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LTW Thüringen 27.10.2019

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Ich muss sagen, ungeachtet der moralischen Bewertung dürfte das wohl als der dümmste Move der FDP in die Geschichte eingehen. Und wir reden über die FDP! Insofern hat Kemmerling schon eine beachtliche Leistung hingelegt.
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FrankenAdler schrieb:

MemmingerAdler schrieb:

Raggamuffin schrieb:

MemmingerAdler schrieb:

Vielleicht mal im 21 Jahrhundert leben und nicht zum x.ten mal Hitler Doku auf N24 anschauen?

Solange Leute wie du die Lehren der Vergangenheit nicht verstanden haben, nicht verstehen wollen, solange laufen Dokus zum Thema hoffentlich weiter hoch und runter.


Ich behaupte, dass ich den Verstand besitze, die Lehren vergangener Tage zu begreifen. Ich bin dennoch der Meinung, dass diese 22 Afd Hanseln nichts hätten ausrichten können, gegen eine geschlossene Zusammenarbeit der anderen Parteien.

Mir missfällt einfach nur der Gedanke von Neuwahlen... getreu dem Motto.. was intressieren mich meine Entscheidungen und Geschwätz von gestern.

Bis jetzt dachte ich immer, ihr Konservativen habt einfach Mühe mit eurer Ambivalenz gegenüber den Faschisten, weil ihr tief in eurer Seele die gleichen Götter anbetet.
Dazu eint euch dann noch der tiefe Hass auf alles was sich auch nur links anzufühlen scheint.
Wenn ich jetzt aber deine Beiträge hier in Serie lese, beginne ich dran zu zweifeln, ob ihr kognitiv überhaupt dazu in der Lage seid, so differenziert zu denken, dass es euch möglich ist einzuordnen was es bedeutet mit Nazis zusammenzuarbeiten.

Allein um dich kreisen hier Seitenlang dir Leutchen und geben sich Mühe, durchzudringen.
Du wiederholst aber stoisch immer das gleiche und kannst dich nicht mal entblöden  die Forderung nach Neuwahlen mit Hitlers Machtergreifung zu vergleichen!

Es sind Leute wie du, die mir so richtig Angst machen, weil es Leute wie du sind, die die Höckes und Hitlers dieser Welt brauchen um ihre Ziele zu erreichen.
Ich wollte du wärst wenigstens so dummdreist naiv wie Jojo.


Grüss dich,

Deine Kritik ist sachlich vorgetragen, darum antworte ich gerne auf deinen Beitrag.
Natürlich spreche ich nur für mich, selbstredend.

Ich verstehe deine Kausalitätsherstellung zwischen Ultra rechts und dem "alltäglichen" Konsverativen Mitbürger. Leider gibt es auch hier zu viele Menschen (sorry jojo), die nur ihre eigenen Werte kennen und daher der Horizont rar begrenzt ist.

Ich respektiere es, wenn jemand auf der anderen Seite des Tisches sitzt, möge es auch einer der linken Fraktion sein, zumal auf Herr Ramelow bezogen, wohl einen ordentlichen Job gemacht wurde seinerseits.

Ebenso fordere aber auch ich, dass konservatives Denken nicht im Geiste einer NS Diktatur verglichen wird. Die Zeit des Regimes war das größte Übel unserer Zeit, unter dem wir noch Heute leiden. (Siehe die temporären Vergleiche der damaligen Zeit)

Worum es mir in Summe geht:
Ich hätte kein Problem gehabt, wenn RRG in Thüringen gewählt worden wäre, scheint ja auf Landesebene, zumindest in diesem Bundesland gut zu funktionieren

Womit ich ein Problem habe ist das, wie gestern damit umgegangen worden ist, als eben das Drama mit dem liberalen MP seinen Lauf nahm. Das Landesverbände unter Druck gesetzt werden. Dass getroffene Entscheidungen scheinheilig zurück genommen werden etc. All das, ausgegliedert von Höcke und sein Konsortium, finde ich persönlich sehr grenzwertig.

Wenn man solch rechtsextreme Gestalten fern halten will, von der Mitte der Gesellschaft, dann bitte mit ordentlichen, demokratischen Wegen. Aber nicht selbst zur Mahnung rufen und gleichzeitig den Ruf der Macht, gierig und zielstrebig verfolgen. Es gibt genügend, vernünftige Leute des konsverativen Spektrums und das gilt ebenso für die, der eher linksdenkenden Damen und Herren.

Gruss
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MemmingerAdler schrieb:

FrankenAdler schrieb:

MemmingerAdler schrieb:

Raggamuffin schrieb:

MemmingerAdler schrieb:

Vielleicht mal im 21 Jahrhundert leben und nicht zum x.ten mal Hitler Doku auf N24 anschauen?

Solange Leute wie du die Lehren der Vergangenheit nicht verstanden haben, nicht verstehen wollen, solange laufen Dokus zum Thema hoffentlich weiter hoch und runter.


Ich behaupte, dass ich den Verstand besitze, die Lehren vergangener Tage zu begreifen. Ich bin dennoch der Meinung, dass diese 22 Afd Hanseln nichts hätten ausrichten können, gegen eine geschlossene Zusammenarbeit der anderen Parteien.

Mir missfällt einfach nur der Gedanke von Neuwahlen... getreu dem Motto.. was intressieren mich meine Entscheidungen und Geschwätz von gestern.

Bis jetzt dachte ich immer, ihr Konservativen habt einfach Mühe mit eurer Ambivalenz gegenüber den Faschisten, weil ihr tief in eurer Seele die gleichen Götter anbetet.
Dazu eint euch dann noch der tiefe Hass auf alles was sich auch nur links anzufühlen scheint.
Wenn ich jetzt aber deine Beiträge hier in Serie lese, beginne ich dran zu zweifeln, ob ihr kognitiv überhaupt dazu in der Lage seid, so differenziert zu denken, dass es euch möglich ist einzuordnen was es bedeutet mit Nazis zusammenzuarbeiten.

Allein um dich kreisen hier Seitenlang dir Leutchen und geben sich Mühe, durchzudringen.
Du wiederholst aber stoisch immer das gleiche und kannst dich nicht mal entblöden  die Forderung nach Neuwahlen mit Hitlers Machtergreifung zu vergleichen!

Es sind Leute wie du, die mir so richtig Angst machen, weil es Leute wie du sind, die die Höckes und Hitlers dieser Welt brauchen um ihre Ziele zu erreichen.
Ich wollte du wärst wenigstens so dummdreist naiv wie Jojo.


Grüss dich,

Ich verstehe deine Kausalitätsherstellung zwischen Ultra rechts und dem "alltäglichen" Konsverativen Mitbürger. Leider gibt es auch hier zu viele Menschen (sorry jojo), die nur ihre eigenen Werte kennen und daher der Horizont rar begrenzt ist.


Gruss


Danke, gebe ich doch gerne zurück.
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Natiwillmit schrieb:

Sippenhaft? Nur weil ihre Eltern in einer kommunistischen Diktatur Karriere gemacht haben und sie ganz zufällig Landeschefin der SED Nachfolgepartei in Thüringen ist? Nein doch!


... mach doch diese Person nicht wichtiger, als sie ist. Schlechte Verliererin, die mit Blumen um sich wirft ... Merkwürdig genug, allerdings besser, als wenn sie den Kindern des ehemaligen FDP-MP auflauern würde.

Davon abgesehen ist die SED Nachfolgepartei im Vergleich zu den rechten Parteien, zumindest in Thüringen, eher gar kein Problem. Die sind doch eher sozialdemokratisch (das plapper ich mal anderen nach, auf deren Wort / Einschätzung ich vertraue) als die Sozialdemokaten selbst.

Ich freue mich auf die Neuwahlen. Eine sehr gute Entscheidung, die getroffen wurde. Lindner hat meine Respekt für seine mutige Einflußnahme (seine Partei wird als Verlierer daraus hervorgehen, wenn nicht eine grosse Überraschung passiert).

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Landroval schrieb:

Davon abgesehen ist die SED Nachfolgepartei im Vergleich zu den rechten Parteien, zumindest in Thüringen, eher gar kein Problem. Die sind doch eher sozialdemokratisch (das plapper ich mal anderen nach, auf deren Wort / Einschätzung ich vertraue) als die Sozialdemokaten selbst.

Naja. Mir wäre es auch lieber gewesen, Ramelow wäre gewählt worden, als das was uns da gestern geblüht hat, aber so ein gemäßigter Sozi, wie es hier dargestellt wird, ist er deshalb nicht. Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit will ich keinen Vergleich anstellen oder Höcke relativieren, aber deshalb muss man den Bodo jetzt hier auch nicht als harmlosen Saubermann darstellen.
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Ich muss sagen, ungeachtet der moralischen Bewertung dürfte das wohl als der dümmste Move der FDP in die Geschichte eingehen. Und wir reden über die FDP! Insofern hat Kemmerling schon eine beachtliche Leistung hingelegt.
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Adlerdenis schrieb:

Ich muss sagen, ungeachtet der moralischen Bewertung dürfte das wohl als der dümmste Move der FDP in die Geschichte eingehen. Und wir reden über die FDP! Insofern hat Kemmerling schon eine beachtliche Leistung hingelegt.  

Björn Höcke hat der FDP schon im letzten Jahr angeboten Kemmerich in das Ministerpräsidentenamt zu wählen und eine FDP Minderheitsregierung zu stützen. Hier das original Schreiben: https://www.mdr.de/thueringen/schreiben-hoecke-kemmerich-100.html

Es is so dermaßen dreist, wie sich Lindner nun medial Inszeniert. Er hat sein OK zu der Wahl zum MP gegeben und weil er genau weiß, dass er nun beschädigt ist, stellt er die Vertrauensfrage und redet seine Rolle in der Causa nicht nur klein, sondern verschweigt, dass er über das Szenario genau in Kenntnis war und es für akzeptabel befunden hatte, der AfD die Rolle des Königmachers zukommen zu lassen.
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Adlerdenis schrieb:

Ich muss sagen, ungeachtet der moralischen Bewertung dürfte das wohl als der dümmste Move der FDP in die Geschichte eingehen. Und wir reden über die FDP! Insofern hat Kemmerling schon eine beachtliche Leistung hingelegt.  

Björn Höcke hat der FDP schon im letzten Jahr angeboten Kemmerich in das Ministerpräsidentenamt zu wählen und eine FDP Minderheitsregierung zu stützen. Hier das original Schreiben: https://www.mdr.de/thueringen/schreiben-hoecke-kemmerich-100.html

Es is so dermaßen dreist, wie sich Lindner nun medial Inszeniert. Er hat sein OK zu der Wahl zum MP gegeben und weil er genau weiß, dass er nun beschädigt ist, stellt er die Vertrauensfrage und redet seine Rolle in der Causa nicht nur klein, sondern verschweigt, dass er über das Szenario genau in Kenntnis war und es für akzeptabel befunden hatte, der AfD die Rolle des Königmachers zukommen zu lassen.
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Dieser Lindner ist für mich eh ein Blender und Wendehals der obersten Güteklasse. Ich fand den Wahlkampf zur Bundestagswahl schon unsäglich, wie man sich plötzlich mit seinem Kampfbegriff "Digitalisierung" als junge, hippe Partei inszenieren wollte, das Programm aber der gleiche extrem wirtschaftsliberale Scheißdreck war wie immer.
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Dieser Lindner ist für mich eh ein Blender und Wendehals der obersten Güteklasse. Ich fand den Wahlkampf zur Bundestagswahl schon unsäglich, wie man sich plötzlich mit seinem Kampfbegriff "Digitalisierung" als junge, hippe Partei inszenieren wollte, das Programm aber der gleiche extrem wirtschaftsliberale Scheißdreck war wie immer.
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PS: Und das Schlimmste ist, dass dieser oberflächliche, anti-soziale Mist ja wirklich bei ner gewissen Anzahl an an jungen Leuten gezogen hat.
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Landroval schrieb:

Davon abgesehen ist die SED Nachfolgepartei im Vergleich zu den rechten Parteien, zumindest in Thüringen, eher gar kein Problem. Die sind doch eher sozialdemokratisch (das plapper ich mal anderen nach, auf deren Wort / Einschätzung ich vertraue) als die Sozialdemokaten selbst.

Naja. Mir wäre es auch lieber gewesen, Ramelow wäre gewählt worden, als das was uns da gestern geblüht hat, aber so ein gemäßigter Sozi, wie es hier dargestellt wird, ist er deshalb nicht. Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit will ich keinen Vergleich anstellen oder Höcke relativieren, aber deshalb muss man den Bodo jetzt hier auch nicht als harmlosen Saubermann darstellen.
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Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet


Puh. Also beim Verfassungsschutz wird gefühlt jeder beobachtet, der auch nur mal mit einem Kommunisten geredet hat. So auch Ramelow vor 20 Jahren. Gleichzeitig überlegt man seit Jahren, ob man denn mal die AfD beobachten könne, während Leute wie Höcke die Wiederkehr von Mein Kampf veröffentlichen.

Die Strafverfahren? Bei einer Demo gegen Rassisten und Rechtsradikale gegen das Versammlungsverbot verstoßen. Nun ja.

Wenn man das als Maßstab nimmt, haben wir in der Politik eben gar keine Saubermänner mehr.
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Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet


Puh. Also beim Verfassungsschutz wird gefühlt jeder beobachtet, der auch nur mal mit einem Kommunisten geredet hat. So auch Ramelow vor 20 Jahren. Gleichzeitig überlegt man seit Jahren, ob man denn mal die AfD beobachten könne, während Leute wie Höcke die Wiederkehr von Mein Kampf veröffentlichen.

Die Strafverfahren? Bei einer Demo gegen Rassisten und Rechtsradikale gegen das Versammlungsverbot verstoßen. Nun ja.

Wenn man das als Maßstab nimmt, haben wir in der Politik eben gar keine Saubermänner mehr.
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SGE_Werner schrieb:

Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet


Puh. Also beim Verfassungsschutz wird gefühlt jeder beobachtet, der auch nur mal mit einem Kommunisten geredet hat. So auch Ramelow vor 20 Jahren. Gleichzeitig überlegt man seit Jahren, ob man denn mal die AfD beobachten könne, während Leute wie Höcke die Wiederkehr von Mein Kampf veröffentlichen.

Die Strafverfahren? Bei einer Demo gegen Rassisten und Rechtsradikale gegen das Versammlungsverbot verstoßen. Nun ja.

Wenn man das als Maßstab nimmt, haben wir in der Politik eben gar keine Saubermänner mehr.

Ich wollte damit auch nicht sagen, dass er ein schlimmer Mensch ist. Aber wer mit der kommunistischen Arbeiterpartei marschieren geht, ist jetzt nicht so ein gemäßigter Sozialdemokrat, wie es hier mehrfach zu lesen war.
Mit dem Verfassungsschutz magst du Recht haben, aber es werden ja auch der Flügel und die JA beobachtet.  Jetzt nur wegen Maaßen und seinen Spezis davon auszugehen, dass es ungerechtfertigt war, ist mir dann auch zu einfach.
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Ich muss sagen, ungeachtet der moralischen Bewertung dürfte das wohl als der dümmste Move der FDP in die Geschichte eingehen. Und wir reden über die FDP! Insofern hat Kemmerling schon eine beachtliche Leistung hingelegt.
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Adlerdenis schrieb:

Und wir reden über die FDP!


Ich als Frankfurter mochte nur kurz hervorheben
Der Kreisvorsitzender der fdpffm
Dr. Thorsten Lieb
Rechtsanwalt und
Mitglied des Landesvorstandes und Europabeauftragter der FDP Hessen, textete gestern Mittag folgendes auf Twitter:
Herzlichen Glückwunsch Ministerpräsident @KemmerichThL
und eine gute Hand. Durchatmen. Das ist ein Brett. Puh.



https://mobile.twitter.com/ThorstenLieb/status/1225033834544189441
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Landroval schrieb:

Davon abgesehen ist die SED Nachfolgepartei im Vergleich zu den rechten Parteien, zumindest in Thüringen, eher gar kein Problem. Die sind doch eher sozialdemokratisch (das plapper ich mal anderen nach, auf deren Wort / Einschätzung ich vertraue) als die Sozialdemokaten selbst.

Naja. Mir wäre es auch lieber gewesen, Ramelow wäre gewählt worden, als das was uns da gestern geblüht hat, aber so ein gemäßigter Sozi, wie es hier dargestellt wird, ist er deshalb nicht. Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit will ich keinen Vergleich anstellen oder Höcke relativieren, aber deshalb muss man den Bodo jetzt hier auch nicht als harmlosen Saubermann darstellen.
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Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das wusste ich nicht, daher habe ich mal versucht, das nachzuvollziehen.

Bei den "mehreren" Strafverfahren habe ich auf die Schnelle zwei gefunden, eins, wo ihm vorgeworfen wurde den Aufmarsch der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen in Dresden widerrechtlich behindert zu haben - wurde letztlich wegen Geringsfügigkeit eingestellt, die Kosten von der Staatskasse getragen. Heribert Prantl von der Süddeutschen sagte dazu. „Eine Justiz, die sich als Gegner der Zivilgesellschaft begreift, hat nicht verstanden, was Rechtspflege ist.“ Stanislaw Tillich entgegnete "eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution sei die Unabhängigkeit der Justiz".

Den bloßen Aussagen beider Seiten werde ich nicht widersprechen. Für sich gesehen halte ich beide Aussagen für richtig. Angesichts des Umstandes, dass kurz vor der Landtagswahl das ruhende Verfahren erneut aufgegriffen worden ist und Ramelow die Immunität entzogen worden ist, scheint mir das aber doch einen faden Beigeschmack zu haben und ich kann Ramelows Resümee "in dem Verfahren einen Versuch zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft" zu sehen nachvollziehen.

2016 wurde dann entschieden, dass er nicht in seinem Amt als Ministerpräsident und unter Zuhilfenahme der offiziellen Kommunikationskanäle dazu habe aufrufen dürfen, nicht mit der NPD zusammen zu arbeiten, da er damit gegen die Neutralitätspflicht verstoße. So weit so richtig und von Ramelow akzeptiert.

Ramelow wurde überwacht, wehrte sich und verlor nach Siegen vor dem Verwaltungsgericht Köln und dem Oberverwaltungsgericht in Münster vor dem Bundesverwaltungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht widersprach dem und forderte das Bundesverwaltungsgericht auf, seine Entscheidung zu korrigieren. Diese Entscheidung steht noch aus.

Das war das, was ich auf die Schnelle in Wikipedia zusammentragen konnte: https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow

Jetzt ist noch interessant zu wissen, wer die Beobachtung des Verfassungsschutzes initiierte: Helmut Roewer
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Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das wusste ich nicht, daher habe ich mal versucht, das nachzuvollziehen.

Bei den "mehreren" Strafverfahren habe ich auf die Schnelle zwei gefunden, eins, wo ihm vorgeworfen wurde den Aufmarsch der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen in Dresden widerrechtlich behindert zu haben - wurde letztlich wegen Geringsfügigkeit eingestellt, die Kosten von der Staatskasse getragen. Heribert Prantl von der Süddeutschen sagte dazu. „Eine Justiz, die sich als Gegner der Zivilgesellschaft begreift, hat nicht verstanden, was Rechtspflege ist.“ Stanislaw Tillich entgegnete "eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution sei die Unabhängigkeit der Justiz".

Den bloßen Aussagen beider Seiten werde ich nicht widersprechen. Für sich gesehen halte ich beide Aussagen für richtig. Angesichts des Umstandes, dass kurz vor der Landtagswahl das ruhende Verfahren erneut aufgegriffen worden ist und Ramelow die Immunität entzogen worden ist, scheint mir das aber doch einen faden Beigeschmack zu haben und ich kann Ramelows Resümee "in dem Verfahren einen Versuch zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft" zu sehen nachvollziehen.

2016 wurde dann entschieden, dass er nicht in seinem Amt als Ministerpräsident und unter Zuhilfenahme der offiziellen Kommunikationskanäle dazu habe aufrufen dürfen, nicht mit der NPD zusammen zu arbeiten, da er damit gegen die Neutralitätspflicht verstoße. So weit so richtig und von Ramelow akzeptiert.

Ramelow wurde überwacht, wehrte sich und verlor nach Siegen vor dem Verwaltungsgericht Köln und dem Oberverwaltungsgericht in Münster vor dem Bundesverwaltungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht widersprach dem und forderte das Bundesverwaltungsgericht auf, seine Entscheidung zu korrigieren. Diese Entscheidung steht noch aus.

Das war das, was ich auf die Schnelle in Wikipedia zusammentragen konnte: https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow

Jetzt ist noch interessant zu wissen, wer die Beobachtung des Verfassungsschutzes initiierte: Helmut Roewer
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Haliaeetus schrieb:

Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das wusste ich nicht, daher habe ich mal versucht, das nachzuvollziehen.

Bei den "mehreren" Strafverfahren habe ich auf die Schnelle zwei gefunden, eins, wo ihm vorgeworfen wurde den Aufmarsch der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen in Dresden widerrechtlich behindert zu haben - wurde letztlich wegen Geringsfügigkeit eingestellt, die Kosten von der Staatskasse getragen. Heribert Prantl von der Süddeutschen sagte dazu. „Eine Justiz, die sich als Gegner der Zivilgesellschaft begreift, hat nicht verstanden, was Rechtspflege ist.“ Stanislaw Tillich entgegnete "eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution sei die Unabhängigkeit der Justiz".
Angesichts des Umstandes, dass kurz vor der Landtagswahl das ruhende Verfahren erneut aufgegriffen worden ist und Ramelow die Immunität entzogen worden ist, scheint mir das aber doch einen faden Beigeschmack zu haben und ich kann Ramelows Resümee "in dem Verfahren einen Versuch zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft" zu sehen nachvollziehen.

Das hat natürlich ein "Geschmäckle", durchaus. Seine Aussage finde ich aber heuchlerisch. Ein Verfahren gegen gegen einen Ministerpräsidenten, der widerrechtlich Versammlungen stört, hat nix mit der viel zitieren "Zivilgesellschaft" zu tum. Streng genommen könnte man sogar sagen, dass er versucht hat "Die Zivilgesellschaft einzuschüchtern", wenn er als Politiker eine Versammlung von Privatpersonen stört. So viel Demokratieverstänfnis muss ein MP, ungeachtet der politischen Ausrichtung und der sein Gegner, dann schon mitbringen.
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Haliaeetus schrieb:

Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das wusste ich nicht, daher habe ich mal versucht, das nachzuvollziehen.

Bei den "mehreren" Strafverfahren habe ich auf die Schnelle zwei gefunden, eins, wo ihm vorgeworfen wurde den Aufmarsch der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen in Dresden widerrechtlich behindert zu haben - wurde letztlich wegen Geringsfügigkeit eingestellt, die Kosten von der Staatskasse getragen. Heribert Prantl von der Süddeutschen sagte dazu. „Eine Justiz, die sich als Gegner der Zivilgesellschaft begreift, hat nicht verstanden, was Rechtspflege ist.“ Stanislaw Tillich entgegnete "eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution sei die Unabhängigkeit der Justiz".
Angesichts des Umstandes, dass kurz vor der Landtagswahl das ruhende Verfahren erneut aufgegriffen worden ist und Ramelow die Immunität entzogen worden ist, scheint mir das aber doch einen faden Beigeschmack zu haben und ich kann Ramelows Resümee "in dem Verfahren einen Versuch zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft" zu sehen nachvollziehen.

Das hat natürlich ein "Geschmäckle", durchaus. Seine Aussage finde ich aber heuchlerisch. Ein Verfahren gegen gegen einen Ministerpräsidenten, der widerrechtlich Versammlungen stört, hat nix mit der viel zitieren "Zivilgesellschaft" zu tum. Streng genommen könnte man sogar sagen, dass er versucht hat "Die Zivilgesellschaft einzuschüchtern", wenn er als Politiker eine Versammlung von Privatpersonen stört. So viel Demokratieverstänfnis muss ein MP, ungeachtet der politischen Ausrichtung und der sein Gegner, dann schon mitbringen.
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Adlerdenis schrieb:

Ein Verfahren gegen gegen einen Ministerpräsidenten, der widerrechtlich Versammlungen stört, hat nix mit der viel zitieren "Zivilgesellschaft" zu tum. Streng genommen könnte man sogar sagen, dass er versucht hat "Die Zivilgesellschaft einzuschüchtern", wenn er als Politiker eine Versammlung von Privatpersonen stört.

Ja stimmt. Man könnte auch sagen, dass Du nicht alle Latten am Zaun hast und noch viel mehr.
Ramelow ist gegen den Strafbefehl vorgegangen und hat am Ende obsiegt. Heißt nichts anderes als dass genau die Vorwürfe, die Du da zu konstruieren versuchst eben nicht haltbar sind.
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Adlerdenis schrieb:

Ein Verfahren gegen gegen einen Ministerpräsidenten, der widerrechtlich Versammlungen stört, hat nix mit der viel zitieren "Zivilgesellschaft" zu tum. Streng genommen könnte man sogar sagen, dass er versucht hat "Die Zivilgesellschaft einzuschüchtern", wenn er als Politiker eine Versammlung von Privatpersonen stört.

Ja stimmt. Man könnte auch sagen, dass Du nicht alle Latten am Zaun hast und noch viel mehr.
Ramelow ist gegen den Strafbefehl vorgegangen und hat am Ende obsiegt. Heißt nichts anderes als dass genau die Vorwürfe, die Du da zu konstruieren versuchst eben nicht haltbar sind.
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Ich versuche - im Gegensatz zu dir - überhaupt keine Vorwürfe zu konstruieren. Aber diese Politiker vom Schlage Ramelows brauchen nicht immer so zu tun, als ob sie die "Zivilgesellschaft" vertreten. Das tun sie nicht.
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Was man auch sagen könnte, ist, das jemand, der permanent User provoziert und angeht, als Mod persönlich außerordentlich unqualifiziert ist. Könnte man.
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Haliaeetus schrieb:

Adlerdenis schrieb:

Der Mann hatte aus politischen Gründen mehere Strafverfahren anhängig und wurde wegen seiner linksextremen Kontakte vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das wusste ich nicht, daher habe ich mal versucht, das nachzuvollziehen.

Bei den "mehreren" Strafverfahren habe ich auf die Schnelle zwei gefunden, eins, wo ihm vorgeworfen wurde den Aufmarsch der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen in Dresden widerrechtlich behindert zu haben - wurde letztlich wegen Geringsfügigkeit eingestellt, die Kosten von der Staatskasse getragen. Heribert Prantl von der Süddeutschen sagte dazu. „Eine Justiz, die sich als Gegner der Zivilgesellschaft begreift, hat nicht verstanden, was Rechtspflege ist.“ Stanislaw Tillich entgegnete "eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution sei die Unabhängigkeit der Justiz".
Angesichts des Umstandes, dass kurz vor der Landtagswahl das ruhende Verfahren erneut aufgegriffen worden ist und Ramelow die Immunität entzogen worden ist, scheint mir das aber doch einen faden Beigeschmack zu haben und ich kann Ramelows Resümee "in dem Verfahren einen Versuch zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft" zu sehen nachvollziehen.

Das hat natürlich ein "Geschmäckle", durchaus. Seine Aussage finde ich aber heuchlerisch. Ein Verfahren gegen gegen einen Ministerpräsidenten, der widerrechtlich Versammlungen stört, hat nix mit der viel zitieren "Zivilgesellschaft" zu tum. Streng genommen könnte man sogar sagen, dass er versucht hat "Die Zivilgesellschaft einzuschüchtern", wenn er als Politiker eine Versammlung von Privatpersonen stört. So viel Demokratieverstänfnis muss ein MP, ungeachtet der politischen Ausrichtung und der sein Gegner, dann schon mitbringen.
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Denis, eigentlich finde ich es unerträglich, dass du jemandem, der sich gegen Rechtsradikale stellt, hier mit dem "Demokratieverständnis eines MP" kommst.
Dem Mann gebührt dafür im Prinzip das Bundesverdienstkreuz. Lies doch nochmal die beiden Goebbelszitate weiter oben nach, in denen Goebbels die Demokraten verhöhnt, weil sie ihn und seine Spießgesellen "aus Demokratieverständnis" gewähren ließen.

Nicht falsch verstehen: ich will hier weder der Linken noch Ramelow das Wort reden. Aber jeder, der sich gegen die Nachfolger der NSDAP stellt, die sich sogar diversen Verbotsverfahren ausgesetzt sah, gebührt keine üble Nachrede, sondern schlicht und einfach Respekt.
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Ich versuche - im Gegensatz zu dir - überhaupt keine Vorwürfe zu konstruieren. Aber diese Politiker vom Schlage Ramelows brauchen nicht immer so zu tun, als ob sie die "Zivilgesellschaft" vertreten. Das tun sie nicht.
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Adlerdenis schrieb:

Aber diese Politiker vom Schlage Ramelows brauchen nicht immer so zu tun, als ob sie die "Zivilgesellschaft" vertreten. Das tun sie nicht.

Wer sich gegen Rechtsradikale stellt, tut dies eben doch. Wenn du anderer Meinung bist, dann vertritt er dich halt nicht. Mich aber schon.
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Denis, eigentlich finde ich es unerträglich, dass du jemandem, der sich gegen Rechtsradikale stellt, hier mit dem "Demokratieverständnis eines MP" kommst.
Dem Mann gebührt dafür im Prinzip das Bundesverdienstkreuz. Lies doch nochmal die beiden Goebbelszitate weiter oben nach, in denen Goebbels die Demokraten verhöhnt, weil sie ihn und seine Spießgesellen "aus Demokratieverständnis" gewähren ließen.

Nicht falsch verstehen: ich will hier weder der Linken noch Ramelow das Wort reden. Aber jeder, der sich gegen die Nachfolger der NSDAP stellt, die sich sogar diversen Verbotsverfahren ausgesetzt sah, gebührt keine üble Nachrede, sondern schlicht und einfach Respekt.
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WuerzburgerAdler schrieb:

Denis, eigentlich finde ich es unerträglich, dass du jemandem, der sich gegen Rechtsradikale stellt, hier mit dem "Demokratieverständnis eines MP" kommst.
Dem Mann gebührt dafür im Prinzip das Bundesverdienstkreuz. Lies doch nochmal die beiden Goebbelszitate weiter oben nach, in denen Goebbels die Demokraten verhöhnt, weil sie ihn und seine Spießgesellen "aus Demokratieverständnis" gewähren ließen.

Nicht falsch verstehen: ich will hier weder der Linken noch Ramelow das Wort reden. Aber jeder, der sich gegen die Nachfolger der NSDAP stellt, die sich sogar diversen Verbotsverfahren ausgesetzt sah, gebührt keine üble Nachrede, sondern schlicht und einfach Respekt.

Ich denke, du hast das nicht richtig verstanden. Hab ja davor schon gesagt, dass ich ihm menschlich nix vorhalte, und dass er gerne hätte gewählt werden können. Ich finde nur diese Aussage lächerlich, darauf bezog ich mich. Dass er Haltung gegen rechts zeigt, ist das was ich von einem Linken auch erwarten würde.
Aber wenn es dann persönliche Konsequenzen gibt, gleich vom Angriff auf die Zivilgesellschaft zu sprechen - sry, das ist Meinungsmache. Der Ministerpräsident einer Landesregierung spricht nicht für "die Zivilgesellschaft".
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Was man auch sagen könnte, ist, das jemand, der permanent User provoziert und angeht, als Mod persönlich außerordentlich unqualifiziert ist. Könnte man.
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Adlerdenis schrieb:

Was man auch sagen könnte, ist, das jemand, der permanent User provoziert und angeht, als Mod persönlich außerordentlich unqualifiziert ist. Könnte man.


Es gibt Grenzen! Man könnte als Mod auch durchgreifen und User -lange- sperren, die teilweise unerträgliches Zeug posten. Mag sein aus Dummheit, mag sein aus Nachlässigkeit, mag sein aus mangelndem Verständnis, wohlmöglich aber auch aufgrund der Gesinnung. Das wir hier viel zulassen, auch wenn es weh tut, das wir auch der hohlsten Nuss (Du bist nicht gemeint) eine Chance zur Einsicht und zur Argumentation gewähren, das möchte ich hier mal einfach festhalten.

Klare Ansage: wer dieses rechte Nazigesocks nicht gewähren lässt, der handelt mit Zivilcourage und hat Respekt verdient. Und wer da sein Bein hebt und statt Respekt zu zollen lieber dagegen pisst, der fliegt raus! Ohne weitere Diskussion!
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Denis, eigentlich finde ich es unerträglich, dass du jemandem, der sich gegen Rechtsradikale stellt, hier mit dem "Demokratieverständnis eines MP" kommst.
Dem Mann gebührt dafür im Prinzip das Bundesverdienstkreuz. Lies doch nochmal die beiden Goebbelszitate weiter oben nach, in denen Goebbels die Demokraten verhöhnt, weil sie ihn und seine Spießgesellen "aus Demokratieverständnis" gewähren ließen.

Nicht falsch verstehen: ich will hier weder der Linken noch Ramelow das Wort reden. Aber jeder, der sich gegen die Nachfolger der NSDAP stellt, die sich sogar diversen Verbotsverfahren ausgesetzt sah, gebührt keine üble Nachrede, sondern schlicht und einfach Respekt.
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WuerzburgerAdler schrieb:

. Lies doch nochmal die beiden Goebbelszitate weiter oben nach, in denen Goebbels die Demokraten verhöhnt, weil sie ihn und seine Spießgesellen "aus Demokratieverständnis" gewähren ließen.

Das ist halt ein schwieriges Thema weißt du. Einerseits hast du ja vollkommen Recht, da Höcke und co. ja nicht mal ein Geheimnis daraus machen, dass sie Demokratie und ein pluralistisches Parteienbild gerne abschaffen würde.
Aber anderseits: Willst du dann der sein, der zuerst von der Demokratie abweicht? Wo führt das hin?
Ich denke, wird werden die Rechsextremen entweder demokratisch schlagen oder gar nicht. Denn wenn wir den Pfad des demokratischen Diskursses verlassen, begeben wir uns auf ihr Schlachtfeld, und da kennen sie sich leider besser aus als wir.
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Adlerdenis schrieb:

Was man auch sagen könnte, ist, das jemand, der permanent User provoziert und angeht, als Mod persönlich außerordentlich unqualifiziert ist. Könnte man.


Es gibt Grenzen! Man könnte als Mod auch durchgreifen und User -lange- sperren, die teilweise unerträgliches Zeug posten. Mag sein aus Dummheit, mag sein aus Nachlässigkeit, mag sein aus mangelndem Verständnis, wohlmöglich aber auch aufgrund der Gesinnung. Das wir hier viel zulassen, auch wenn es weh tut, das wir auch der hohlsten Nuss (Du bist nicht gemeint) eine Chance zur Einsicht und zur Argumentation gewähren, das möchte ich hier mal einfach festhalten.

Klare Ansage: wer dieses rechte Nazigesocks nicht gewähren lässt, der handelt mit Zivilcourage und hat Respekt verdient. Und wer da sein Bein hebt und statt Respekt zu zollen lieber dagegen pisst, der fliegt raus! Ohne weitere Diskussion!
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Also bei aller Liebe, aber du solltest deine Modfunktion nicht zur Durchsetzung deiner eigenen politischen Meinung nutzen. Wer Ramelow nicht huldigt, fliegt raus? Dein Ernst?


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