelt sind. Auch die dürfen demonstrieren.
Bedenklich wird sowas erst, wenn Verstöße zu befürchten sind und die Behörden am Ort glaubhaft machen können, dass das unter Aufarbeitung aller zu fördernde Bemühungen nicht zu stemmen wäre.
Es ist ja nun durchaus nicht so, dass ein Vortragen von Hemmnissen die die Exekutive sieht, unbedingt dazu führt, dass ein Gericht deshalb diesen Bedenken auch folgt.
Was wär ich froh ...
Usus ist doch eher, dass man dann kurz und trocken gesagt bekommt, dass man eben noch mehr tun müsse - und da interessieren vorhandene Ressourcen erstmal nicht unbedingt.
Keine Frage, dass man mit wahrscheinlich vertretbaren Gründen auch zu einem vollständigen Verbot hätte gelangen können.
Es ändert aber nichts daran, dass einzig eine Demo unter Einhaltung der Vorschriften bis zu 6.000 Teilnehmern erlaubt war.
Der Rest ist und bleibt Sache der Verwaltung. Auch insoweit es einer vorausschauende Heranziehung von Polizeikräften anbelangt.
Ich bin da persönlich ein großer Freund der Demonstrationsfreiheit um fast jeden Preis. Beim nächsten Mal ist es vielleicht einer von uns, dem man entgegenhält, "Demo is' nicht, Ihr macht ja immer Krawall."
Beim Fußball ist man doch auch gewöhnlich auf Bürgerkrieg eingestellt und es passiert mal wieder nichts.
Sollte doch auch bei einem halben Stadion voller Schwurbler klappen.
Soweit so gut. Wenn ich aber bisher bei ca 74290 Querdenker-Demos in 74239 Fällen massive Verstöße habe, könnte man langsam mal die Grenzen enger stecken.
Die überrascht wirkenden Richter haben mich heute übrigens auch fassungslos zurück gelassen.