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Proteste / Demos / Aktionen gegen die Klimapolitik - Diskussionsthread

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amsterdam_stranded schrieb:

Im Wesentlichen wird von deren Seite argumentiert, dass die Proteste der letzten Jahre nichts gebracht hätten, weshalb man mit Eingriffen in Verkehr und Aktionen in Museen mehr Druck machen müsse.

Denkst du nicht, dass zwischen der politischen Realität (Maßnahmen und Ergebnisse), der Klimarealität (wesentlich schnellere Erwärmung als bislang angenommen) und der Wahrnehmung in der Bevölkerung eine gewisse Diskrepanz bestehen könnte?
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Sicher gibt es die….aber was willst Du damit dann sagen?
Diese Diskrepanz gibt es bei unzähligen Themen und in einer Demokratie muss man sie halt aushalten. Jede Interessenvertretung erlebt sie.

Die Problematik ist doch ob und bis zu welchen Punkt ich es akzeptiere, dass die Gesellschaft & Politik meinen Standpunkt nicht vollständig folgt.
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Gestern am Stachus. Festgrklebte. Meine Freundin arbeitet in dem Eck, etliche Patienten die es dewegen nicht zu ihren Eingriffen geschafft haben und jetzt mit Schmerzen auf einen neuen Termin warten.

Töfte!
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Darüber lässt sich zugegebenermaßen diskutieren. In einer Demokratie lassen sich dauerhaft aber nur Maßnahmen umsetzen, die von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden, insbesondere wenn sie derart einschneidend sind, wie sie notwendig sein werden. Das ist das maximal Mögliche in unserer Gesellschaftsform, es sei denn, man verabschiedet sich von der Demokratie. Deshalb ist die Behauptung m.E. falsch, dass die Proteste der letzten Jahre nichts gebracht hätten. Vielmehr haben sie die Grundlage dafür gelegt, dass solche Entscheidungen gesellschaftlich möglich sind.
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amsterdam_stranded schrieb:

Darüber lässt sich zugegebenermaßen diskutieren. In einer Demokratie lassen sich dauerhaft aber nur Maßnahmen umsetzen, die von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden, insbesondere wenn sie derart einschneidend sind, wie sie notwendig sein werden. Das ist das maximal Mögliche in unserer Gesellschaftsform, es sei denn, man verabschiedet sich von der Demokratie. Deshalb ist die Behauptung m.E. falsch, dass die Proteste der letzten Jahre nichts gebracht hätten. Vielmehr haben sie die Grundlage dafür gelegt, dass solche Entscheidungen gesellschaftlich möglich sind.

Ich weiß nicht, ob eine wirksame Bekämpfung der Erderwärmung einen gesellschaftlichen Konsens braucht. Zum einen, weil die Lage wirklich dramatisch ist und zum anderen, weil man diesen gesellschaftlichen Konsens ziemlich einfach erreichen könnte.

Gerade komme ich von einem Besuch eines neuen Wohngebietes in Wü zurück. Auf einer aufgelassenen Industriebrache ist ein neuer Wohnkomplex mit mehreren großen Häusern entstanden, wird soeben von den Mietern/Eigentümern bezogen. Ich habe ca. 85 Wohneinheiten gezählt. State of the art, Tiefgarage, Wärmepumpen, Aufzug, alles da, was Komfort & Bequemlichkeit erfordern.

Photovoltaik: Null.

So etwas macht mich nur noch wütend. Jetzt reduzieren diese neuen 85 Wohnungen nicht etwa den CO2-Ausstoß - sie erhöhen ihn noch. Dabei wird alles vorgeschrieben: Dachneigung, Baulinien, Kniestock, Brandschutz, Dämmung, wasweißich. Aber dass diese Wohnungen sich auch selbst mit Energie versorgen könnten überlässt man dem Goodwill des Bauträgers. In diesem Fall dem NoWill.
Jetzt werden für diese 85 neuen Wohnungen wieder - im besten Fall - Gasturbinen, im schlechtesten Fall Kohlekraftwerke angeworfen. Dabei wäre es für die Eigentümer/Mieter und ihre -innen ein return on investment gewesen. Wäre. Wenn man den Klimaschutz im Kopf gehabt hätte.

Es ist schon wahr. Die Proteste der letzten Jahre haben nichts gebracht. Es will einfach nicht in die Köpfe hinein, dass es schon Fünf nach Zwölf ist.
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amsterdam_stranded schrieb:

Darüber lässt sich zugegebenermaßen diskutieren. In einer Demokratie lassen sich dauerhaft aber nur Maßnahmen umsetzen, die von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden, insbesondere wenn sie derart einschneidend sind, wie sie notwendig sein werden. Das ist das maximal Mögliche in unserer Gesellschaftsform, es sei denn, man verabschiedet sich von der Demokratie. Deshalb ist die Behauptung m.E. falsch, dass die Proteste der letzten Jahre nichts gebracht hätten. Vielmehr haben sie die Grundlage dafür gelegt, dass solche Entscheidungen gesellschaftlich möglich sind.

Ich weiß nicht, ob eine wirksame Bekämpfung der Erderwärmung einen gesellschaftlichen Konsens braucht. Zum einen, weil die Lage wirklich dramatisch ist und zum anderen, weil man diesen gesellschaftlichen Konsens ziemlich einfach erreichen könnte.

Gerade komme ich von einem Besuch eines neuen Wohngebietes in Wü zurück. Auf einer aufgelassenen Industriebrache ist ein neuer Wohnkomplex mit mehreren großen Häusern entstanden, wird soeben von den Mietern/Eigentümern bezogen. Ich habe ca. 85 Wohneinheiten gezählt. State of the art, Tiefgarage, Wärmepumpen, Aufzug, alles da, was Komfort & Bequemlichkeit erfordern.

Photovoltaik: Null.

So etwas macht mich nur noch wütend. Jetzt reduzieren diese neuen 85 Wohnungen nicht etwa den CO2-Ausstoß - sie erhöhen ihn noch. Dabei wird alles vorgeschrieben: Dachneigung, Baulinien, Kniestock, Brandschutz, Dämmung, wasweißich. Aber dass diese Wohnungen sich auch selbst mit Energie versorgen könnten überlässt man dem Goodwill des Bauträgers. In diesem Fall dem NoWill.
Jetzt werden für diese 85 neuen Wohnungen wieder - im besten Fall - Gasturbinen, im schlechtesten Fall Kohlekraftwerke angeworfen. Dabei wäre es für die Eigentümer/Mieter und ihre -innen ein return on investment gewesen. Wäre. Wenn man den Klimaschutz im Kopf gehabt hätte.

Es ist schon wahr. Die Proteste der letzten Jahre haben nichts gebracht. Es will einfach nicht in die Köpfe hinein, dass es schon Fünf nach Zwölf ist.
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Dazu gibt es heute in der FAZ einen Artikel: So verhindern Gemeinden ein Solardach.

Lässt sich nicht verlinken, dafür das hier. Beide Artikel beziehen sich auf dieselbe Untersuchung.
https://news.rub.de/wissenschaft/2022-10-26-wirtschaftswissenschaft-kommunale-bauvorschriften-hemmen-den-ausbau-erneuerbarer-energien
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Inzwischen dreht sich die Einschätzung de Lage ein bisschen.
Scheinbar sind es nicht die Aktivisten mit ihrer Forderung nach faktenbasierter Berichterstattung, die dumm sind.

https://www.t-online.de/region/berlin/id_100075206/bericht-klima-blockade-in-berlin-hatte-keine-auswirkung-auf-radfahrerin.html
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WürzburgerAdler schrieb:

Inzwischen dreht sich die Einschätzung de Lage ein bisschen.
Scheinbar sind es nicht die Aktivisten mit ihrer Forderung nach faktenbasierter Berichterstattung, die dumm sind.

https://www.t-online.de/region/berlin/id_100075206/bericht-klima-blockade-in-berlin-hatte-keine-auswirkung-auf-radfahrerin.html

Dumm ist nicht auf Fakten zu bestehen, Dumm ist, die gesamten Medien zu beschimpfen.
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amsterdam_stranded schrieb:

Darüber lässt sich zugegebenermaßen diskutieren. In einer Demokratie lassen sich dauerhaft aber nur Maßnahmen umsetzen, die von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden, insbesondere wenn sie derart einschneidend sind, wie sie notwendig sein werden. Das ist das maximal Mögliche in unserer Gesellschaftsform, es sei denn, man verabschiedet sich von der Demokratie. Deshalb ist die Behauptung m.E. falsch, dass die Proteste der letzten Jahre nichts gebracht hätten. Vielmehr haben sie die Grundlage dafür gelegt, dass solche Entscheidungen gesellschaftlich möglich sind.

Ich weiß nicht, ob eine wirksame Bekämpfung der Erderwärmung einen gesellschaftlichen Konsens braucht. Zum einen, weil die Lage wirklich dramatisch ist und zum anderen, weil man diesen gesellschaftlichen Konsens ziemlich einfach erreichen könnte.

Gerade komme ich von einem Besuch eines neuen Wohngebietes in Wü zurück. Auf einer aufgelassenen Industriebrache ist ein neuer Wohnkomplex mit mehreren großen Häusern entstanden, wird soeben von den Mietern/Eigentümern bezogen. Ich habe ca. 85 Wohneinheiten gezählt. State of the art, Tiefgarage, Wärmepumpen, Aufzug, alles da, was Komfort & Bequemlichkeit erfordern.

Photovoltaik: Null.

So etwas macht mich nur noch wütend. Jetzt reduzieren diese neuen 85 Wohnungen nicht etwa den CO2-Ausstoß - sie erhöhen ihn noch. Dabei wird alles vorgeschrieben: Dachneigung, Baulinien, Kniestock, Brandschutz, Dämmung, wasweißich. Aber dass diese Wohnungen sich auch selbst mit Energie versorgen könnten überlässt man dem Goodwill des Bauträgers. In diesem Fall dem NoWill.
Jetzt werden für diese 85 neuen Wohnungen wieder - im besten Fall - Gasturbinen, im schlechtesten Fall Kohlekraftwerke angeworfen. Dabei wäre es für die Eigentümer/Mieter und ihre -innen ein return on investment gewesen. Wäre. Wenn man den Klimaschutz im Kopf gehabt hätte.

Es ist schon wahr. Die Proteste der letzten Jahre haben nichts gebracht. Es will einfach nicht in die Köpfe hinein, dass es schon Fünf nach Zwölf ist.
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WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.
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amsterdam_stranded schrieb:

Darüber lässt sich zugegebenermaßen diskutieren. In einer Demokratie lassen sich dauerhaft aber nur Maßnahmen umsetzen, die von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden, insbesondere wenn sie derart einschneidend sind, wie sie notwendig sein werden. Das ist das maximal Mögliche in unserer Gesellschaftsform, es sei denn, man verabschiedet sich von der Demokratie. Deshalb ist die Behauptung m.E. falsch, dass die Proteste der letzten Jahre nichts gebracht hätten. Vielmehr haben sie die Grundlage dafür gelegt, dass solche Entscheidungen gesellschaftlich möglich sind.

Ich weiß nicht, ob eine wirksame Bekämpfung der Erderwärmung einen gesellschaftlichen Konsens braucht. Zum einen, weil die Lage wirklich dramatisch ist und zum anderen, weil man diesen gesellschaftlichen Konsens ziemlich einfach erreichen könnte.

Gerade komme ich von einem Besuch eines neuen Wohngebietes in Wü zurück. Auf einer aufgelassenen Industriebrache ist ein neuer Wohnkomplex mit mehreren großen Häusern entstanden, wird soeben von den Mietern/Eigentümern bezogen. Ich habe ca. 85 Wohneinheiten gezählt. State of the art, Tiefgarage, Wärmepumpen, Aufzug, alles da, was Komfort & Bequemlichkeit erfordern.

Photovoltaik: Null.

So etwas macht mich nur noch wütend. Jetzt reduzieren diese neuen 85 Wohnungen nicht etwa den CO2-Ausstoß - sie erhöhen ihn noch. Dabei wird alles vorgeschrieben: Dachneigung, Baulinien, Kniestock, Brandschutz, Dämmung, wasweißich. Aber dass diese Wohnungen sich auch selbst mit Energie versorgen könnten überlässt man dem Goodwill des Bauträgers. In diesem Fall dem NoWill.
Jetzt werden für diese 85 neuen Wohnungen wieder - im besten Fall - Gasturbinen, im schlechtesten Fall Kohlekraftwerke angeworfen. Dabei wäre es für die Eigentümer/Mieter und ihre -innen ein return on investment gewesen. Wäre. Wenn man den Klimaschutz im Kopf gehabt hätte.

Es ist schon wahr. Die Proteste der letzten Jahre haben nichts gebracht. Es will einfach nicht in die Köpfe hinein, dass es schon Fünf nach Zwölf ist.
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WürzburgerAdler schrieb:

Gerade komme ich von einem Besuch eines neuen Wohngebietes in Wü zurück. Auf einer aufgelassenen Industriebrache ist ein neuer Wohnkomplex mit mehreren großen Häusern entstanden, wird soeben von den Mietern/Eigentümern bezogen. Ich habe ca. 85 Wohneinheiten gezählt. State of the art, Tiefgarage, Wärmepumpen, Aufzug, alles da, was Komfort & Bequemlichkeit erfordern.

Photovoltaik: Null.

So etwas macht mich nur noch wütend. Jetzt reduzieren diese neuen 85 Wohnungen nicht etwa den CO2-Ausstoß - sie erhöhen ihn noch. Dabei wird alles vorgeschrieben: Dachneigung, Baulinien, Kniestock, Brandschutz, Dämmung, wasweißich. Aber dass diese Wohnungen sich auch selbst mit Energie versorgen könnten überlässt man dem Goodwill des Bauträgers. In diesem Fall dem NoWill.
Jetzt werden für diese 85 neuen Wohnungen wieder - im besten Fall - Gasturbinen, im schlechtesten Fall Kohlekraftwerke angeworfen. Dabei wäre es für die Eigentümer/Mieter und ihre -innen ein return on investment gewesen. Wäre. Wenn man den Klimaschutz im Kopf gehabt hätte.

Es ist schon wahr. Die Proteste der letzten Jahre haben nichts gebracht. Es will einfach nicht in die Köpfe hinein, dass es schon Fünf nach Zwölf ist.



Da hast Du schon recht. Auf der Micro-Ebene wird sowohl von der privaten wie auch von der staatlichen Seite unverständlicher Weise viel an Möglichkeiten ungenutzt liegen gelassen.
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WürzburgerAdler schrieb:

Inzwischen dreht sich die Einschätzung de Lage ein bisschen.
Scheinbar sind es nicht die Aktivisten mit ihrer Forderung nach faktenbasierter Berichterstattung, die dumm sind.

https://www.t-online.de/region/berlin/id_100075206/bericht-klima-blockade-in-berlin-hatte-keine-auswirkung-auf-radfahrerin.html

Dumm ist nicht auf Fakten zu bestehen, Dumm ist, die gesamten Medien zu beschimpfen.
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Wieso dumm? Damit schafft man es von 0 auf 1 auf die Spiegel Bestsellerliste.
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Gestern am Stachus. Festgrklebte. Meine Freundin arbeitet in dem Eck, etliche Patienten die es dewegen nicht zu ihren Eingriffen geschafft haben und jetzt mit Schmerzen auf einen neuen Termin warten.

Töfte!
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Brady74 schrieb:

etliche Patienten die es dewegen nicht zu ihren Eingriffen geschafft haben und jetzt mit Schmerzen auf einen neuen Termin warten.

"shit happens"
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Wieso dumm? Damit schafft man es von 0 auf 1 auf die Spiegel Bestsellerliste.
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Motoguzzi999 schrieb:

Wieso dumm? Damit schafft man es von 0 auf 1 auf die Spiegel Bestsellerliste.

Wohl wahr, da muss man aber so unsympathisch wie Welzer und Precht sein und x-mal die Talkshows mit ihren - na nennen wir es - Erkenntnisssen beackert haben.
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WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.
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zappzerrapp schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.


Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden... zumindest wenn man es sich generell leisten kann. Ich bin ja eh dafür, dass PV-Anlagen staatlich finanziert werden, auch auf privaten Flächen und man das mit günstigen Stromtarifen abrechnet.  
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zappzerrapp schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.


Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden... zumindest wenn man es sich generell leisten kann. Ich bin ja eh dafür, dass PV-Anlagen staatlich finanziert werden, auch auf privaten Flächen und man das mit günstigen Stromtarifen abrechnet.  
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Frankfurter-Bob schrieb:

zappzerrapp schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.


Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden... zumindest wenn man es sich generell leisten kann. Ich bin ja eh dafür, dass PV-Anlagen staatlich finanziert werden, auch auf privaten Flächen und man das mit günstigen Stromtarifen abrechnet.  

Dafür bin ich auch. Zumindest so ähnlich.
Die beiden hier erwähnten Bauvorhaben fanden allerdings nicht in einer Mangelsituation statt.
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Frankfurter-Bob schrieb:

zappzerrapp schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.


Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden... zumindest wenn man es sich generell leisten kann. Ich bin ja eh dafür, dass PV-Anlagen staatlich finanziert werden, auch auf privaten Flächen und man das mit günstigen Stromtarifen abrechnet.  

Dafür bin ich auch. Zumindest so ähnlich.
Die beiden hier erwähnten Bauvorhaben fanden allerdings nicht in einer Mangelsituation statt.
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WürzburgerAdler schrieb:

Frankfurter-Bob schrieb:

zappzerrapp schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.


Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden... zumindest wenn man es sich generell leisten kann. Ich bin ja eh dafür, dass PV-Anlagen staatlich finanziert werden, auch auf privaten Flächen und man das mit günstigen Stromtarifen abrechnet.  

Dafür bin ich auch. Zumindest so ähnlich.
Die beiden hier erwähnten Bauvorhaben fanden allerdings nicht in einer Mangelsituation statt.


Die ist leider gerade eingetreten. War auch absehbar. Aber die Verteilung ist recht einseitig. Um eine Energiewende zu schaffen, muss man sich endlich mal von der kapitalistischen Grundordnung entfernen. Es profitieren immer dieselben und mit Betrügern wie Epal etc. ist der Markt eh schon wieder voll mit Verbrechern.
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zappzerrapp schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Photovoltaik: Null.


Tja, da ist der öffentliche Bereich nicht besser. Bei uns an der Schule wurde vor 2 Jahren ein Gebäude komplett kernsaniert, nun wird noch ein Neubau errichtet. Photovoltaik auf den Dächern? Fehlanzeige.


Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden... zumindest wenn man es sich generell leisten kann. Ich bin ja eh dafür, dass PV-Anlagen staatlich finanziert werden, auch auf privaten Flächen und man das mit günstigen Stromtarifen abrechnet.  
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Frankfurter-Bob schrieb:

Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden.

Kann ich nicht bestätigen. Außer man empfindet 3 Monate als lang.
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Frankfurter-Bob schrieb:

Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden.

Kann ich nicht bestätigen. Außer man empfindet 3 Monate als lang.
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vonNachtmahr1982 schrieb:

Frankfurter-Bob schrieb:

Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden.

Kann ich nicht bestätigen. Außer man empfindet 3 Monate als lang.


9 Monate. 6 Monate war das kürzeste, aber dafür einfach finanziell unzumutbar.
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Gestern am Stachus. Festgrklebte. Meine Freundin arbeitet in dem Eck, etliche Patienten die es dewegen nicht zu ihren Eingriffen geschafft haben und jetzt mit Schmerzen auf einen neuen Termin warten.

Töfte!
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15 von den Klebern hatten sich sogar an zwei Aktionen an der gleichen Stelle beteiligt. Drei müssen nun einen Monat im Gewahrsam der Polizei bleiben, bei zehn steht die Entscheidung noch aus.

https://www.br.de/nachrichten/meldung/polizei-nimmt-muenchner-klima-kleber-bis-zu-30-tage-in-gewahrsam,300516131
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Warum nur 30 Tage? Es wären 90 Tage möglich! Und mehr

"In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen "drohender Gefahr", unbefristet in Haft genommen werden." So Herbert Prantl in SZ im Juli vor fünf Jahren.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307

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Warum nur 30 Tage? Es wären 90 Tage möglich! Und mehr

"In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen "drohender Gefahr", unbefristet in Haft genommen werden." So Herbert Prantl in SZ im Juli vor fünf Jahren.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307

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franzzufuss schrieb:

Warum nur 30 Tage? Es wären 90 Tage möglich! Und mehr

"In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen "drohender Gefahr", unbefristet in Haft genommen werden." So Herbert Prantl in SZ im Juli vor fünf Jahren.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307

Das wurde nach etlichen Klagen und verfassungsrechtlivhen Bedenken letztes Jahr vom Bayerischen Landtag wieder kassiert. Im Polizeiaufgabengesetz ist jetzt festgelegt, dass präventiv, also zu Verhinderung von erwartbaren Straftaten oder schweren Ordnungswidrigkeiten ein Monat polizeilich verwahrt werden kann. Dies kann mit richterlicher Genehmigung auf längstens zwei Monate ausgedehnt werden.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayPAG-20
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franzzufuss schrieb:

Warum nur 30 Tage? Es wären 90 Tage möglich! Und mehr

"In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen "drohender Gefahr", unbefristet in Haft genommen werden." So Herbert Prantl in SZ im Juli vor fünf Jahren.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307

Das wurde nach etlichen Klagen und verfassungsrechtlivhen Bedenken letztes Jahr vom Bayerischen Landtag wieder kassiert. Im Polizeiaufgabengesetz ist jetzt festgelegt, dass präventiv, also zu Verhinderung von erwartbaren Straftaten oder schweren Ordnungswidrigkeiten ein Monat polizeilich verwahrt werden kann. Dies kann mit richterlicher Genehmigung auf längstens zwei Monate ausgedehnt werden.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayPAG-20
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FrankenAdler schrieb:

franzzufuss schrieb:

Warum nur 30 Tage? Es wären 90 Tage möglich! Und mehr

"In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen "drohender Gefahr", unbefristet in Haft genommen werden." So Herbert Prantl in SZ im Juli vor fünf Jahren.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307

Das wurde nach etlichen Klagen und verfassungsrechtlivhen Bedenken letztes Jahr vom Bayerischen Landtag wieder kassiert. Im Polizeiaufgabengesetz ist jetzt festgelegt, dass präventiv, also zu Verhinderung von erwartbaren Straftaten oder schweren Ordnungswidrigkeiten ein Monat polizeilich verwahrt werden kann. Dies kann mit richterlicher Genehmigung auf längstens zwei Monate ausgedehnt werden.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayPAG-20



Vielen Dank und herzlichste Grüße nach Franken.
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Frankfurter-Bob schrieb:

Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden.

Kann ich nicht bestätigen. Außer man empfindet 3 Monate als lang.
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vonNachtmahr1982 schrieb:

Frankfurter-Bob schrieb:

Im privaten ist PV gerade mit langen Wartezeiten verbunden.

Kann ich nicht bestätigen. Außer man empfindet 3 Monate als lang.                                              


Ist dann wohl auch wieder vom Standort abhängig. Meine Eltern haben sich jetzt ein Angebot für ne PV machen lassen (südliche Wetterau) und die würde dann im Oktober 23 installiert werden, sprich erst im Frühjahr 24 wirklich anfangen, mehr als den Eigenbedarf zu decken...

Wir hatten 2020 beim selben Anbieter vier Monate zwischen Angebot und Installation.


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