Wenn die Regierer ihr Hausaufgaben nicht anständig machen, muss das Volk eben sein Veto einlegen.
veto der bevölkerung? gibts ne neue verfassung?
deiner aussage nach ist die republik voll am *****, da deiner aussage nach sogar das bundesverfassungsgericht (hier war es nur eine persönliche aussage) nicht anerkannt wird.
und als nächstes rollen dann panzer?
der mann hat seinen job gemacht. ein verfassungsrichtler wird niemals in einer solchen situation etwas anderes sagen.
das verfassungsgericht ist nicht der papst. man darf, auch und gerade in einer demokratie, dessen meinung in frage stellen. zumal fast nie entscheidungen einstimmig gefällt werden. das verfassungsgericht wird nämlich von der politik zusammengestellt. erstaunt?
der souverän ist das volk und es wird durch die politik und das gesetz vertreten. das ist zumindest die idee.
untertan sein ist natürlich einfacher. aber dann kann man auch die monarchie wieder einführen.
Mich wundert es nicht, wenn sich der oberste Richter, eine Riege, die sich aus guten Gründen üblicherweise aus der Tagespolitik heraus hält, ausgerechnet hier einmischt:
Oettinger hat dem Mann auf diesen Posten verholfen..
Mich wundert es nicht, wenn sich der oberste Richter, eine Riege, die sich aus guten Gründen üblicherweise aus der Tagespolitik heraus hält, ausgerechnet hier einmischt:
Oettinger hat dem Mann auf diesen Posten verholfen..
was soll er denn sonst sagen? er macht einfach nur seinen job.
Er könnte sagen: Liebe Leute, ihr da draussen....die ihr mir jetzt zuhört..ich werde euch jetzt die Augen öffnen und Euch sagen wie die Lösung aussehen wird...höret mir zu...hängt mir an den Lippen...ich sage euch...wenn ihr die Lösung für alle Probleme haben wollt...so schaut in das Eintracht Forum...dort haben die Leute die Weisheit mit Löffeln gefuttert...sie haben die Lösungen für unser aller Wohl...so höret ihnen zu und leset ihnen zu...ihr werdet danach nicht mehr der Mensch sein...der ihr davor waret...sie sind die wahren Erlöser...so wahr mir die User des Forums helfen... Amen...
So ihr aber dann immer noch dürstet und lechzt und die Fäuste reckt gen Himmel und schreit: HErr, HErr, sieh auf uns, wir darben und elendiglich zu Grunde gehen wir so DU nicht bald fortreissest den Vorhang vor unseren Augen, den innern wie den äußern, so wird eine Stimme sich alsbald erheben gen Abend, und sie wird furchtbar sein und donnerrollen von den Wogen des Ozeans bis an die Füße der Hohen Berge, und die Stimme wird euch erbeben machen das Mark in Innersten eurer Gebeine und das Weiße zeigen eurer Augen, und die Stimme wird sagen: einen Gott wollt ihr, der vor euch hergehe? Nun wohlan denn, reißet ab die goldenen Ohrringe an den Ohren eurer Frauen, eurer Söhne und eurer Töchter und bringet sie zu mir. Da riß alles Volk sich die goldenen Ohrringe von den Ohren und brachte sie dar. Und kaum dass der letzte Ring sich gefügt und alle zusammen gebildet hatten einen schimmernden Berg gleißenden Golds, da erhob sich ein tosender Wind, fuhr hinein und bildete das Gold in einer Form und machte ein gegossenes Huhn. Und sie sprachen: Das sei unser Gott, der vor uns her gehe und uns führe hinaus aus Forumsland.
Mich wundert es nicht, wenn sich der oberste Richter, eine Riege, die sich aus guten Gründen üblicherweise aus der Tagespolitik heraus hält, ausgerechnet hier einmischt:
Oettinger hat dem Mann auf diesen Posten verholfen..
Nachdem nach monatelangem Tauziehen Horst Dreier, der eigentliche SPD-Kandidat, von Oettinger und der Union abgelehnt wurde, weil er unter anderem dem Embryo, insbesondere dem in der Petrischale erzeugten, die "Würdebegabung" nach Art. 1 GG absprach, wurde sich der damalige Koordinator bei der Richtersuche Oettinger mit dem SPD-Beauftragten Böhrnsen bezüglich Voßkuhle schnell einig.
es stimmt nicht, daß in deutschland keine großprojekte verwirklicht werden. das ist eine legende, die gerne gebracht wird.
das stimmt. das stimmt aber auch nur, weil bisher kein projekt nach der planfeststellung gekippt wurde. es ist ok, im vorfeld zu demonstrieren. das dies erfolgreich ist, sieht man ja am transrapid projekt. alles demokratisch und ok.
und jetzt schau dir mal deine beispiele an, und meine quellen gegen die jeweiligen projekte:
nochmals: gerne demonstrieren, dann aber im vorfeld, ich unterstütze sicherlich nicht jedes projekt.
wenn aber alles beschlossen wurde, demokratisch und rechtens, dann dürfen solche projekte im nachhinein nicht mehr gekippt werden.
sollte stuttgart 21 jetzt noch fallen (und nochmals, der bahnhof geht mir sowas vom am ar*** vorbei), dann übertrag dieses szenario mal auf die oben genannten projekte.
kein investor kann sich dann noch sicher sein, dass das projekt, nach allen vorläufen und feststellungsverfahren (dort werden die auflagen gemacht, und nicht woanders) auf einmal doch noch (durch druck der sogenannten bürger) eingestampft wird.
es stimmt nicht, daß in deutschland keine großprojekte verwirklicht werden. das ist eine legende, die gerne gebracht wird.
das stimmt. das stimmt aber auch nur, weil bisher kein projekt nach der planfeststellung gekippt wurde. es ist ok, im vorfeld zu demonstrieren. das dies erfolgreich ist, sieht man ja am transrapid projekt. alles demokratisch und ok.
und jetzt schau dir mal deine beispiele an, und meine quellen gegen die jeweiligen projekte:
nochmals: gerne demonstrieren, dann aber im vorfeld, ich unterstütze sicherlich nicht jedes projekt.
wenn aber alles beschlossen wurde, demokratisch und rechtens, dann dürfen solche projekte im nachhinein nicht mehr gekippt werden.
sollte stuttgart 21 jetzt noch fallen (und nochmals, der bahnhof geht mir sowas vom am ar*** vorbei), dann übertrag dieses szenario mal auf die oben genannten projekte.
kein investor kann sich dann noch sicher sein, dass das projekt, nach allen vorläufen und feststellungsverfahren (dort werden die auflagen gemacht, und nicht woanders) auf einmal doch noch (durch druck der sogenannten bürger) eingestampft wird.
du hast mit sicherheit den mehrfach geposteten beitrag gelesen, in dem beschrieben wurde, wie mit tricks proteste und einspruch verhindert wurden.
ausserdem denke ich, daß es legitim ist, eine entscheidung zu überdenken, wenn neue fakten auf den tisch kommen:
1.) mehr als die doppelten kosten 2.) begrenzter verkehrsplanerischer nutzen: a.) generell, da nur 3 min. zeitersparnis b.) weil im tunnelbau gespart wurde, und die tunnel z.T. nicht uneingeschränkt nutzbar 3.) deutlich größere schwierigkeiten beim bau als erwartet!
als privatmann überdenkt man seine entscheidung wenn man merkt, daß sich die rahmenbedingungen geändert haben. ich denke, das ist auch in der politik möglich!
es stimmt nicht, daß in deutschland keine großprojekte verwirklicht werden. das ist eine legende, die gerne gebracht wird.
das stimmt. das stimmt aber auch nur, weil bisher kein projekt nach der planfeststellung gekippt wurde.
Die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf wurde gekippt obwohl sie mitten im Bau war.
manche kapieren einfach nicht, dass häufig schon die entscheidungsfindung ein politischer prozess ist. und dass da dann auch mal das eine oder andere vergessen oder übersehen werden kann, wenn es nicht ins konzept passt.
es stimmt nicht, daß in deutschland keine großprojekte verwirklicht werden. das ist eine legende, die gerne gebracht wird.
das stimmt. das stimmt aber auch nur, weil bisher kein projekt nach der planfeststellung gekippt wurde. es ist ok, im vorfeld zu demonstrieren. das dies erfolgreich ist, sieht man ja am transrapid projekt. alles demokratisch und ok.
und jetzt schau dir mal deine beispiele an, und meine quellen gegen die jeweiligen projekte:
nochmals: gerne demonstrieren, dann aber im vorfeld, ich unterstütze sicherlich nicht jedes projekt.
wenn aber alles beschlossen wurde, demokratisch und rechtens, dann dürfen solche projekte im nachhinein nicht mehr gekippt werden.
sollte stuttgart 21 jetzt noch fallen (und nochmals, der bahnhof geht mir sowas vom am ar*** vorbei), dann übertrag dieses szenario mal auf die oben genannten projekte.
kein investor kann sich dann noch sicher sein, dass das projekt, nach allen vorläufen und feststellungsverfahren (dort werden die auflagen gemacht, und nicht woanders) auf einmal doch noch (durch druck der sogenannten bürger) eingestampft wird.
du hast mit sicherheit den mehrfach geposteten beitrag gelesen, in dem beschrieben wurde, wie mit tricks proteste und einspruch verhindert wurden.
ausserdem denke ich, daß es legitim ist, eine entscheidung zu überdenken, wenn neue fakten auf den tisch kommen:
1.) mehr als die doppelten kosten 2.) begrenzter verkehrsplanerischer nutzen: a.) generell, da nur 3 min. zeitersparnis b.) weil im tunnelbau gespart wurde, und die tunnel z.T. nicht uneingeschränkt nutzbar 3.) deutlich größere schwierigkeiten beim bau als erwartet!
als privatmann überdenkt man seine entscheidung wenn man merkt, daß sich die rahmenbedingungen geändert haben. ich denke, das ist auch in der politik möglich!
als privatmann bringt man sein auto in die werkstatt oder geht zum zahnarzt, lässt sich einen kostenvoranschlag machen und wenn dann die kosten deutlich über dem doppelten liegen geht man zum anwalt.
nur arti nicht. der sagt: ich habe ja vorher zugestimmt.
es stimmt nicht, daß in deutschland keine großprojekte verwirklicht werden. das ist eine legende, die gerne gebracht wird.
das stimmt. das stimmt aber auch nur, weil bisher kein projekt nach der planfeststellung gekippt wurde. es ist ok, im vorfeld zu demonstrieren. das dies erfolgreich ist, sieht man ja am transrapid projekt. alles demokratisch und ok.
und jetzt schau dir mal deine beispiele an, und meine quellen gegen die jeweiligen projekte:
nochmals: gerne demonstrieren, dann aber im vorfeld, ich unterstütze sicherlich nicht jedes projekt.
wenn aber alles beschlossen wurde, demokratisch und rechtens, dann dürfen solche projekte im nachhinein nicht mehr gekippt werden.
sollte stuttgart 21 jetzt noch fallen (und nochmals, der bahnhof geht mir sowas vom am ar*** vorbei), dann übertrag dieses szenario mal auf die oben genannten projekte.
kein investor kann sich dann noch sicher sein, dass das projekt, nach allen vorläufen und feststellungsverfahren (dort werden die auflagen gemacht, und nicht woanders) auf einmal doch noch (durch druck der sogenannten bürger) eingestampft wird.
du hast mit sicherheit den mehrfach geposteten beitrag gelesen, in dem beschrieben wurde, wie mit tricks proteste und einspruch verhindert wurden.
ausserdem denke ich, daß es legitim ist, eine entscheidung zu überdenken, wenn neue fakten auf den tisch kommen:
1.) mehr als die doppelten kosten 2.) begrenzter verkehrsplanerischer nutzen: a.) generell, da nur 3 min. zeitersparnis b.) weil im tunnelbau gespart wurde, und die tunnel z.T. nicht uneingeschränkt nutzbar 3.) deutlich größere schwierigkeiten beim bau als erwartet!
als privatmann überdenkt man seine entscheidung wenn man merkt, daß sich die rahmenbedingungen geändert haben. ich denke, das ist auch in der politik möglich!
als privatmann bringt man sein auto in die werkstatt oder geht zum zahnarzt, lässt sich einen kostenvoranschlag machen und wenn dann die kosten deutlich über dem doppelten liegen geht man zum anwalt.
nur arti nicht. der sagt: ich habe ja vorher zugestimmt.
ich kenn mich da jetzt wirklich nicht aus, aber wird sowas nicht ausgeschrieben?
es ist immer wieder erstaunlich wie manche den kopf auf "jawoll" schalten wenn "die obrigkeit" etwas durchsetzen möchte.
nein. würde bsp. nach dem eventuellen kippen von stuttgart 21 ein weiterer ausbau von der airbus werft in hamburg bevorstehen... würde airbus sich wirklich auf das wagnis deutschland einlassen, oder würden die lieber im ausland ausbauen?
Mich wundert es nicht, wenn sich der oberste Richter, eine Riege, die sich aus guten Gründen üblicherweise aus der Tagespolitik heraus hält, ausgerechnet hier einmischt:
Oettinger hat dem Mann auf diesen Posten verholfen..
es ist immer wieder erstaunlich wie manche den kopf auf "jawoll" schalten wenn "die obrigkeit" etwas durchsetzen möchte.
nein. würde bsp. nach dem eventuellen kippen von stuttgart 21 ein weiterer ausbau von der airbus werft in hamburg bevorstehen... würde airbus sich wirklich auf das wagnis deutschland einlassen, oder würden die lieber im ausland ausbauen?
sehr konjunktivistisch...
aber würde airbus vernünftig planen und nicht mit wichtigen infos erst nach dem beschluß rausrücken, als das würden sie ja tun, dann würden sie bestimmt auch das riskio eingehen zu bauen
ist er von der spd vorgeschlagen worden, oder nicht?
"Die SPD schlug am Freitag den Direktor der Freiburger Universität anstelle ihres am Widerstand der unionsgeführten Länder gescheiterten Kandidaten Horst Dreier vor, wie aus SPD-Kreisen verlautete."
also ist nur die erste wahl nen vorschlag, die zweite nicht mehr?
wenn du dir doch so sicher bist, änder doch mal den wikipedia artikel ab, und schreib hinter voßkuhle "vorgeschlagen durch die CDU" oder "wurde erst durch druck der CDU von der SPD als vorschlag genannt".
aber hut ab, dass ihr die wahrheit derart verdreht, bis sie passt. und dann noch dazu steht und hier den larry macht.
"nein... die ernennung von voßkuhle gehört zur rieeesen verschwörungstheorie von der cdu. die spd wurde ja faktisch vergewaltigt, den als kompromiss-vorschlag zu nehmen."
und als nächstes rollen dann panzer?
der mann hat seinen job gemacht. ein verfassungsrichtler wird niemals in einer solchen situation etwas anderes sagen.
das verfassungsgericht ist nicht der papst. man darf, auch und gerade in einer demokratie, dessen meinung in frage stellen. zumal fast nie entscheidungen einstimmig gefällt werden. das verfassungsgericht wird nämlich von der politik zusammengestellt. erstaunt?
der souverän ist das volk und es wird durch die politik und das gesetz vertreten. das ist zumindest die idee.
untertan sein ist natürlich einfacher. aber dann kann man auch die monarchie wieder einführen.
Mich wundert es nicht, wenn sich der oberste Richter, eine Riege, die sich aus guten Gründen üblicherweise aus der Tagespolitik heraus hält, ausgerechnet hier einmischt:
Oettinger hat dem Mann auf diesen Posten verholfen..
ihr werdet immer geiler...
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Zweiter_Senat
steht da was, dass der voßkuhle von der spd nominiert wurde?!?
hauptsache mal wieder ne behauptung in den raum geschmissen.
und nu? argument "vom oettinger nominiert" ist also falsch... ärgerlich was... wollt ihr wieder zurück zum "dann rollen die panzer" argument?
http://www.faz.net/s/RubD5CB2DA481C04D05AA471FA88471AEF0/Doc~EAA07D79604DE46AB83BDBF3E7B9E81AE~ATpl~Ecommon~Scontent.html
So ihr aber dann immer noch dürstet und lechzt und die Fäuste reckt gen Himmel und schreit: HErr, HErr, sieh auf uns, wir darben und elendiglich zu Grunde gehen wir so DU nicht bald fortreissest den Vorhang vor unseren Augen, den innern wie den äußern, so wird eine Stimme sich alsbald erheben gen Abend, und sie wird furchtbar sein und donnerrollen von den Wogen des Ozeans bis an die Füße der Hohen Berge, und die Stimme wird euch erbeben machen das Mark in Innersten eurer Gebeine und das Weiße zeigen eurer Augen, und die Stimme wird sagen: einen Gott wollt ihr, der vor euch hergehe? Nun wohlan denn, reißet ab die goldenen Ohrringe an den Ohren eurer Frauen, eurer Söhne und eurer Töchter und bringet sie zu mir. Da riß alles Volk sich die goldenen Ohrringe von den Ohren und brachte sie dar. Und kaum dass der letzte Ring sich gefügt und alle zusammen gebildet hatten einen schimmernden Berg gleißenden Golds, da erhob sich ein tosender Wind, fuhr hinein und bildete das Gold in einer Form und machte ein gegossenes Huhn. Und sie sprachen: Das sei unser Gott, der vor uns her gehe und uns führe hinaus aus Forumsland.
Da rollen sie, deine Panzer:
http://www.focus.de/politik/diverses/bundesverfassungsgericht-andreas-vosskuhle-wird-nachfolger-von-winfried-hassemer-_aid_296129.html
http://www.welt.de/politik/article1916373/SPD_und_CDU_einigen_sich_auf_Top_Juristen.html
Das ist ja ein Freiburger...wird ja immer schlimmer...
das stimmt. das stimmt aber auch nur, weil bisher kein projekt nach der planfeststellung gekippt wurde. es ist ok, im vorfeld zu demonstrieren. das dies erfolgreich ist, sieht man ja am transrapid projekt. alles demokratisch und ok.
und jetzt schau dir mal deine beispiele an, und meine quellen gegen die jeweiligen projekte:
- http://www.fr-online.de/rhein-main/spezials/demonstranten-besetzen-fraport-haus/-/1472874/2846620/-/index.html
- http://www.fr-online.de/rhein-main/spezials/waldpartie-mit-uniformierten/-/1472874/2851862/-/index.html
- http://www.berlin.de/aktuell/06_02/ereignisse/aktuell_50130.html
- http://wapedia.mobi/de/Berlin_Hauptbahnhof?t=6.
klagen gegen die strassenbahnanbindung:
- http://wapedia.mobi/de/Berlin_Hauptbahnhof
- http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/was-wollen-sie-eigentlich-die-gruenen-article789652.html
- http://www.n-tv.de/panorama/Protest-bei-Philharmonie-Richtfest-article893425.html
- http://www.youtube.com/watch?v=6L5a9B8qxds
- http://reisen.ciao.de/Promenaden_im_Hauptbahnhof_Leipzig__236520
düsseldorf:
- http://www.express.de/regional/duesseldorf/u-bahn-pfusch--ergebnisse-erst-2011/-/2858/2664948/-/index.html
- http://www.bilkinfo.de/archiv/ausgabe-1999-09.html
köln:
- http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13428
- http://koelsche-baumschuetzer.com/News.aspx
noch weitere projekte, bei denen demos, bürgerinitiativen oder ähnliches auf den plan gerufen wurden?
ausbau flughafen leipzig
- http://de.wikipedia.org/wiki/Flughafen_Leipzig/Halle
ausbau flughafen berlin brandenburg
- http://de.wikipedia.org/wiki/Flughafen_Berlin_Brandenburg
ausbau der rheintalbahn
- http://www.bi-bahntrasse.de/4_2007.html
ausbau der s1 in münchen:
- http://www.muenchen.de/Rathaus/dir/presseservice/2008/pressemitteilungen/297430/Jahresvorschau2009.html
ausbau der a100 in berlin:
- http://www.bahnbilder.de/name/einzelbild/number/283562/kategorie/Deutschland~Stra%DFenbahn~Berlin.html
elbvertiefung:
- http://www.abendblatt.de/hamburg/article1136880/Bundesministerium-stoppt-Start-der-Elbvertiefung.html
autobahnausbau der a40:
- http://home.debitel.net/user/andreas.herrmann/aktionsgemeinschaft/News/news.html
3. rollbahn flughafen münchen:
- http://www.bn-augsburg.de/content.php?id=21
ausbau godorfer hafen:
- http://rheinraum-online.de/2010/09/09/%E2%80%9Egrosprojekte-nicht-ohne-burgerentscheid%E2%80%9C/
verlängerung rollbahn finkenwerder / airbus werk:
- http://www.whatsyourplace.de/de/places/3677/airbus--a380-werk-finkenwerder
nochmals: gerne demonstrieren, dann aber im vorfeld, ich unterstütze sicherlich nicht jedes projekt.
wenn aber alles beschlossen wurde, demokratisch und rechtens, dann dürfen solche projekte im nachhinein nicht mehr gekippt werden.
sollte stuttgart 21 jetzt noch fallen (und nochmals, der bahnhof geht mir sowas vom am ar*** vorbei), dann übertrag dieses szenario mal auf die oben genannten projekte.
kein investor kann sich dann noch sicher sein, dass das projekt, nach allen vorläufen und feststellungsverfahren (dort werden die auflagen gemacht, und nicht woanders) auf einmal doch noch (durch druck der sogenannten bürger) eingestampft wird.
Die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf wurde gekippt obwohl sie mitten im Bau war.
du hast mit sicherheit den mehrfach geposteten beitrag gelesen, in dem beschrieben wurde, wie mit tricks proteste und einspruch verhindert wurden.
ausserdem denke ich, daß es legitim ist, eine entscheidung zu überdenken, wenn neue fakten auf den tisch kommen:
1.) mehr als die doppelten kosten
2.) begrenzter verkehrsplanerischer nutzen:
a.) generell, da nur 3 min. zeitersparnis
b.) weil im tunnelbau gespart wurde, und die tunnel z.T. nicht uneingeschränkt nutzbar
3.) deutlich größere schwierigkeiten beim bau als erwartet!
als privatmann überdenkt man seine entscheidung wenn man merkt, daß sich die rahmenbedingungen geändert haben. ich denke, das ist auch in der politik möglich!
manche kapieren einfach nicht, dass häufig schon die entscheidungsfindung ein politischer prozess ist. und dass da dann auch mal das eine oder andere vergessen oder übersehen werden kann, wenn es nicht ins konzept passt.
https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Kernkraftwerk_M%C3%BClheim-K%C3%A4rlich
es ist immer wieder erstaunlich wie manche den kopf auf "jawoll" schalten wenn "die obrigkeit" etwas durchsetzen möchte.
als privatmann bringt man sein auto in die werkstatt oder geht zum zahnarzt, lässt sich einen kostenvoranschlag machen und wenn dann die kosten deutlich über dem doppelten liegen geht man zum anwalt.
nur arti nicht. der sagt: ich habe ja vorher zugestimmt.
ich kenn mich da jetzt wirklich nicht aus, aber wird sowas nicht ausgeschrieben?
nein. würde bsp. nach dem eventuellen kippen von stuttgart 21 ein weiterer ausbau von der airbus werft in hamburg bevorstehen... würde airbus sich wirklich auf das wagnis deutschland einlassen, oder würden die lieber im ausland ausbauen?
*sing* arti, wir hören nichts...
sehr konjunktivistisch...
aber würde airbus vernünftig planen und nicht mit wichtigen infos erst nach dem beschluß rausrücken, als das würden sie ja tun, dann würden sie bestimmt auch das riskio eingehen zu bauen
widde, widde, wit...
ist er von der spd vorgeschlagen worden, oder nicht?
"Die SPD schlug am Freitag den Direktor der Freiburger Universität anstelle ihres am Widerstand der unionsgeführten Länder gescheiterten Kandidaten Horst Dreier vor, wie aus SPD-Kreisen verlautete."
also ist nur die erste wahl nen vorschlag, die zweite nicht mehr?
wenn du dir doch so sicher bist, änder doch mal den wikipedia artikel ab, und schreib hinter voßkuhle "vorgeschlagen durch die CDU" oder "wurde erst durch druck der CDU von der SPD als vorschlag genannt".
aber hut ab, dass ihr die wahrheit derart verdreht, bis sie passt. und dann noch dazu steht und hier den larry macht.
"nein... die ernennung von voßkuhle gehört zur rieeesen verschwörungstheorie von der cdu. die spd wurde ja faktisch vergewaltigt, den als kompromiss-vorschlag zu nehmen."
ihr seid echt zu geil