Im Wahljahr 2017 - Wie geht es mit der AfD weiter?
Thread wurde von SGE_Werner am Montag, 01. Januar 2018, 20:30 Uhr um 20:30 Uhr gesperrt weil:
Genug diskutiert. Zeit für einen neuen!
Genug diskutiert. Zeit für einen neuen!
Die AfD kann diesen Weg auch nehmen, wenn ihre Lautsprecher nicht nur den rechten Rand abbilden.
Wie ich hier schon vor einem Jahr schrieb. Die größte Chance auf ein Ende der AFD ist die AfD selbst.
Ähnlich wie die Grünen vor 25 bis 30 Jahren wird es dort einen Kampf zwischen Realos (ein bisschen rechte CSU Variante) und Fundis (Höcke und Co) geben.
Jede Partei, die sich für Fundi entschieden hat, ist gescheitert. Und das weiß auch die Frauke.
Die Frauke hätte ihn ja schon zu Lucke-Zeiten loswerden können, aber das war mit einer der Streitpunkte zwischen ihr und Lucke, wenn nicht sogar DER Streitpunkt.
So sehr ich mich darüber freue, dass die Partei diesen Schritt wagt, so sehr finde ich, dass die Petry hier einfach nur heuchelt und es ihr mehr um Macht als um alles andere geht. Und außerdem ist das nur Symbolpolitik, da die Partei an der Spitze auch ohne Höcke nach wie vor einen deutlich national-konservativen Überhang hat, wobei "national-konservativ" hier noch eine nette Umschreibung ist.
Die Frauke hätte ihn ja schon zu Lucke-Zeiten loswerden können, aber das war mit einer der Streitpunkte zwischen ihr und Lucke, wenn nicht sogar DER Streitpunkt.
So sehr ich mich darüber freue, dass die Partei diesen Schritt wagt, so sehr finde ich, dass die Petry hier einfach nur heuchelt und es ihr mehr um Macht als um alles andere geht. Und außerdem ist das nur Symbolpolitik, da die Partei an der Spitze auch ohne Höcke nach wie vor einen deutlich national-konservativen Überhang hat, wobei "national-konservativ" hier noch eine nette Umschreibung ist.
Ich denke, sollte es bis zur BTW an Ausländerthemen mangeln und weiter um Höcke und Co. geredet werden in der AfD, wird sie vielleicht nur einstellig abschneiden.
anscheinend gibt es doch Leute, die jetzt langsam die "Faxen dicke haben" vom rechten Höcke Flügel. Wobei, steigen die Werte wieder wenn dieser Typ gehen muss?
Profitiert die Schulz SPD von den frustrierten AfD Ex Wählern, so richtig logisch wäre das nicht, wenn der Hauptfokus die "Flüchtlingsdebatte" ist
Ich denke, sollte es bis zur BTW an Ausländerthemen mangeln und weiter um Höcke und Co. geredet werden in der AfD, wird sie vielleicht nur einstellig abschneiden.
anscheinend gibt es doch Leute, die jetzt langsam die "Faxen dicke haben" vom rechten Höcke Flügel. Wobei, steigen die Werte wieder wenn dieser Typ gehen muss?
Profitiert die Schulz SPD von den frustrierten AfD Ex Wählern, so richtig logisch wäre das nicht, wenn der Hauptfokus die "Flüchtlingsdebatte" ist
Ein Parteiausschlussverfahren dauert ca. ein Jahr. Für die nächste BTW isses also egal ob danach die Ergebnisse wieder steigen
Aber es gibt ja einige, die einfach nur Merkel los werden wollen... Ich glaub, die Wählerschaft der AfD ist relativ Heterogen.
anscheinend gibt es doch Leute, die jetzt langsam die "Faxen dicke haben" vom rechten Höcke Flügel. Wobei, steigen die Werte wieder wenn dieser Typ gehen muss?
Profitiert die Schulz SPD von den frustrierten AfD Ex Wählern, so richtig logisch wäre das nicht, wenn der Hauptfokus die "Flüchtlingsdebatte" ist
Ein Parteiausschlussverfahren dauert ca. ein Jahr. Für die nächste BTW isses also egal ob danach die Ergebnisse wieder steigen
anscheinend gibt es doch Leute, die jetzt langsam die "Faxen dicke haben" vom rechten Höcke Flügel. Wobei, steigen die Werte wieder wenn dieser Typ gehen muss?
Profitiert die Schulz SPD von den frustrierten AfD Ex Wählern, so richtig logisch wäre das nicht, wenn der Hauptfokus die "Flüchtlingsdebatte" ist
Aber es gibt ja einige, die einfach nur Merkel los werden wollen... Ich glaub, die Wählerschaft der AfD ist relativ Heterogen.
Wobei da schon auch eine Rolle spielten dürfte, wie sich die Flüchtlingssituation bis zur BTW im Herbst darstellt, ob z.B. das Türkei-Abkommen Bestand hat. Und falls es einen Terror-Anschlag geben sollte, dürfte die AfD auch wieder in den Umfragen zulegen. Kurzum, bis zur BTW wird noch eine Menge Wasser den Main runterfließen.
Aktuell eine kleine Anfrage im sächsischen Landtag wieviel Steuergelder denn für medizinisch notwendige Sterilisationen von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben würden.
Die Frage zeugt schlicht von Unwissenheit, da solche Sterilisationen, sofern medizinisch notwendig, durch die Krankenkassen und nicht durch das Land getragen werden. Ich kann da auch sonst keinerlei Mehrwert erkennen, denn wenn überhaupt dürften diese Kosten marginal sein.
Aber Hauptsache mal das Landessozialministerium, das auf diesen Unfug tatsächlich antworten muss, zugemüllt.
Sad!
Kann ich mir gerade nichts drunter vorstellen.
So wenig relevant ich diese Anfrage ebenfalls finde, ist es aber in diesem Fall nicht richtig, dass die Krankenkassen für solche Kosten aufzukommen hätten.
Solange Flüchtliche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sind in der Tat die örtlich zuständigen Sozialämter der Landkreise für Behandlungskostenübernahme übernahmepflichtig.
Wenn ich mich recht entsinne, ist, bis der Asylantrag anerkannt wurde, tatsächlich der Staat und nicht etwa die Krankenkasse für die medizinische Versorgung verantwortlich.
Aber es gibt ja einige, die einfach nur Merkel los werden wollen... Ich glaub, die Wählerschaft der AfD ist relativ Heterogen.
Wobei da schon auch eine Rolle spielten dürfte, wie sich die Flüchtlingssituation bis zur BTW im Herbst darstellt, ob z.B. das Türkei-Abkommen Bestand hat. Und falls es einen Terror-Anschlag geben sollte, dürfte die AfD auch wieder in den Umfragen zulegen. Kurzum, bis zur BTW wird noch eine Menge Wasser den Main runterfließen.
Erst wenn es eine Reihe von Anschlägen gibt und die Regierung handlungsunfähig wirken könnte, wird sich das auswirken.
Aktuell eine kleine Anfrage im sächsischen Landtag wieviel Steuergelder denn für medizinisch notwendige Sterilisationen von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben würden.
Die Frage zeugt schlicht von Unwissenheit, da solche Sterilisationen, sofern medizinisch notwendig, durch die Krankenkassen und nicht durch das Land getragen werden. Ich kann da auch sonst keinerlei Mehrwert erkennen, denn wenn überhaupt dürften diese Kosten marginal sein.
Aber Hauptsache mal das Landessozialministerium, das auf diesen Unfug tatsächlich antworten muss, zugemüllt.
Sad!
Kann ich mir gerade nichts drunter vorstellen.
Es gibt aber wohl laut SGB einen Anspruch auf Hilfe zur Sterilisation, sofern medizinisch notwendig.
Hier die Anfrage mit Bezug auf's SGB:
http://www.stern.de/politik/deutschland/afd-politiker-erkundigt-sich-nach-kosten-fuer-sterilisation-von-fluechtlingen-7327050.html
Wenn z.B. Gefahr für das Leben der Mutter bestünde, sollte sie ein Kind austragen. Ich meine allerdings auch bei gefährlichen Erbkrankheiten, da ist mir aber auch nicht klar welche Krankheiten das wären.
Wobei es ja bei der Anfrage um minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge geht, da machen Ärzte das so gut wie nie. Selbst über 18 und unter 30 ist es schwer, auch wenn die Frau das selbst will.
Wobei da schon auch eine Rolle spielten dürfte, wie sich die Flüchtlingssituation bis zur BTW im Herbst darstellt, ob z.B. das Türkei-Abkommen Bestand hat. Und falls es einen Terror-Anschlag geben sollte, dürfte die AfD auch wieder in den Umfragen zulegen. Kurzum, bis zur BTW wird noch eine Menge Wasser den Main runterfließen.
Erst wenn es eine Reihe von Anschlägen gibt und die Regierung handlungsunfähig wirken könnte, wird sich das auswirken.
Aktuell eine kleine Anfrage im sächsischen Landtag wieviel Steuergelder denn für medizinisch notwendige Sterilisationen von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben würden.
Die Frage zeugt schlicht von Unwissenheit, da solche Sterilisationen, sofern medizinisch notwendig, durch die Krankenkassen und nicht durch das Land getragen werden. Ich kann da auch sonst keinerlei Mehrwert erkennen, denn wenn überhaupt dürften diese Kosten marginal sein.
Aber Hauptsache mal das Landessozialministerium, das auf diesen Unfug tatsächlich antworten muss, zugemüllt.
Sad!
So wenig relevant ich diese Anfrage ebenfalls finde, ist es aber in diesem Fall nicht richtig, dass die Krankenkassen für solche Kosten aufzukommen hätten.
Solange Flüchtliche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sind in der Tat die örtlich zuständigen Sozialämter der Landkreise für Behandlungskostenübernahme übernahmepflichtig.
Kann ich mir gerade nichts drunter vorstellen.
Es gibt aber wohl laut SGB einen Anspruch auf Hilfe zur Sterilisation, sofern medizinisch notwendig.
Hier die Anfrage mit Bezug auf's SGB:
http://www.stern.de/politik/deutschland/afd-politiker-erkundigt-sich-nach-kosten-fuer-sterilisation-von-fluechtlingen-7327050.html
Kann ich mir gerade nichts drunter vorstellen.
Wenn z.B. Gefahr für das Leben der Mutter bestünde, sollte sie ein Kind austragen. Ich meine allerdings auch bei gefährlichen Erbkrankheiten, da ist mir aber auch nicht klar welche Krankheiten das wären.
Wobei es ja bei der Anfrage um minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge geht, da machen Ärzte das so gut wie nie. Selbst über 18 und unter 30 ist es schwer, auch wenn die Frau das selbst will.
es sind ja auch wirklich so viele wichtige fragen offen:
http://www.n-tv.de/politik/AfD-Anfrage-zum-Rundfunk-sorgt-fuer-Spott-article19183391.html
Die Hotelkette Maritim wird nach dem Bundesparteitag im Kölner Maritim keine Räumlichkeiten mehr an die AfD vergeben. Grund ist die "Distanzierung von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD".
Von mir Daumen hoch, ich würde mir mehr Unternehmen wünschen die so deutlich und noch deutlicher Stellung beziehen.
Presseinfo Maritim dazu:
http://presse.maritim.de/news/maritim-hotelkette-positioniert-sich-gegenueber-afd-220392
Die Hotelkette Maritim wird nach dem Bundesparteitag im Kölner Maritim keine Räumlichkeiten mehr an die AfD vergeben. Grund ist die "Distanzierung von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD".
Von mir Daumen hoch, ich würde mir mehr Unternehmen wünschen die so deutlich und noch deutlicher Stellung beziehen.
Presseinfo Maritim dazu:
http://presse.maritim.de/news/maritim-hotelkette-positioniert-sich-gegenueber-afd-220392
Aktuell eine kleine Anfrage im sächsischen Landtag wieviel Steuergelder denn für medizinisch notwendige Sterilisationen von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben würden.
Die Frage zeugt schlicht von Unwissenheit, da solche Sterilisationen, sofern medizinisch notwendig, durch die Krankenkassen und nicht durch das Land getragen werden. Ich kann da auch sonst keinerlei Mehrwert erkennen, denn wenn überhaupt dürften diese Kosten marginal sein.
Aber Hauptsache mal das Landessozialministerium, das auf diesen Unfug tatsächlich antworten muss, zugemüllt.
Sad!
Wenn ich mich recht entsinne, ist, bis der Asylantrag anerkannt wurde, tatsächlich der Staat und nicht etwa die Krankenkasse für die medizinische Versorgung verantwortlich.
Die Hotelkette Maritim wird nach dem Bundesparteitag im Kölner Maritim keine Räumlichkeiten mehr an die AfD vergeben. Grund ist die "Distanzierung von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD".
Von mir Daumen hoch, ich würde mir mehr Unternehmen wünschen die so deutlich und noch deutlicher Stellung beziehen.
Presseinfo Maritim dazu:
http://presse.maritim.de/news/maritim-hotelkette-positioniert-sich-gegenueber-afd-220392
Es bleibt beim Hausverbot für Höcke, vom Vertrag über die Vermietung zum Bundesparteitag kann Maritim nicht mehr zurücktreten.
Danach aber wird Maritim keinerlei Anmietungen der AfD mehr entgegennehmen.
Eigentlich ganz im Sinne der Demokratie. Es hat ja auch nur Gewalt- und Morddrohungen gegeben. *Ironie aus*
http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/afd-koeln-maritim-drohung-100.html