Kannst Du erklären was daran für Dich eine Selbstgleichschaltung ist und worin ein vorauseinlender politischer Horror besteht?
Mich wundert jetzt auch, dass man seine politische Überzeugung allein wegen dieser Sache über Bord wirft und direkt aus der Partei austritt und sich dann der Fraktion der freien Wähler anschließen will, aber wenn sie der Meinung sind, dass sie das tun müssen, ja mei... Du schreibst ja selbst, dass es das immer mal gab. Zudem handelt es sich um die Heimatstadt von Aiwanger. Vielleicht übersehe ich etwas, aber so richtig dramatisch kann ich das gerade nicht finden.
Naja, ich finde das schon maximal opportunistisch. Wahrscheinlich hat es was mit der Stimmung in so einer Gemeinde zu tun. Schwere Zeiten für aufrechte Sozialdemokratinnen.
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.« Markus Decker.
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.« Markus Decker.
Danke für den Link, aber der liefert nicht eine Antwort auf meine Fragen zu Deinem Beitrag. Hier wird gesagt, dass die Grünen attackiert werden und AfD sowie freie Wähler erstarken. Aber was genau hat das mit einer Selbstgleichschaltung von zwei Stadträten zu tun, die aus der SPD austreten und zu den FWs wechseln?
Ich kann mir schon vorstellen, dass es, wie Edmund schreibt, opprotunistische Gründe haben kann oder auch aufgrund der Stimmung in der Gemeinde zu der Entscheidung kam. Es fällt mir schwer zu glauben, dass man seine politische Überzeugung allein aufgrund der Affäre um Aiwanger aufgibt. Vielleicht hatte man vielmehr keine, wenn man hier nicht die Auffassung von Esken teilt. Und dennoch frage ich nochmal nach, worin der politische Horror zu sehen ist in genau diesem Beispiel und worin die Selbstgleichschaltung besteht.
Befürchtest Du, dss nun zukünftig weitere sozialdemokratische Politiker austreten um sich den FW, Union, AfD anzuschließen?
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.« Markus Decker.
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.« Markus Decker.
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.« Markus Decker.
Danke für den Link, aber der liefert nicht eine Antwort auf meine Fragen zu Deinem Beitrag. Hier wird gesagt, dass die Grünen attackiert werden und AfD sowie freie Wähler erstarken. Aber was genau hat das mit einer Selbstgleichschaltung von zwei Stadträten zu tun, die aus der SPD austreten und zu den FWs wechseln?
Ich kann mir schon vorstellen, dass es, wie Edmund schreibt, opprotunistische Gründe haben kann oder auch aufgrund der Stimmung in der Gemeinde zu der Entscheidung kam. Es fällt mir schwer zu glauben, dass man seine politische Überzeugung allein aufgrund der Affäre um Aiwanger aufgibt. Vielleicht hatte man vielmehr keine, wenn man hier nicht die Auffassung von Esken teilt. Und dennoch frage ich nochmal nach, worin der politische Horror zu sehen ist in genau diesem Beispiel und worin die Selbstgleichschaltung besteht.
Befürchtest Du, dss nun zukünftig weitere sozialdemokratische Politiker austreten um sich den FW, Union, AfD anzuschließen?
Danke für den Link, aber der liefert nicht eine Antwort auf meine Fragen zu Deinem Beitrag. Hier wird gesagt, dass die Grünen attackiert werden und AfD sowie freie Wähler erstarken. Aber was genau hat das mit einer Selbstgleichschaltung von zwei Stadträten zu tun, die aus der SPD austreten und zu den FWs wechseln?
Ich kann mir schon vorstellen, dass es, wie Edmund schreibt, opprotunistische Gründe haben kann oder auch aufgrund der Stimmung in der Gemeinde zu der Entscheidung kam. Es fällt mir schwer zu glauben, dass man seine politische Überzeugung allein aufgrund der Affäre um Aiwanger aufgibt. Vielleicht hatte man vielmehr keine, wenn man hier nicht die Auffassung von Esken teilt. Und dennoch frage ich nochmal nach, worin der politische Horror zu sehen ist in genau diesem Beispiel und worin die Selbstgleichschaltung besteht.
Befürchtest Du, dss nun zukünftig weitere sozialdemokratische Politiker austreten um sich den FW, Union, AfD anzuschließen?
Selbstgleichschaltung ist für mich hier (zunächst noch in dem Dorf da unbedeutend?) gegeben. Die beiden Menschen haben sich aktuell und ohne Not so gestellt! Dies war ja nicht erzwungen. Deshalb nenne ich es Selbstgleichschaltung.
"Gleichschaltung bezeichnet die erzwungene Eingliederung aller sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Kräfte in die einheitliche Organisation einer Diktatur, die sie ideologisch vereinnahmt und kontrolliert." Quelle Wikipedia
Selbstgleichschaltung ist für mich hier (zunächst noch in dem Dorf da unbedeutend?) gegeben. Die beiden Menschen haben sich aktuell und ohne Not so gestellt! Dies war ja nicht erzwungen. Deshalb nenne ich es Selbstgleichschaltung.
"Gleichschaltung bezeichnet die erzwungene Eingliederung aller sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Kräfte in die einheitliche Organisation einer Diktatur, die sie ideologisch vereinnahmt und kontrolliert." Quelle Wikipedia
bei Aiwanger scheint "Hopfen und Malz" verloren zu sein, so wie er seine Jugendsünde bei Maischbergers Talkrunde klein redet. Aber dass der "Täter" plötzlich "Opfer" wird, ist ja kein neues Phänomen.
Ja. Söder erzählt auch, gendern wäre nicht wichtig, wir hätten in Deutschland viele dringendere Themen - womit er natürlich Recht hat. Nur fragt man sich, warum er sich dann so ins Zeug legt wenn es um dieses Thema geht und sogar die Mühe einer Regulierung, bzw eines Verbots nicht scheut. Erstaunlich, wie sich einer in einem Satz so widersprechen kann. Unwichtig, haben besseres zu tun, aber erst wenn wir uns um diesen Schei55 gekümmert haben.
Ja. Söder erzählt auch, gendern wäre nicht wichtig, wir hätten in Deutschland viele dringendere Themen - womit er natürlich Recht hat. Nur fragt man sich, warum er sich dann so ins Zeug legt wenn es um dieses Thema geht und sogar die Mühe einer Regulierung, bzw eines Verbots nicht scheut. Erstaunlich, wie sich einer in einem Satz so widersprechen kann. Unwichtig, haben besseres zu tun, aber erst wenn wir uns um diesen Schei55 gekümmert haben.
Ein Satz in einer anderthalbstündigen Regierungserklärung.
Den er gefühlt bald täglich irgendwo äußert, so unwichtig ist ihm das Thema.
Gefühle können irren.
Wer den Söderschen Wahlkampf verfolgt hat, weiß, dass es da nicht um ein Gefühl geht. Kein Auftritt ohne Gender-Gaga. Und natürlich vehementes Verteidigen von Schweinebraten gegen grüne Verbotskultur. Söder ist halt einfach ein populistischer Sack der nur vom hasserfüllten Populismus des Aiwanger getoppt wird.
Ein Satz in einer anderthalbstündigen Regierungserklärung.
Den er gefühlt bald täglich irgendwo äußert, so unwichtig ist ihm das Thema.
Gefühle können irren.
Wer den Söderschen Wahlkampf verfolgt hat, weiß, dass es da nicht um ein Gefühl geht. Kein Auftritt ohne Gender-Gaga. Und natürlich vehementes Verteidigen von Schweinebraten gegen grüne Verbotskultur. Söder ist halt einfach ein populistischer Sack der nur vom hasserfüllten Populismus des Aiwanger getoppt wird.
In der Zwischenzeit holt sich der Freistaat die Coronahilfen zurück. Derzeit im Visier: die Überbrückungshilfe IV.
Massenweise wurde diese Coronahilfe nach Auszahlung der Abschlagszahlung abgelehnt, die Abschlagszahlung zurückgefordert. Das Perfide: im Gegensatz zu anderen Bundesländern ist ein Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid nicht möglich. Man muss sofort vor dem Verwaltungsgericht klagen.
In der Ablehnungsbegründung der "Prüfstelle" (IHK Oberbayern) stehen nur Textbausteine, die mit den Begründungen für den Antrag nichts zu tun haben. Beispiel: Coronabedingter Umsatzausfall durch den Ausfall von Messen. Antwort der IHK: Saisonale Schwankungen gehören zum Unternehmensrisiko und sind nicht coronabedingt.
Die Verfahren laufen derzeit. Ein Richter, den ich befragt habe, äußert sich: von 20 Verfahren kommt 1 Klage durch. Es werden die hanebüchendsten Ablehnungsgründe ins Feld geführt. So muss ein Hotelier die Überbrückungshilfe zurückzahlen, weil er im Förderzeitraum das Hotel wegen Nullbuchungen geschlossen und nur auf Abruf geöffnet hatte, um laufende Kosten zu sparen. Dies sei seine unternehmerische Entscheidung gewesen, mit Corona habe das nichts zu tun. Es ist wirklich der absolute Irrsinn. Der Hotelier muss 140.000 Euro zurückzahlen.
Besonders tricky ist ein weiterer, beliebter Ablehnungsgrund: die Coronabedingtheit muss unmittelbar sein, mittelbare Auswirkungen zählen nicht. Dabei haben sie in allen vorangegangenen Hilfen gezählt - zu Recht. Bei der Ü IV aber plötzlich nicht mehr, was aus den Antragsbedingungen aber nicht explizit hervorgeht.
Na gut. Man weiß ja, was man in Bayern von den großspurigen Erklärungen der Herren Söder und Aiwanger ("wir lassen bei Corona niemanden im Stich!") zu halten hat: Gar nichts.
Na gut. Man weiß ja, was man in Bayern von den großspurigen Erklärungen der Herren Söder und Aiwanger ("wir lassen bei Corona niemanden im Stich!") zu halten hat: Gar nichts
Jetzt verstehe ich auch warum die zwei sich so aufregen weil die Mehrwertsteuer wieder 19% sein soll, weil die Betriebe das Geld brauchen um die Coronahilfen zurück zu zahlen.
ich bin weder "Ampel affin" noch "Gender affin", aber dieses ständige Gender thematisieren und stigmatisieren -damit meine ich nicht nur Söder- nervt einfach tierisch! Ich höre das auch von Bekannten, die behaupten in der Politik geht es nur noch um Nebensächlichkeiten wie gendern. M.E. Unsinn, es wird vielmehr von den Gegnern als Thema hochgebracht.
Mich wundert jetzt auch, dass man seine politische Überzeugung allein wegen dieser Sache über Bord wirft und direkt aus der Partei austritt und sich dann der Fraktion der freien Wähler anschließen will, aber wenn sie der Meinung sind, dass sie das tun müssen, ja mei...
Du schreibst ja selbst, dass es das immer mal gab. Zudem handelt es sich um die Heimatstadt von Aiwanger. Vielleicht übersehe ich etwas, aber so richtig dramatisch kann ich das gerade nicht finden.
Wahrscheinlich hat es was mit der Stimmung in so einer Gemeinde zu tun.
Schwere Zeiten für aufrechte Sozialdemokratinnen.
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.«
Markus Decker.
https://www.rnd.de/politik/landtagswahl-in-bayern-2023-rechtsdrall-hass-und-hetze-XMXC4IPL5RE2FEXR64VJL2HNDA.html?
Ich nutze das Zitat nur, weil er es besser textet was ich empfinde
Und wer steckt hinter rnd? Richtig. Die SPD. Blöd wenn man in Bayern nix mehr zu melden hat.
Ich kann mir schon vorstellen, dass es, wie Edmund schreibt, opprotunistische Gründe haben kann oder auch aufgrund der Stimmung in der Gemeinde zu der Entscheidung kam. Es fällt mir schwer zu glauben, dass man seine politische Überzeugung allein aufgrund der Affäre um Aiwanger aufgibt. Vielleicht hatte man vielmehr keine, wenn man hier nicht die Auffassung von Esken teilt. Und dennoch frage ich nochmal nach, worin der politische Horror zu sehen ist in genau diesem Beispiel und worin die Selbstgleichschaltung besteht.
Befürchtest Du, dss nun zukünftig weitere sozialdemokratische Politiker austreten um sich den FW, Union, AfD anzuschließen?
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.«
Markus Decker.
https://www.rnd.de/politik/landtagswahl-in-bayern-2023-rechtsdrall-hass-und-hetze-XMXC4IPL5RE2FEXR64VJL2HNDA.html?
Ich nutze das Zitat nur, weil er es besser textet was ich empfinde
Und wer steckt hinter rnd? Richtig. Die SPD. Blöd wenn man in Bayern nix mehr zu melden hat.
Ich zitiere kurz und knapp dazu: Markus Decker rnd
»In Bayern erstarken neben der CSU die Freien Wähler und die AfD. Zugleich werden die Grünen immer öfter attackiert. Im Freistaat findet eine für westdeutsche Verhältnisse ungewohnte Radikalisierung statt.«
Markus Decker.
https://www.rnd.de/politik/landtagswahl-in-bayern-2023-rechtsdrall-hass-und-hetze-XMXC4IPL5RE2FEXR64VJL2HNDA.html?
Ich nutze das Zitat nur, weil er es besser textet was ich empfinde
Ich kann mir schon vorstellen, dass es, wie Edmund schreibt, opprotunistische Gründe haben kann oder auch aufgrund der Stimmung in der Gemeinde zu der Entscheidung kam. Es fällt mir schwer zu glauben, dass man seine politische Überzeugung allein aufgrund der Affäre um Aiwanger aufgibt. Vielleicht hatte man vielmehr keine, wenn man hier nicht die Auffassung von Esken teilt. Und dennoch frage ich nochmal nach, worin der politische Horror zu sehen ist in genau diesem Beispiel und worin die Selbstgleichschaltung besteht.
Befürchtest Du, dss nun zukünftig weitere sozialdemokratische Politiker austreten um sich den FW, Union, AfD anzuschließen?
Ja
Ich kann mir schon vorstellen, dass es, wie Edmund schreibt, opprotunistische Gründe haben kann oder auch aufgrund der Stimmung in der Gemeinde zu der Entscheidung kam. Es fällt mir schwer zu glauben, dass man seine politische Überzeugung allein aufgrund der Affäre um Aiwanger aufgibt. Vielleicht hatte man vielmehr keine, wenn man hier nicht die Auffassung von Esken teilt. Und dennoch frage ich nochmal nach, worin der politische Horror zu sehen ist in genau diesem Beispiel und worin die Selbstgleichschaltung besteht.
Befürchtest Du, dss nun zukünftig weitere sozialdemokratische Politiker austreten um sich den FW, Union, AfD anzuschließen?
Ja
Quatsch.
Und zu den anderen Fragen?
Ja
Quatsch.
Ja
Und zu den anderen Fragen?
Die beiden Menschen haben sich aktuell und ohne Not so gestellt! Dies war ja nicht erzwungen. Deshalb nenne ich es Selbstgleichschaltung.
"Gleichschaltung bezeichnet die erzwungene Eingliederung aller sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Kräfte in die einheitliche Organisation einer Diktatur, die sie ideologisch vereinnahmt und kontrolliert." Quelle Wikipedia
Cetero censeo: würde den Ausdruck Gleichschaltung sehr, sehr vorsichtig verwenden, insbesondere in zeitgenössischen Kontexten
Die beiden Menschen haben sich aktuell und ohne Not so gestellt! Dies war ja nicht erzwungen. Deshalb nenne ich es Selbstgleichschaltung.
"Gleichschaltung bezeichnet die erzwungene Eingliederung aller sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Kräfte in die einheitliche Organisation einer Diktatur, die sie ideologisch vereinnahmt und kontrolliert." Quelle Wikipedia
Cetero censeo: würde den Ausdruck Gleichschaltung sehr, sehr vorsichtig verwenden, insbesondere in zeitgenössischen Kontexten
Aber dass der "Täter" plötzlich "Opfer" wird, ist ja kein neues Phänomen.
https://www.n-tv.de/politik/Wir-machen-uns-zum-Deppen-der-ganzen-Welt-article24518894.html
Söder sagt gleichlautend im rechtsnationalen Ton
"Wir werden das Gendern in Schule und Verwaltung sogar untersagen"
Nebenbei so, kritisierte Söder abermals den Ausstieg aus der Atomkraft.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/bayern-markus-soeder-gendern-verbot
Ja. Söder erzählt auch, gendern wäre nicht wichtig, wir hätten in Deutschland viele dringendere Themen - womit er natürlich Recht hat.
Nur fragt man sich, warum er sich dann so ins Zeug legt wenn es um dieses Thema geht und sogar die Mühe einer Regulierung, bzw eines Verbots nicht scheut. Erstaunlich, wie sich einer in einem Satz so widersprechen kann. Unwichtig, haben besseres zu tun, aber erst wenn wir uns um diesen Schei55 gekümmert haben.
Ist halt der Söder, der dapperte Populist
Ein Satz in einer anderthalbstündigen Regierungserklärung. Aber wem das Genderthema wichtig ist, ja eine Ablehnung sogar " rechtsnational", der hat halt so seine Prioritäten.
Den Menschen geht das Gendern weitgehend am Allerwertesten vorbei.
"WDR-Umfrage zeigt: Mehrheit lehnt Gendern ab – „Dann empfehlen wir, darauf zu verzichten“
https://www.merkur.de/politik/wdr-politik-deutschland-gendern-gendersternchen-gendergap-schoenenborn-verzichten-umfrage-ergebnis-92074604.html
[OT entfernt, bitte vor allem im D&D penibel darauf achten, keine Nebenkriegsschauplätze zu eröffnen - Haliaeetus]
Söder sagt gleichlautend im rechtsnationalen Ton
"Wir werden das Gendern in Schule und Verwaltung sogar untersagen"
Nebenbei so, kritisierte Söder abermals den Ausstieg aus der Atomkraft.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/bayern-markus-soeder-gendern-verbot
Ja. Söder erzählt auch, gendern wäre nicht wichtig, wir hätten in Deutschland viele dringendere Themen - womit er natürlich Recht hat.
Nur fragt man sich, warum er sich dann so ins Zeug legt wenn es um dieses Thema geht und sogar die Mühe einer Regulierung, bzw eines Verbots nicht scheut. Erstaunlich, wie sich einer in einem Satz so widersprechen kann. Unwichtig, haben besseres zu tun, aber erst wenn wir uns um diesen Schei55 gekümmert haben.
Ist halt der Söder, der dapperte Populist
Söder sagt gleichlautend im rechtsnationalen Ton
"Wir werden das Gendern in Schule und Verwaltung sogar untersagen"
Nebenbei so, kritisierte Söder abermals den Ausstieg aus der Atomkraft.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/bayern-markus-soeder-gendern-verbot
Ein Satz in einer anderthalbstündigen Regierungserklärung. Aber wem das Genderthema wichtig ist, ja eine Ablehnung sogar " rechtsnational", der hat halt so seine Prioritäten.
Den Menschen geht das Gendern weitgehend am Allerwertesten vorbei.
"WDR-Umfrage zeigt: Mehrheit lehnt Gendern ab – „Dann empfehlen wir, darauf zu verzichten“
https://www.merkur.de/politik/wdr-politik-deutschland-gendern-gendersternchen-gendergap-schoenenborn-verzichten-umfrage-ergebnis-92074604.html
[OT entfernt, bitte vor allem im D&D penibel darauf achten, keine Nebenkriegsschauplätze zu eröffnen - Haliaeetus]
Den er gefühlt bald täglich irgendwo äußert, so unwichtig ist ihm das Thema.
Ein Satz in einer anderthalbstündigen Regierungserklärung. Aber wem das Genderthema wichtig ist, ja eine Ablehnung sogar " rechtsnational", der hat halt so seine Prioritäten.
Den Menschen geht das Gendern weitgehend am Allerwertesten vorbei.
"WDR-Umfrage zeigt: Mehrheit lehnt Gendern ab – „Dann empfehlen wir, darauf zu verzichten“
https://www.merkur.de/politik/wdr-politik-deutschland-gendern-gendersternchen-gendergap-schoenenborn-verzichten-umfrage-ergebnis-92074604.html
[OT entfernt, bitte vor allem im D&D penibel darauf achten, keine Nebenkriegsschauplätze zu eröffnen - Haliaeetus]
Den er gefühlt bald täglich irgendwo äußert, so unwichtig ist ihm das Thema.
Gefühle können irren.
Den er gefühlt bald täglich irgendwo äußert, so unwichtig ist ihm das Thema.
Gefühle können irren.
Wer den Söderschen Wahlkampf verfolgt hat, weiß, dass es da nicht um ein Gefühl geht. Kein Auftritt ohne Gender-Gaga.
Und natürlich vehementes Verteidigen von Schweinebraten gegen grüne Verbotskultur.
Söder ist halt einfach ein populistischer Sack der nur vom hasserfüllten Populismus des Aiwanger getoppt wird.
Einfach mal Nachrichten schauen, da ist er mit dem Kram oft zu sehen.
Gefühle können irren.
Wer den Söderschen Wahlkampf verfolgt hat, weiß, dass es da nicht um ein Gefühl geht. Kein Auftritt ohne Gender-Gaga.
Und natürlich vehementes Verteidigen von Schweinebraten gegen grüne Verbotskultur.
Söder ist halt einfach ein populistischer Sack der nur vom hasserfüllten Populismus des Aiwanger getoppt wird.
Gefühle können irren.
Einfach mal Nachrichten schauen, da ist er mit dem Kram oft zu sehen.
Einfach mal Belege liefern.
Einfach mal Nachrichten schauen, da ist er mit dem Kram oft zu sehen.
Einfach mal Belege liefern.
Lies dir den Thread hier und andere im Dies&Das durch, steht mehrmals drinnen.
Massenweise wurde diese Coronahilfe nach Auszahlung der Abschlagszahlung abgelehnt, die Abschlagszahlung zurückgefordert. Das Perfide: im Gegensatz zu anderen Bundesländern ist ein Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid nicht möglich. Man muss sofort vor dem Verwaltungsgericht klagen.
In der Ablehnungsbegründung der "Prüfstelle" (IHK Oberbayern) stehen nur Textbausteine, die mit den Begründungen für den Antrag nichts zu tun haben. Beispiel: Coronabedingter Umsatzausfall durch den Ausfall von Messen. Antwort der IHK: Saisonale Schwankungen gehören zum Unternehmensrisiko und sind nicht coronabedingt.
Die Verfahren laufen derzeit. Ein Richter, den ich befragt habe, äußert sich: von 20 Verfahren kommt 1 Klage durch.
Es werden die hanebüchendsten Ablehnungsgründe ins Feld geführt. So muss ein Hotelier die Überbrückungshilfe zurückzahlen, weil er im Förderzeitraum das Hotel wegen Nullbuchungen geschlossen und nur auf Abruf geöffnet hatte, um laufende Kosten zu sparen. Dies sei seine unternehmerische Entscheidung gewesen, mit Corona habe das nichts zu tun. Es ist wirklich der absolute Irrsinn. Der Hotelier muss 140.000 Euro zurückzahlen.
Besonders tricky ist ein weiterer, beliebter Ablehnungsgrund: die Coronabedingtheit muss unmittelbar sein, mittelbare Auswirkungen zählen nicht. Dabei haben sie in allen vorangegangenen Hilfen gezählt - zu Recht. Bei der Ü IV aber plötzlich nicht mehr, was aus den Antragsbedingungen aber nicht explizit hervorgeht.
Na gut. Man weiß ja, was man in Bayern von den großspurigen Erklärungen der Herren Söder und Aiwanger ("wir lassen bei Corona niemanden im Stich!") zu halten hat: Gar nichts.
Jetzt verstehe ich auch warum die zwei sich so aufregen weil die Mehrwertsteuer wieder 19% sein soll, weil die Betriebe das Geld brauchen um die Coronahilfen zurück zu zahlen.
Einfach mal Belege liefern.
Lies dir den Thread hier und andere im Dies&Das durch, steht mehrmals drinnen.
Ich höre das auch von Bekannten, die behaupten in der Politik geht es nur noch um Nebensächlichkeiten wie gendern. M.E. Unsinn, es wird vielmehr von den Gegnern als Thema hochgebracht.