zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
Ich kenne mich da nicht so aus: Wäre dann nur die Partei "AfD" verboten? Oder wäre es den Mitgliedern verboten, zukünftig eine Partei zu gründen?
Ansonsten würde ich nicht verstehen, warum die dann nicht einfach die nächste Partei "Weißer Stolz" oder "Die Braunen" oder so gründen würden.
Wenn in der neuen Partei in der Mehrheit die gleichen Leute das Sagen hätten wäre es eine Nachfolgepartei und würde Probleme bekommen, da es ein fortführen einer verbotenen Partei wäre.
Wenn man den Umfragen glaubt, ist die AfD aktuell die zweitstärkste, mancherorts gar die stärkste Partei. Sie jetzt zu verbieten würde in einem Bürgerkrieg enden. Man hat von Seiten der Altparteien viel für den Zuwachs der AfD getan, dabei hätte man diese nur seriös inhaltlich auseinandernehmen müssen. Etwas, dass ich vor allem der SPD vorwerfe, die viele Wähler an die AfD verloren hat, obwohl diese Menschen damit gegen ihre eigenen Interessen wählen.
Bürgerkrieg im Sinne von bewaffneten Auständen nicht. Ich hab mich auch schon gefragt , was dann die Folgen währen. Eigentlich will man das nicht wissen.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Grossdemos und alles andere würde es geben. Blockaden usw.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich sehe da keinerlei Grund zur Entspanntheit. Dass 22% der Bevölkerung eine Verfassungsfeindliche Partei wählen, bedeutet im Umkehrschluss leider nicht, dass 78% bereit sind, unsere Verfassung zu verteidigen. Es gibt eine träge, unpolitische Mitte, die - wie es der Verfassungsschutz-Präsident richtigerweise benannt hat - sehr bequem geworden ist. Zitat: "Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind"
Wenn überhaupt, wird es erst bemerkt, wenn der Zug abgefahren ist.
Wer es sehen wollte, hat es seit spätestens 2015 sehen können wohin die Reise bei Pegida, AfD usw. geht. Aber alle Mahner wurden mit Floskeln wie "Man muss die Sorgen der Bürger ernst nehmen", "Man muss diese Leute argumentativ bekämpfen" oder "Die CDU muss eben auch diese Leute durch eine flüchtlingsfeindlichere Politik wieder abholen" abgetan. Bullshit-Bingo at its best, wie man heute weiß.
Ich sehe derzeit keinerlei Hoffnung, dass die Lawine von Rechts aufgehalten wird. Wenn die Bevölkerung bei Verstand wäre, müsste sie spätestens nach den Enthüllungen von Correctiv alles daran setzen, die AfD in die Löcher zu vertreiben, aus denen sie gekrochen ist. Aber Land auf Land ab wird lieber noch Verständnis für den enthemmten Bauern-Mob geäußert. Politischer Kampf? "Ach ne lass mal, sollen sich andere drum kümmern. Ich muss heute noch ne Netflix-Serie zuende schauen, die Kinder zum Yoga bringen, mit dem Hund raus, ne Runde Fortnite zocken und die Bundesliga-Ergebnisse habe ich auch noch nicht gecheckt...."
Da bin ich komplett desillusioniert. Wir steuern stramm auf faschistische Zeiten zu und keiner hält das auf. Man sollte sich schon mal überlegen, wohin man auswandern kann, so lange es noch geht.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Grossdemos und alles andere würde es geben. Blockaden usw.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich sehe da keinerlei Grund zur Entspanntheit. Dass 22% der Bevölkerung eine Verfassungsfeindliche Partei wählen, bedeutet im Umkehrschluss leider nicht, dass 78% bereit sind, unsere Verfassung zu verteidigen. Es gibt eine träge, unpolitische Mitte, die - wie es der Verfassungsschutz-Präsident richtigerweise benannt hat - sehr bequem geworden ist. Zitat: "Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind"
Wenn überhaupt, wird es erst bemerkt, wenn der Zug abgefahren ist.
Wer es sehen wollte, hat es seit spätestens 2015 sehen können wohin die Reise bei Pegida, AfD usw. geht. Aber alle Mahner wurden mit Floskeln wie "Man muss die Sorgen der Bürger ernst nehmen", "Man muss diese Leute argumentativ bekämpfen" oder "Die CDU muss eben auch diese Leute durch eine flüchtlingsfeindlichere Politik wieder abholen" abgetan. Bullshit-Bingo at its best, wie man heute weiß.
Ich sehe derzeit keinerlei Hoffnung, dass die Lawine von Rechts aufgehalten wird. Wenn die Bevölkerung bei Verstand wäre, müsste sie spätestens nach den Enthüllungen von Correctiv alles daran setzen, die AfD in die Löcher zu vertreiben, aus denen sie gekrochen ist. Aber Land auf Land ab wird lieber noch Verständnis für den enthemmten Bauern-Mob geäußert. Politischer Kampf? "Ach ne lass mal, sollen sich andere drum kümmern. Ich muss heute noch ne Netflix-Serie zuende schauen, die Kinder zum Yoga bringen, mit dem Hund raus, ne Runde Fortnite zocken und die Bundesliga-Ergebnisse habe ich auch noch nicht gecheckt...."
Da bin ich komplett desillusioniert. Wir steuern stramm auf faschistische Zeiten zu und keiner hält das auf. Man sollte sich schon mal überlegen, wohin man auswandern kann, so lange es noch geht.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Zudem haben wir grundsätzlich gut funktionierende Sicherheitsbehörden, Deutschland ist bestimmt keine Bananrepublik, in welcher man mal soeben einen Umsturz durchführen kann.
Wir müssen uns Fragen, ob ein Verbotsverfahren Sinn macht oder nicht.
Aus meiner Sicht lässt unsere Verfassung keine Verfassungsfeinde in den Parlamenten zu, also müssen sie zum Schutze unserer Verfassung raus. Darüber hinaus müssen wir genau hinschauen, warum ein nicht unerheblicher Teil diesen Verfassungsfeinden ihre Stimme geben würde, da sind sicherlich einige dabei, die nicht final verloren sind. Hier wird es viele Ursachen geben.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Zudem haben wir grundsätzlich gut funktionierende Sicherheitsbehörden, Deutschland ist bestimmt keine Bananrepublik, in welcher man mal soeben einen Umsturz durchführen kann.
Wir müssen uns Fragen, ob ein Verbotsverfahren Sinn macht oder nicht.
Aus meiner Sicht lässt unsere Verfassung keine Verfassungsfeinde in den Parlamenten zu, also müssen sie zum Schutze unserer Verfassung raus. Darüber hinaus müssen wir genau hinschauen, warum ein nicht unerheblicher Teil diesen Verfassungsfeinden ihre Stimme geben würde, da sind sicherlich einige dabei, die nicht final verloren sind. Hier wird es viele Ursachen geben.
zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
Ich kenne mich da nicht so aus: Wäre dann nur die Partei "AfD" verboten? Oder wäre es den Mitgliedern verboten, zukünftig eine Partei zu gründen?
Ansonsten würde ich nicht verstehen, warum die dann nicht einfach die nächste Partei "Weißer Stolz" oder "Die Braunen" oder so gründen würden.
Wenn in der neuen Partei in der Mehrheit die gleichen Leute das Sagen hätten wäre es eine Nachfolgepartei und würde Probleme bekommen, da es ein fortführen einer verbotenen Partei wäre.
Wenn man den Umfragen glaubt, ist die AfD aktuell die zweitstärkste, mancherorts gar die stärkste Partei. Sie jetzt zu verbieten würde in einem Bürgerkrieg enden. Man hat von Seiten der Altparteien viel für den Zuwachs der AfD getan, dabei hätte man diese nur seriös inhaltlich auseinandernehmen müssen. Etwas, dass ich vor allem der SPD vorwerfe, die viele Wähler an die AfD verloren hat, obwohl diese Menschen damit gegen ihre eigenen Interessen wählen.
Bürgerkrieg im Sinne von bewaffneten Auständen nicht. Ich hab mich auch schon gefragt , was dann die Folgen währen. Eigentlich will man das nicht wissen.
zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
Ich kenne mich da nicht so aus: Wäre dann nur die Partei "AfD" verboten? Oder wäre es den Mitgliedern verboten, zukünftig eine Partei zu gründen?
Ansonsten würde ich nicht verstehen, warum die dann nicht einfach die nächste Partei "Weißer Stolz" oder "Die Braunen" oder so gründen würden.
Wenn in der neuen Partei in der Mehrheit die gleichen Leute das Sagen hätten wäre es eine Nachfolgepartei und würde Probleme bekommen, da es ein fortführen einer verbotenen Partei wäre.
Wenn man den Umfragen glaubt, ist die AfD aktuell die zweitstärkste, mancherorts gar die stärkste Partei. Sie jetzt zu verbieten würde in einem Bürgerkrieg enden. Man hat von Seiten der Altparteien viel für den Zuwachs der AfD getan, dabei hätte man diese nur seriös inhaltlich auseinandernehmen müssen. Etwas, dass ich vor allem der SPD vorwerfe, die viele Wähler an die AfD verloren hat, obwohl diese Menschen damit gegen ihre eigenen Interessen wählen.
Bürgerkrieg im Sinne von bewaffneten Auständen nicht. Ich hab mich auch schon gefragt , was dann die Folgen währen. Eigentlich will man das nicht wissen.
Vielleicht nicht im bewaffneten Sinne, aber die Stimmung würde zunehmend gewalttätiger und übergriffiger werden. Die Menschen sind gereizt, stehen vor finanziellen Herausforderungen und fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Ein Verbot würde die Stimmungslage aktuell noch mehr aufheizen. Gestern erst mit einem ansässigen Landwirt geredet, der auch der Meinung ist, dass viele Protestbewegungen rechtsextrem unterwandert sind und er deshalb nicht an den Demos teilgenommen hat. Und ja, ich denke der rechte Einfluss breitet sich immer weiter aus und ist nicht nur an den Umfragewerten abzulesen. Da sind teilweise wütende Menschen dabei, die nicht mal wissen, mit wem sie da demonstrieren und sich immer weiter aufstacheln lassen.
Was du, grundsätzlich richtigerweise beschreibst, ist ja aber nun eine Entwicklung, die wir allerspätestens bereits seit Corona beobachten können. Ehrlichgesagt müsste man aber noch weiter zurück gehen und auch die Pegida-Demonstrationen und "Montags-Märsche" da mit reinnehmen. Also wahrlich kein neues Phänomen. Anstelle sich damit zu befassen, warum gerade diese STrömungen so erfolgreich sind uns mehr und mehr verfangen, wurden lieber demokratische Parteien anderer Coleur als Gegner und Feinde definiert und sich in Kleinkriegen über andere politische Ansätze verloren. Anstelle sich mit den wirklichen Feinden zu befassen...
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
Ich kenne mich da nicht so aus: Wäre dann nur die Partei "AfD" verboten? Oder wäre es den Mitgliedern verboten, zukünftig eine Partei zu gründen?
Ansonsten würde ich nicht verstehen, warum die dann nicht einfach die nächste Partei "Weißer Stolz" oder "Die Braunen" oder so gründen würden.
Wenn in der neuen Partei in der Mehrheit die gleichen Leute das Sagen hätten wäre es eine Nachfolgepartei und würde Probleme bekommen, da es ein fortführen einer verbotenen Partei wäre.
Wenn man den Umfragen glaubt, ist die AfD aktuell die zweitstärkste, mancherorts gar die stärkste Partei. Sie jetzt zu verbieten würde in einem Bürgerkrieg enden. Man hat von Seiten der Altparteien viel für den Zuwachs der AfD getan, dabei hätte man diese nur seriös inhaltlich auseinandernehmen müssen. Etwas, dass ich vor allem der SPD vorwerfe, die viele Wähler an die AfD verloren hat, obwohl diese Menschen damit gegen ihre eigenen Interessen wählen.
Bürgerkrieg im Sinne von bewaffneten Auständen nicht. Ich hab mich auch schon gefragt , was dann die Folgen währen. Eigentlich will man das nicht wissen.
Vielleicht nicht im bewaffneten Sinne, aber die Stimmung würde zunehmend gewalttätiger und übergriffiger werden. Die Menschen sind gereizt, stehen vor finanziellen Herausforderungen und fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Ein Verbot würde die Stimmungslage aktuell noch mehr aufheizen. Gestern erst mit einem ansässigen Landwirt geredet, der auch der Meinung ist, dass viele Protestbewegungen rechtsextrem unterwandert sind und er deshalb nicht an den Demos teilgenommen hat. Und ja, ich denke der rechte Einfluss breitet sich immer weiter aus und ist nicht nur an den Umfragewerten abzulesen. Da sind teilweise wütende Menschen dabei, die nicht mal wissen, mit wem sie da demonstrieren und sich immer weiter aufstacheln lassen.
Was du, grundsätzlich richtigerweise beschreibst, ist ja aber nun eine Entwicklung, die wir allerspätestens bereits seit Corona beobachten können. Ehrlichgesagt müsste man aber noch weiter zurück gehen und auch die Pegida-Demonstrationen und "Montags-Märsche" da mit reinnehmen. Also wahrlich kein neues Phänomen. Anstelle sich damit zu befassen, warum gerade diese STrömungen so erfolgreich sind uns mehr und mehr verfangen, wurden lieber demokratische Parteien anderer Coleur als Gegner und Feinde definiert und sich in Kleinkriegen über andere politische Ansätze verloren. Anstelle sich mit den wirklichen Feinden zu befassen...
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
Was du, grundsätzlich richtigerweise beschreibst, ist ja aber nun eine Entwicklung, die wir allerspätestens bereits seit Corona beobachten können. Ehrlichgesagt müsste man aber noch weiter zurück gehen und auch die Pegida-Demonstrationen und "Montags-Märsche" da mit reinnehmen. Also wahrlich kein neues Phänomen. Anstelle sich damit zu befassen, warum gerade diese STrömungen so erfolgreich sind uns mehr und mehr verfangen, wurden lieber demokratische Parteien anderer Coleur als Gegner und Feinde definiert und sich in Kleinkriegen über andere politische Ansätze verloren. Anstelle sich mit den wirklichen Feinden zu befassen...
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
Seit 2015 kann man das sehen.
Man hatte jahrelang die Gelegenheit sich inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen und entschied sich dafür, sie "abzuwatschen", was dann den Effekt hatte, dass sie populärer wurde. Man hat Probleme, die es eben auch im Bereich der Migration/Integration gab, auch lieber abgetan und gerne die Nazikeule geschwungen. Auch das hat der AfD eine noch größere Bühne bereitet.
Ich finde schon, dass auch die "Alt"parteien sich nicht gegenseitig schonen müssen. Denn der "Einheitsbrei" ist ja auch wieder so ein "Argument", dass ständig von der AfD kommt.
Dass die Ampel, weltpolitisch, eine richtig blöde Zeit erwischt hat, steht außer Frage. Denke dafür würde es auch Verständnis bei den Bürgern geben. Dass man sich aber Sozialpolitik auf die Fahnen schreibt und während Inflation und Co. diese dusselige Heizungsdebatte austrägt, CO2-Steuer erhöht etc., kommt halt bei Gering- und Normalverdienern überhaupt nicht gut an. Und davon gibt's halt mittlerweile mehr als von Besserverdienern. Daher kann man schon von politischen Fehlern der Regierung und auch der Vorgängerregierungen sprechen. Denn die Union mit ihren Machenschaften, man nehme nur mal Spahn und seine Maskendeals als Beispiel, hat das Vertrauen in die Politik für viele Bürger verbrannt. Da kommt eine Partei wie die AfD, die erst einmal dagegen ist und ein klares Feindbild schürt, natürlich gerade recht.
Es gibt gerade viele Vergleiche mit der Situation vor dem zweiten Weltkrieg und dem Scheitern der Weimarer Republik. Schaue ich mich in Europa oder auch Übersee um, ist dieser aufflammende Rechtsruck kein deutsches Problem. Überall wird, gesellschaftlich wie politisch mit den Säbeln gerasselt. Erinnert also eher an die Situation vor dem 1. Weltkrieg, mit dem Unterschied, dass es sich eher auf innergesellschaftliche Konflikte konzentriert.
Naja, ich bin ja bei Dir - nur hört man die anderen Punkte hier im Forum halt sehr selten. Fand da einmal mehr Cem Özdemir ganz gut, bei Maybrit Illner, der einerseits richtigerweise auf die Versäumnisse der Vergangenheit hinwies, indem er sagte der Beschluss jetzt war der „Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ aber auch klarstellte: „Das Fass habe nicht ich gefüllt. Das Fass, da haben schon auch viele meiner christdemokratischen Kollegen viel gefüllt.“ Und dies ist völlig OK, so war es ja auch. Und damit habe ich auch kein Problem hier im Forum.
Was da aber halt völlig fehlt, ist was er auch gesagt hat: „Wenn der Empfänger etwas falsch versteht, könnte es auch am Sender liegen“ und er sagte selbstkritisch dass die Grünen schlicht in der Vergangenheit mit „moralinsaurer Haltung durch die Landschaft gezogen“ seien. Dies rechtfertigt kein Niederbrüllen und keine Verdrehung von Sachen - aber es ist eben mitnichten so, dass die Grünen nur die Opfer sind. Ohne sich selbst zu hinterfragen wird es nicht besser. Hoffen wir dass dies bei den Grünen, aber auch bei CDU, SPD und FDP schnell gelingt. Sonst wird es mit der politischen Kultur und der Gesellschaft sehr schnell noch viel übler als eh schon.
Naja, ich bin ja bei Dir - nur hört man die anderen Punkte hier im Forum halt sehr selten. Fand da einmal mehr Cem Özdemir ganz gut, bei Maybrit Illner, der einerseits richtigerweise auf die Versäumnisse der Vergangenheit hinwies, indem er sagte der Beschluss jetzt war der „Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ aber auch klarstellte: „Das Fass habe nicht ich gefüllt. Das Fass, da haben schon auch viele meiner christdemokratischen Kollegen viel gefüllt.“ Und dies ist völlig OK, so war es ja auch. Und damit habe ich auch kein Problem hier im Forum.
Was da aber halt völlig fehlt, ist was er auch gesagt hat: „Wenn der Empfänger etwas falsch versteht, könnte es auch am Sender liegen“ und er sagte selbstkritisch dass die Grünen schlicht in der Vergangenheit mit „moralinsaurer Haltung durch die Landschaft gezogen“ seien. Dies rechtfertigt kein Niederbrüllen und keine Verdrehung von Sachen - aber es ist eben mitnichten so, dass die Grünen nur die Opfer sind. Ohne sich selbst zu hinterfragen wird es nicht besser. Hoffen wir dass dies bei den Grünen, aber auch bei CDU, SPD und FDP schnell gelingt. Sonst wird es mit der politischen Kultur und der Gesellschaft sehr schnell noch viel übler als eh schon.
Schon klar, dass Grenzsetzungen immer Widerstand hervorrufen. Das liegt sprichwörtlich in der Natur der Sache. Allerdings sollte man dabei auch bedenken, dass durch das ziehen von Grenzen ohne die Bereitschaft diese Grenzen dann auch durchzusetzen, bei den Adressaten der Eindruck entstehen muss, dass diese Grenzen keine Bedeutung haben. Inhaber von struktureller Gewalt (Exekutive) und der Verantwortlichen für die entsprechenden Regeln die diese durchzusetzen haben (Legislative) müssen in Krisenzeiten notfalls auch kritische Entscheidungen zur Wahrung gerade der absoluten Grenzen, wie sie in der Verfassung festgelegt sind, treffen können und die anstehenden Kämpfe mit entsprechender Entschiedenheit führen. Dabei zuzusehen wie Grenze um Grenze fällt, ohne ins Handeln zu kommen, ist das schlimmste was uns als Gesellschaft passieren kann. Dass also ein Verbotsverfahren Widerstand hervorrufen wird, ist nicht der Kernpunkt einer zu führenden Diskussion, sondern eher wie es gelingen wird diesen Widerstand gegen Rechtsstaat und Demokratie auszuhalten und zu brechen.
Naja, ich bin ja bei Dir - nur hört man die anderen Punkte hier im Forum halt sehr selten. Fand da einmal mehr Cem Özdemir ganz gut, bei Maybrit Illner, der einerseits richtigerweise auf die Versäumnisse der Vergangenheit hinwies, indem er sagte der Beschluss jetzt war der „Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ aber auch klarstellte: „Das Fass habe nicht ich gefüllt. Das Fass, da haben schon auch viele meiner christdemokratischen Kollegen viel gefüllt.“ Und dies ist völlig OK, so war es ja auch. Und damit habe ich auch kein Problem hier im Forum.
Was da aber halt völlig fehlt, ist was er auch gesagt hat: „Wenn der Empfänger etwas falsch versteht, könnte es auch am Sender liegen“ und er sagte selbstkritisch dass die Grünen schlicht in der Vergangenheit mit „moralinsaurer Haltung durch die Landschaft gezogen“ seien. Dies rechtfertigt kein Niederbrüllen und keine Verdrehung von Sachen - aber es ist eben mitnichten so, dass die Grünen nur die Opfer sind. Ohne sich selbst zu hinterfragen wird es nicht besser. Hoffen wir dass dies bei den Grünen, aber auch bei CDU, SPD und FDP schnell gelingt. Sonst wird es mit der politischen Kultur und der Gesellschaft sehr schnell noch viel übler als eh schon.
Fand da einmal mehr Cem Özdemir ganz gut, bei Maybrit Illner, der einerseits richtigerweise auf die Versäumnisse der Vergangenheit hinwies, indem er sagte der Beschluss jetzt war der „Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ ...
Agrardieselrabatt: Die Streichung entspricht einer Grüne-Forderung aus 2015. Özdemir war damals Parteivorsitzender. Die Bundestagsfraktion sprach sich damals, seinem Willen entsprechend, deutlich für eine Streichung aus. Nun, nachdem die Streichung anstand (und möglicherweise in Etappen umgesetzt werden wird), kämpfte er gegen diese. Dazugelernt, oder Fähnchen? Sicher bin ich mir nicht, neige aber wie die taz eher zu "Fähnchen".
Glyphosat: Im Koalitionsvertrag hat die Ampel vereinbart, dass Glyphosat bis 2023 vom Markt genommen werden wird. Da es fast alle Pflanzen tötet und die Artenvielfalt gefährdet, hat sich auch Özdemir klar und deutlich gegen das Pestizid ausgesprochen. Bei der entscheidenden Abstimmung der EU legte sein Ministerium dann aber - Überraschung! - kein Veto ein. Das "Nein" hätte bspw. Frankreich beeinflussen können, eine weitere 10 Jahreszulassung wäre vielleicht sogar zu verhindern gewesen.
Als Typ finde ich Özdemir eigentlich mittlerweile gar nicht mehr so übel. Als Politiker finde ich ihn schlecht, als Minister fast gänzlich ungeeignet. Im anhängenden Link kann man noch etwas mehr entdecken, was man an ihm kritisch sehen kann.
Landwirtschaftsminister auf Kuschelkurs: Ein Fähnchen im Wind von rechts Agrarminister Cem Özdemir hat in zwei Jahren kaum etwas erreicht für Umwelt- und Tierschutz. Im Dieselstreit lobbyiert er für Bauern statt fürs Klima. https://taz.de/Landwirtschaftsminister-auf-Kuschelkurs/!5979213/
Lange Rede, kurzer Sinn: dieser Minister ist m. E. nicht bereit für seine Ideale einzustehen, kuscht und duckt sich weg. Sollte er tatsächlich irgendwann Ministerpräsident in B-W werden, könnte er als dort Nr.1 vielleicht etwas mehr Rückrat haben, weniger beugsam sein. Schade um den Gestaltungsspielraum, den er als Bundesminister hätte haben können. Eine Chance vertan ...
Fand da einmal mehr Cem Özdemir ganz gut, bei Maybrit Illner, der einerseits richtigerweise auf die Versäumnisse der Vergangenheit hinwies, indem er sagte der Beschluss jetzt war der „Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ ...
Agrardieselrabatt: Die Streichung entspricht einer Grüne-Forderung aus 2015. Özdemir war damals Parteivorsitzender. Die Bundestagsfraktion sprach sich damals, seinem Willen entsprechend, deutlich für eine Streichung aus. Nun, nachdem die Streichung anstand (und möglicherweise in Etappen umgesetzt werden wird), kämpfte er gegen diese. Dazugelernt, oder Fähnchen? Sicher bin ich mir nicht, neige aber wie die taz eher zu "Fähnchen".
Glyphosat: Im Koalitionsvertrag hat die Ampel vereinbart, dass Glyphosat bis 2023 vom Markt genommen werden wird. Da es fast alle Pflanzen tötet und die Artenvielfalt gefährdet, hat sich auch Özdemir klar und deutlich gegen das Pestizid ausgesprochen. Bei der entscheidenden Abstimmung der EU legte sein Ministerium dann aber - Überraschung! - kein Veto ein. Das "Nein" hätte bspw. Frankreich beeinflussen können, eine weitere 10 Jahreszulassung wäre vielleicht sogar zu verhindern gewesen.
Als Typ finde ich Özdemir eigentlich mittlerweile gar nicht mehr so übel. Als Politiker finde ich ihn schlecht, als Minister fast gänzlich ungeeignet. Im anhängenden Link kann man noch etwas mehr entdecken, was man an ihm kritisch sehen kann.
Landwirtschaftsminister auf Kuschelkurs: Ein Fähnchen im Wind von rechts Agrarminister Cem Özdemir hat in zwei Jahren kaum etwas erreicht für Umwelt- und Tierschutz. Im Dieselstreit lobbyiert er für Bauern statt fürs Klima. https://taz.de/Landwirtschaftsminister-auf-Kuschelkurs/!5979213/
Lange Rede, kurzer Sinn: dieser Minister ist m. E. nicht bereit für seine Ideale einzustehen, kuscht und duckt sich weg. Sollte er tatsächlich irgendwann Ministerpräsident in B-W werden, könnte er als dort Nr.1 vielleicht etwas mehr Rückrat haben, weniger beugsam sein. Schade um den Gestaltungsspielraum, den er als Bundesminister hätte haben können. Eine Chance vertan ...
Was du, grundsätzlich richtigerweise beschreibst, ist ja aber nun eine Entwicklung, die wir allerspätestens bereits seit Corona beobachten können. Ehrlichgesagt müsste man aber noch weiter zurück gehen und auch die Pegida-Demonstrationen und "Montags-Märsche" da mit reinnehmen. Also wahrlich kein neues Phänomen. Anstelle sich damit zu befassen, warum gerade diese STrömungen so erfolgreich sind uns mehr und mehr verfangen, wurden lieber demokratische Parteien anderer Coleur als Gegner und Feinde definiert und sich in Kleinkriegen über andere politische Ansätze verloren. Anstelle sich mit den wirklichen Feinden zu befassen...
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
Was du, grundsätzlich richtigerweise beschreibst, ist ja aber nun eine Entwicklung, die wir allerspätestens bereits seit Corona beobachten können. Ehrlichgesagt müsste man aber noch weiter zurück gehen und auch die Pegida-Demonstrationen und "Montags-Märsche" da mit reinnehmen. Also wahrlich kein neues Phänomen. Anstelle sich damit zu befassen, warum gerade diese STrömungen so erfolgreich sind uns mehr und mehr verfangen, wurden lieber demokratische Parteien anderer Coleur als Gegner und Feinde definiert und sich in Kleinkriegen über andere politische Ansätze verloren. Anstelle sich mit den wirklichen Feinden zu befassen...
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
Seit 2015 kann man das sehen.
Man hatte jahrelang die Gelegenheit sich inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen und entschied sich dafür, sie "abzuwatschen", was dann den Effekt hatte, dass sie populärer wurde. Man hat Probleme, die es eben auch im Bereich der Migration/Integration gab, auch lieber abgetan und gerne die Nazikeule geschwungen. Auch das hat der AfD eine noch größere Bühne bereitet.
Ich finde schon, dass auch die "Alt"parteien sich nicht gegenseitig schonen müssen. Denn der "Einheitsbrei" ist ja auch wieder so ein "Argument", dass ständig von der AfD kommt.
Dass die Ampel, weltpolitisch, eine richtig blöde Zeit erwischt hat, steht außer Frage. Denke dafür würde es auch Verständnis bei den Bürgern geben. Dass man sich aber Sozialpolitik auf die Fahnen schreibt und während Inflation und Co. diese dusselige Heizungsdebatte austrägt, CO2-Steuer erhöht etc., kommt halt bei Gering- und Normalverdienern überhaupt nicht gut an. Und davon gibt's halt mittlerweile mehr als von Besserverdienern. Daher kann man schon von politischen Fehlern der Regierung und auch der Vorgängerregierungen sprechen. Denn die Union mit ihren Machenschaften, man nehme nur mal Spahn und seine Maskendeals als Beispiel, hat das Vertrauen in die Politik für viele Bürger verbrannt. Da kommt eine Partei wie die AfD, die erst einmal dagegen ist und ein klares Feindbild schürt, natürlich gerade recht.
Es gibt gerade viele Vergleiche mit der Situation vor dem zweiten Weltkrieg und dem Scheitern der Weimarer Republik. Schaue ich mich in Europa oder auch Übersee um, ist dieser aufflammende Rechtsruck kein deutsches Problem. Überall wird, gesellschaftlich wie politisch mit den Säbeln gerasselt. Erinnert also eher an die Situation vor dem 1. Weltkrieg, mit dem Unterschied, dass es sich eher auf innergesellschaftliche Konflikte konzentriert.
Naja, da Gegenwart und Vergangenheit sich nicht unwesentlich bedingen, ist bei der aktuellen Situation, auch wenn du es natürlich ungerne hörst, durchaus das Wirken der Vorgängerin nicht unwesentlich. Daher gehört die Gute sehrwohl mit thematisiert.
Was unsere Zukunft betrifft (wie auch immer die sich gestalten wird) hoffe ich aber, dass Frau Klöckner da keine Rolle spielen wird. Denn auch in der Union gibt es durchaus fähigeres Personal als das, welches die Gegenwart maßgeblich mit verursacht hat.
Naja, da Gegenwart und Vergangenheit sich nicht unwesentlich bedingen, ist bei der aktuellen Situation, auch wenn du es natürlich ungerne hörst, durchaus das Wirken der Vorgängerin nicht unwesentlich. Daher gehört die Gute sehrwohl mit thematisiert.
Was unsere Zukunft betrifft (wie auch immer die sich gestalten wird) hoffe ich aber, dass Frau Klöckner da keine Rolle spielen wird. Denn auch in der Union gibt es durchaus fähigeres Personal als das, welches die Gegenwart maßgeblich mit verursacht hat.
Naja, da Gegenwart und Vergangenheit sich nicht unwesentlich bedingen, ist bei der aktuellen Situation, auch wenn du es natürlich ungerne hörst, durchaus das Wirken der Vorgängerin nicht unwesentlich. Daher gehört die Gute sehrwohl mit thematisiert.
Was unsere Zukunft betrifft (wie auch immer die sich gestalten wird) hoffe ich aber, dass Frau Klöckner da keine Rolle spielen wird. Denn auch in der Union gibt es durchaus fähigeres Personal als das, welches die Gegenwart maßgeblich mit verursacht hat.
Das gefährliche ist, diese Radikalen treffen sich heimlich mit anderen Radikalen und schmieden heimlich Pläne. Es reicht.
Mei… ein paar „likes“ und ein paar versprengte Anmeldungen einer Demos mit was weiß ich wie wenigen Teilnehmern. Das sind also inzwischen die Strohhalme, nach denen wir greifen müssen, wenn es um Stellung beziehen gegen Nazis geht.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter. Da hat sich noch jeder mit Rang und Namen bekannt. Aber damals hatte man sich auch noch nicht komplett ins Private zurück gezogen. Für Leute wie Roland Kaiser, Helene Fischer oder Kai Pflaume wird es zunehmend schwierig, sich gegen die AfD zu positionieren. Die setzen im Zweifel die Hälfte ihrer zahlenden Kundschaft aufs Spiel.
Das dort 2 CDU Mitglieder teilgenommen hatten, wird nicht allzu hoch gehängt. Die müssen normalerweise die Partei verlassen. Kann Merz das durchsetzen , will er ?
"Das Netzwerk Correctiv, das dieses Treffen aufdeckte, berichtete, dass zwei weibliche Mitglieder der unionsnahen Werteunion ebenfalls teilgenommen haben sollen. Darauf angesprochen, kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann allen Parteifreunden, die bei dem Geheimtreffen gewesen seien, ein „hartes Durchgreifen“ an. Gegenüber der Welt nannte er die am Lehnitzsee besprochenen Deportationspläne „menschenverachtend, geschichtsvergessen und einfach ekelhaft“."
"Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten in Potsdam leitete der nordrhein-westfälische CDU-Kreisverband Oberberg ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied ein. Das bestätigte der Vorsitzende, Carsten Brodesser, der Deutschen Presse-Agentur."
Das dort 2 CDU Mitglieder teilgenommen hatten, wird nicht allzu hoch gehängt. Die müssen normalerweise die Partei verlassen. Kann Merz das durchsetzen , will er ?
"Das Netzwerk Correctiv, das dieses Treffen aufdeckte, berichtete, dass zwei weibliche Mitglieder der unionsnahen Werteunion ebenfalls teilgenommen haben sollen. Darauf angesprochen, kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann allen Parteifreunden, die bei dem Geheimtreffen gewesen seien, ein „hartes Durchgreifen“ an. Gegenüber der Welt nannte er die am Lehnitzsee besprochenen Deportationspläne „menschenverachtend, geschichtsvergessen und einfach ekelhaft“."
"Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten in Potsdam leitete der nordrhein-westfälische CDU-Kreisverband Oberberg ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied ein. Das bestätigte der Vorsitzende, Carsten Brodesser, der Deutschen Presse-Agentur."
Das gefährliche ist, diese Radikalen treffen sich heimlich mit anderen Radikalen und schmieden heimlich Pläne. Es reicht.
Mei… ein paar „likes“ und ein paar versprengte Anmeldungen einer Demos mit was weiß ich wie wenigen Teilnehmern. Das sind also inzwischen die Strohhalme, nach denen wir greifen müssen, wenn es um Stellung beziehen gegen Nazis geht.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter. Da hat sich noch jeder mit Rang und Namen bekannt. Aber damals hatte man sich auch noch nicht komplett ins Private zurück gezogen. Für Leute wie Roland Kaiser, Helene Fischer oder Kai Pflaume wird es zunehmend schwierig, sich gegen die AfD zu positionieren. Die setzen im Zweifel die Hälfte ihrer zahlenden Kundschaft aufs Spiel.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter.
Auch wenn ich Deinen Pessimismus verstehen kann, ist der Vergleich schon Äpfel und Birnen. Hier die Beratung von paar Nazis darüber, was sie gerne bei Machtübernahme an Abscheulichkeiten machen würden, auf der anderen Seite erfolgte Abscheulichkeiten von Nazis mit Toten, Verletzten etc.
Abgesehen davon: Auch die Proteste der Rechten (zB Pegida) haben nicht sofort mit zig tausenden angefangen.
Das gefährliche ist, diese Radikalen treffen sich heimlich mit anderen Radikalen und schmieden heimlich Pläne. Es reicht.
Mei… ein paar „likes“ und ein paar versprengte Anmeldungen einer Demos mit was weiß ich wie wenigen Teilnehmern. Das sind also inzwischen die Strohhalme, nach denen wir greifen müssen, wenn es um Stellung beziehen gegen Nazis geht.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter. Da hat sich noch jeder mit Rang und Namen bekannt. Aber damals hatte man sich auch noch nicht komplett ins Private zurück gezogen. Für Leute wie Roland Kaiser, Helene Fischer oder Kai Pflaume wird es zunehmend schwierig, sich gegen die AfD zu positionieren. Die setzen im Zweifel die Hälfte ihrer zahlenden Kundschaft aufs Spiel.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter.
Auch wenn ich Deinen Pessimismus verstehen kann, ist der Vergleich schon Äpfel und Birnen. Hier die Beratung von paar Nazis darüber, was sie gerne bei Machtübernahme an Abscheulichkeiten machen würden, auf der anderen Seite erfolgte Abscheulichkeiten von Nazis mit Toten, Verletzten etc.
Abgesehen davon: Auch die Proteste der Rechten (zB Pegida) haben nicht sofort mit zig tausenden angefangen.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter.
Auch wenn ich Deinen Pessimismus verstehen kann, ist der Vergleich schon Äpfel und Birnen. Hier die Beratung von paar Nazis darüber, was sie gerne bei Machtübernahme an Abscheulichkeiten machen würden, auf der anderen Seite erfolgte Abscheulichkeiten von Nazis mit Toten, Verletzten etc.
Abgesehen davon: Auch die Proteste der Rechten (zB Pegida) haben nicht sofort mit zig tausenden angefangen.
Findest du wirklich „Äpfel mit Birnen“? Ist das dein Ernst?
Wo war der breite gesellschaftliche Aufschrei nach dem Auffliegen des sogenannten NSU? Wo war die gesellschaftliche Bewegung nach den Terror-Anschlägen von München, Halle oder Hanau? Die Abscheulichkeiten mit Toten und Verletzten durch Nazis hat leider nie nachgelassen.
Wenn man sich nur oberflächlich mit den bürokratischen Hürden und Demütigen befasst, die beispielsweise die Hinterbliebenen des Anschlags von Hanau in ihrem Alltag zu bekämpfen haben, mit welchen Bedrohungen sie trotz allem Leid bis heute leben müssen, dann kann man eigentlich nur verzweifeln, wenn man kein Nazi ist .
Die Gesamt-Bedrohung und der Schaden durch Rechts ist heute schlimmer denn je seit 1945, somit stimmt dein „Äpfel mit Binen“ schon. Nur halt andersrum.
Bürgerkrieg im Sinne von bewaffneten Auständen nicht. Ich hab mich auch schon gefragt , was dann die Folgen währen. Eigentlich will man das nicht wissen.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Grossdemos und alles andere würde es geben. Blockaden usw.
Ich sehe da keinerlei Grund zur Entspanntheit. Dass 22% der Bevölkerung eine Verfassungsfeindliche Partei wählen, bedeutet im Umkehrschluss leider nicht, dass 78% bereit sind, unsere Verfassung zu verteidigen. Es gibt eine träge, unpolitische Mitte, die - wie es der Verfassungsschutz-Präsident richtigerweise benannt hat - sehr bequem geworden ist. Zitat: "Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind"
Wenn überhaupt, wird es erst bemerkt, wenn der Zug abgefahren ist.
Wer es sehen wollte, hat es seit spätestens 2015 sehen können wohin die Reise bei Pegida, AfD usw. geht. Aber alle Mahner wurden mit Floskeln wie "Man muss die Sorgen der Bürger ernst nehmen", "Man muss diese Leute argumentativ bekämpfen" oder "Die CDU muss eben auch diese Leute durch eine flüchtlingsfeindlichere Politik wieder abholen" abgetan. Bullshit-Bingo at its best, wie man heute weiß.
Ich sehe derzeit keinerlei Hoffnung, dass die Lawine von Rechts aufgehalten wird. Wenn die Bevölkerung bei Verstand wäre, müsste sie spätestens nach den Enthüllungen von Correctiv alles daran setzen, die AfD in die Löcher zu vertreiben, aus denen sie gekrochen ist. Aber Land auf Land ab wird lieber noch Verständnis für den enthemmten Bauern-Mob geäußert.
Politischer Kampf? "Ach ne lass mal, sollen sich andere drum kümmern. Ich muss heute noch ne Netflix-Serie zuende schauen, die Kinder zum Yoga bringen, mit dem Hund raus, ne Runde Fortnite zocken und die Bundesliga-Ergebnisse habe ich auch noch nicht gecheckt...."
Da bin ich komplett desillusioniert. Wir steuern stramm auf faschistische Zeiten zu und keiner hält das auf. Man sollte sich schon mal überlegen, wohin man auswandern kann, so lange es noch geht.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Grossdemos und alles andere würde es geben. Blockaden usw.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich sehe da keinerlei Grund zur Entspanntheit. Dass 22% der Bevölkerung eine Verfassungsfeindliche Partei wählen, bedeutet im Umkehrschluss leider nicht, dass 78% bereit sind, unsere Verfassung zu verteidigen. Es gibt eine träge, unpolitische Mitte, die - wie es der Verfassungsschutz-Präsident richtigerweise benannt hat - sehr bequem geworden ist. Zitat: "Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind"
Wenn überhaupt, wird es erst bemerkt, wenn der Zug abgefahren ist.
Wer es sehen wollte, hat es seit spätestens 2015 sehen können wohin die Reise bei Pegida, AfD usw. geht. Aber alle Mahner wurden mit Floskeln wie "Man muss die Sorgen der Bürger ernst nehmen", "Man muss diese Leute argumentativ bekämpfen" oder "Die CDU muss eben auch diese Leute durch eine flüchtlingsfeindlichere Politik wieder abholen" abgetan. Bullshit-Bingo at its best, wie man heute weiß.
Ich sehe derzeit keinerlei Hoffnung, dass die Lawine von Rechts aufgehalten wird. Wenn die Bevölkerung bei Verstand wäre, müsste sie spätestens nach den Enthüllungen von Correctiv alles daran setzen, die AfD in die Löcher zu vertreiben, aus denen sie gekrochen ist. Aber Land auf Land ab wird lieber noch Verständnis für den enthemmten Bauern-Mob geäußert.
Politischer Kampf? "Ach ne lass mal, sollen sich andere drum kümmern. Ich muss heute noch ne Netflix-Serie zuende schauen, die Kinder zum Yoga bringen, mit dem Hund raus, ne Runde Fortnite zocken und die Bundesliga-Ergebnisse habe ich auch noch nicht gecheckt...."
Da bin ich komplett desillusioniert. Wir steuern stramm auf faschistische Zeiten zu und keiner hält das auf. Man sollte sich schon mal überlegen, wohin man auswandern kann, so lange es noch geht.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Zudem haben wir grundsätzlich gut funktionierende Sicherheitsbehörden, Deutschland ist bestimmt keine Bananrepublik, in welcher man mal soeben einen Umsturz durchführen kann.
Wir müssen uns Fragen, ob ein Verbotsverfahren Sinn macht oder nicht.
Aus meiner Sicht lässt unsere Verfassung keine Verfassungsfeinde in den Parlamenten zu, also müssen sie zum Schutze unserer Verfassung raus. Darüber hinaus müssen wir genau hinschauen, warum ein nicht unerheblicher Teil diesen Verfassungsfeinden ihre Stimme geben würde, da sind sicherlich einige dabei, die nicht final verloren sind. Hier wird es viele Ursachen geben.
Aber jetzt schon die weiße Fahne hissen, never.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Zudem haben wir grundsätzlich gut funktionierende Sicherheitsbehörden, Deutschland ist bestimmt keine Bananrepublik, in welcher man mal soeben einen Umsturz durchführen kann.
Wir müssen uns Fragen, ob ein Verbotsverfahren Sinn macht oder nicht.
Aus meiner Sicht lässt unsere Verfassung keine Verfassungsfeinde in den Parlamenten zu, also müssen sie zum Schutze unserer Verfassung raus. Darüber hinaus müssen wir genau hinschauen, warum ein nicht unerheblicher Teil diesen Verfassungsfeinden ihre Stimme geben würde, da sind sicherlich einige dabei, die nicht final verloren sind. Hier wird es viele Ursachen geben.
Aber jetzt schon die weiße Fahne hissen, never.
Bürgerkrieg im Sinne von bewaffneten Auständen nicht. Ich hab mich auch schon gefragt , was dann die Folgen währen. Eigentlich will man das nicht wissen.
Vielleicht nicht im bewaffneten Sinne, aber die Stimmung würde zunehmend gewalttätiger und übergriffiger werden. Die Menschen sind gereizt, stehen vor finanziellen Herausforderungen und fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Ein Verbot würde die Stimmungslage aktuell noch mehr aufheizen. Gestern erst mit einem ansässigen Landwirt geredet, der auch der Meinung ist, dass viele Protestbewegungen rechtsextrem unterwandert sind und er deshalb nicht an den Demos teilgenommen hat. Und ja, ich denke der rechte Einfluss breitet sich immer weiter aus und ist nicht nur an den Umfragewerten abzulesen. Da sind teilweise wütende Menschen dabei, die nicht mal wissen, mit wem sie da demonstrieren und sich immer weiter aufstacheln lassen.
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
Vielleicht nicht im bewaffneten Sinne, aber die Stimmung würde zunehmend gewalttätiger und übergriffiger werden. Die Menschen sind gereizt, stehen vor finanziellen Herausforderungen und fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Ein Verbot würde die Stimmungslage aktuell noch mehr aufheizen. Gestern erst mit einem ansässigen Landwirt geredet, der auch der Meinung ist, dass viele Protestbewegungen rechtsextrem unterwandert sind und er deshalb nicht an den Demos teilgenommen hat. Und ja, ich denke der rechte Einfluss breitet sich immer weiter aus und ist nicht nur an den Umfragewerten abzulesen. Da sind teilweise wütende Menschen dabei, die nicht mal wissen, mit wem sie da demonstrieren und sich immer weiter aufstacheln lassen.
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
Seit 2015 kann man das sehen.
Man hatte jahrelang die Gelegenheit sich inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen und entschied sich dafür, sie "abzuwatschen", was dann den Effekt hatte, dass sie populärer wurde. Man hat Probleme, die es eben auch im Bereich der Migration/Integration gab, auch lieber abgetan und gerne die Nazikeule geschwungen. Auch das hat der AfD eine noch größere Bühne bereitet.
Ich finde schon, dass auch die "Alt"parteien sich nicht gegenseitig schonen müssen. Denn der "Einheitsbrei" ist ja auch wieder so ein "Argument", dass ständig von der AfD kommt.
Dass die Ampel, weltpolitisch, eine richtig blöde Zeit erwischt hat, steht außer Frage. Denke dafür würde es auch Verständnis bei den Bürgern geben. Dass man sich aber Sozialpolitik auf die Fahnen schreibt und während Inflation und Co. diese dusselige Heizungsdebatte austrägt, CO2-Steuer erhöht etc., kommt halt bei Gering- und Normalverdienern überhaupt nicht gut an. Und davon gibt's halt mittlerweile mehr als von Besserverdienern.
Daher kann man schon von politischen Fehlern der Regierung und auch der Vorgängerregierungen sprechen. Denn die Union mit ihren Machenschaften, man nehme nur mal Spahn und seine Maskendeals als Beispiel, hat das Vertrauen in die Politik für viele Bürger verbrannt. Da kommt eine Partei wie die AfD, die erst einmal dagegen ist und ein klares Feindbild schürt, natürlich gerade recht.
Es gibt gerade viele Vergleiche mit der Situation vor dem zweiten Weltkrieg und dem Scheitern der Weimarer Republik. Schaue ich mich in Europa oder auch Übersee um, ist dieser aufflammende Rechtsruck kein deutsches Problem. Überall wird, gesellschaftlich wie politisch mit den Säbeln gerasselt. Erinnert also eher an die Situation vor dem 1. Weltkrieg, mit dem Unterschied, dass es sich eher auf innergesellschaftliche Konflikte konzentriert.
Fand da einmal mehr Cem Özdemir ganz gut, bei Maybrit Illner, der einerseits richtigerweise auf die Versäumnisse der Vergangenheit hinwies, indem er sagte der Beschluss jetzt war der „Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ aber auch klarstellte:
„Das Fass habe nicht ich gefüllt. Das Fass, da haben schon auch viele meiner christdemokratischen Kollegen viel gefüllt.“
Und dies ist völlig OK, so war es ja auch. Und damit habe ich auch kein Problem hier im Forum.
Was da aber halt völlig fehlt, ist was er auch gesagt hat:
„Wenn der Empfänger etwas falsch versteht, könnte es auch am Sender liegen“ und er sagte selbstkritisch dass die Grünen schlicht in der Vergangenheit mit „moralinsaurer Haltung durch die Landschaft gezogen“ seien.
Dies rechtfertigt kein Niederbrüllen und keine Verdrehung von Sachen - aber es ist eben mitnichten so, dass die Grünen nur die Opfer sind. Ohne sich selbst zu hinterfragen wird es nicht besser.
Hoffen wir dass dies bei den Grünen, aber auch bei CDU, SPD und FDP schnell gelingt. Sonst wird es mit der politischen Kultur und der Gesellschaft sehr schnell noch viel übler als eh schon.
Übersehen. Hier bin ich ganz bei dir.
Allerdings sollte man dabei auch bedenken, dass durch das ziehen von Grenzen ohne die Bereitschaft diese Grenzen dann auch durchzusetzen, bei den Adressaten der Eindruck entstehen muss, dass diese Grenzen keine Bedeutung haben.
Inhaber von struktureller Gewalt (Exekutive) und der Verantwortlichen für die entsprechenden Regeln die diese durchzusetzen haben (Legislative) müssen in Krisenzeiten notfalls auch kritische Entscheidungen zur Wahrung gerade der absoluten Grenzen, wie sie in der Verfassung festgelegt sind, treffen können und die anstehenden Kämpfe mit entsprechender Entschiedenheit führen.
Dabei zuzusehen wie Grenze um Grenze fällt, ohne ins Handeln zu kommen, ist das schlimmste was uns als Gesellschaft passieren kann.
Dass also ein Verbotsverfahren Widerstand hervorrufen wird, ist nicht der Kernpunkt einer zu führenden Diskussion, sondern eher wie es gelingen wird diesen Widerstand gegen Rechtsstaat und Demokratie auszuhalten und zu brechen.
Fand da einmal mehr Cem Özdemir ganz gut, bei Maybrit Illner, der einerseits richtigerweise auf die Versäumnisse der Vergangenheit hinwies, indem er sagte der Beschluss jetzt war der „Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ aber auch klarstellte:
„Das Fass habe nicht ich gefüllt. Das Fass, da haben schon auch viele meiner christdemokratischen Kollegen viel gefüllt.“
Und dies ist völlig OK, so war es ja auch. Und damit habe ich auch kein Problem hier im Forum.
Was da aber halt völlig fehlt, ist was er auch gesagt hat:
„Wenn der Empfänger etwas falsch versteht, könnte es auch am Sender liegen“ und er sagte selbstkritisch dass die Grünen schlicht in der Vergangenheit mit „moralinsaurer Haltung durch die Landschaft gezogen“ seien.
Dies rechtfertigt kein Niederbrüllen und keine Verdrehung von Sachen - aber es ist eben mitnichten so, dass die Grünen nur die Opfer sind. Ohne sich selbst zu hinterfragen wird es nicht besser.
Hoffen wir dass dies bei den Grünen, aber auch bei CDU, SPD und FDP schnell gelingt. Sonst wird es mit der politischen Kultur und der Gesellschaft sehr schnell noch viel übler als eh schon.
Agrardieselrabatt: Die Streichung entspricht einer Grüne-Forderung aus 2015. Özdemir war damals Parteivorsitzender. Die Bundestagsfraktion sprach sich damals, seinem Willen entsprechend, deutlich für eine Streichung aus.
Nun, nachdem die Streichung anstand (und möglicherweise in Etappen umgesetzt werden wird), kämpfte er gegen diese. Dazugelernt, oder Fähnchen? Sicher bin ich mir nicht, neige aber wie die taz eher zu "Fähnchen".
Glyphosat: Im Koalitionsvertrag hat die Ampel vereinbart, dass Glyphosat bis 2023 vom Markt genommen werden wird. Da es fast alle Pflanzen tötet und die Artenvielfalt gefährdet, hat sich auch Özdemir klar und deutlich gegen das Pestizid ausgesprochen. Bei der entscheidenden Abstimmung der EU legte sein Ministerium dann aber - Überraschung! - kein Veto ein. Das "Nein" hätte bspw. Frankreich beeinflussen können, eine weitere 10 Jahreszulassung wäre vielleicht sogar zu verhindern gewesen.
Als Typ finde ich Özdemir eigentlich mittlerweile gar nicht mehr so übel. Als Politiker finde ich ihn schlecht, als Minister fast gänzlich ungeeignet. Im anhängenden Link kann man noch etwas mehr entdecken, was man an ihm kritisch sehen kann.
Landwirtschaftsminister auf Kuschelkurs: Ein Fähnchen im Wind von rechts
Agrarminister Cem Özdemir hat in zwei Jahren kaum etwas erreicht für Umwelt- und Tierschutz. Im Dieselstreit lobbyiert er für Bauern statt fürs Klima.
https://taz.de/Landwirtschaftsminister-auf-Kuschelkurs/!5979213/
Lange Rede, kurzer Sinn: dieser Minister ist m. E. nicht bereit für seine Ideale einzustehen, kuscht und duckt sich weg. Sollte er tatsächlich irgendwann Ministerpräsident in B-W werden, könnte er als dort Nr.1 vielleicht etwas mehr Rückrat haben, weniger beugsam sein. Schade um den Gestaltungsspielraum, den er als Bundesminister hätte haben können. Eine Chance vertan ...
Nachdem Klöckner doch jahrelang so gute Vorarbeit geleistet und Weichen gestellt hat...
Agrardieselrabatt: Die Streichung entspricht einer Grüne-Forderung aus 2015. Özdemir war damals Parteivorsitzender. Die Bundestagsfraktion sprach sich damals, seinem Willen entsprechend, deutlich für eine Streichung aus.
Nun, nachdem die Streichung anstand (und möglicherweise in Etappen umgesetzt werden wird), kämpfte er gegen diese. Dazugelernt, oder Fähnchen? Sicher bin ich mir nicht, neige aber wie die taz eher zu "Fähnchen".
Glyphosat: Im Koalitionsvertrag hat die Ampel vereinbart, dass Glyphosat bis 2023 vom Markt genommen werden wird. Da es fast alle Pflanzen tötet und die Artenvielfalt gefährdet, hat sich auch Özdemir klar und deutlich gegen das Pestizid ausgesprochen. Bei der entscheidenden Abstimmung der EU legte sein Ministerium dann aber - Überraschung! - kein Veto ein. Das "Nein" hätte bspw. Frankreich beeinflussen können, eine weitere 10 Jahreszulassung wäre vielleicht sogar zu verhindern gewesen.
Als Typ finde ich Özdemir eigentlich mittlerweile gar nicht mehr so übel. Als Politiker finde ich ihn schlecht, als Minister fast gänzlich ungeeignet. Im anhängenden Link kann man noch etwas mehr entdecken, was man an ihm kritisch sehen kann.
Landwirtschaftsminister auf Kuschelkurs: Ein Fähnchen im Wind von rechts
Agrarminister Cem Özdemir hat in zwei Jahren kaum etwas erreicht für Umwelt- und Tierschutz. Im Dieselstreit lobbyiert er für Bauern statt fürs Klima.
https://taz.de/Landwirtschaftsminister-auf-Kuschelkurs/!5979213/
Lange Rede, kurzer Sinn: dieser Minister ist m. E. nicht bereit für seine Ideale einzustehen, kuscht und duckt sich weg. Sollte er tatsächlich irgendwann Ministerpräsident in B-W werden, könnte er als dort Nr.1 vielleicht etwas mehr Rückrat haben, weniger beugsam sein. Schade um den Gestaltungsspielraum, den er als Bundesminister hätte haben können. Eine Chance vertan ...
Nachdem Klöckner doch jahrelang so gute Vorarbeit geleistet und Weichen gestellt hat...
Hast Du den verlinkten Artikel gelesen? Da wird Frau K. auch "gewürdigt!
Um Özdemir geht es jedoch in der Gegenwart, Frau K. wird uns erst in der Zukunft wieder vermehrt um unsere Aufmerksamkeit bitten.
Verbote bewirken leider meistens Ablehnung, wichtiger und sinnvoller wäre es Aufklärung zu betreiben (nicht nur auf einzelne Parteien bezoigen, sondern auch auf politische Maßnahmen) und die Bevölkerung mit zu nehmen anstelle sie mit Geboten, Ideen und Maßnahmen zu überfordern. Denn genau dann verfangen einfache, simple Parolen.
Seit 2015 kann man das sehen.
Man hatte jahrelang die Gelegenheit sich inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen und entschied sich dafür, sie "abzuwatschen", was dann den Effekt hatte, dass sie populärer wurde. Man hat Probleme, die es eben auch im Bereich der Migration/Integration gab, auch lieber abgetan und gerne die Nazikeule geschwungen. Auch das hat der AfD eine noch größere Bühne bereitet.
Ich finde schon, dass auch die "Alt"parteien sich nicht gegenseitig schonen müssen. Denn der "Einheitsbrei" ist ja auch wieder so ein "Argument", dass ständig von der AfD kommt.
Dass die Ampel, weltpolitisch, eine richtig blöde Zeit erwischt hat, steht außer Frage. Denke dafür würde es auch Verständnis bei den Bürgern geben. Dass man sich aber Sozialpolitik auf die Fahnen schreibt und während Inflation und Co. diese dusselige Heizungsdebatte austrägt, CO2-Steuer erhöht etc., kommt halt bei Gering- und Normalverdienern überhaupt nicht gut an. Und davon gibt's halt mittlerweile mehr als von Besserverdienern.
Daher kann man schon von politischen Fehlern der Regierung und auch der Vorgängerregierungen sprechen. Denn die Union mit ihren Machenschaften, man nehme nur mal Spahn und seine Maskendeals als Beispiel, hat das Vertrauen in die Politik für viele Bürger verbrannt. Da kommt eine Partei wie die AfD, die erst einmal dagegen ist und ein klares Feindbild schürt, natürlich gerade recht.
Es gibt gerade viele Vergleiche mit der Situation vor dem zweiten Weltkrieg und dem Scheitern der Weimarer Republik. Schaue ich mich in Europa oder auch Übersee um, ist dieser aufflammende Rechtsruck kein deutsches Problem. Überall wird, gesellschaftlich wie politisch mit den Säbeln gerasselt. Erinnert also eher an die Situation vor dem 1. Weltkrieg, mit dem Unterschied, dass es sich eher auf innergesellschaftliche Konflikte konzentriert.
Nachdem Klöckner doch jahrelang so gute Vorarbeit geleistet und Weichen gestellt hat...
Hast Du den verlinkten Artikel gelesen? Da wird Frau K. auch "gewürdigt!
Um Özdemir geht es jedoch in der Gegenwart, Frau K. wird uns erst in der Zukunft wieder vermehrt um unsere Aufmerksamkeit bitten.
Was unsere Zukunft betrifft (wie auch immer die sich gestalten wird) hoffe ich aber, dass Frau Klöckner da keine Rolle spielen wird. Denn auch in der Union gibt es durchaus fähigeres Personal als das, welches die Gegenwart maßgeblich mit verursacht hat.
Hast Du den verlinkten Artikel gelesen? Da wird Frau K. auch "gewürdigt!
Um Özdemir geht es jedoch in der Gegenwart, Frau K. wird uns erst in der Zukunft wieder vermehrt um unsere Aufmerksamkeit bitten.
Was unsere Zukunft betrifft (wie auch immer die sich gestalten wird) hoffe ich aber, dass Frau Klöckner da keine Rolle spielen wird. Denn auch in der Union gibt es durchaus fähigeres Personal als das, welches die Gegenwart maßgeblich mit verursacht hat.
Was unsere Zukunft betrifft (wie auch immer die sich gestalten wird) hoffe ich aber, dass Frau Klöckner da keine Rolle spielen wird. Denn auch in der Union gibt es durchaus fähigeres Personal als das, welches die Gegenwart maßgeblich mit verursacht hat.
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/nach-correctiv-recherchen-im-netz-und-auf-den-strassen-formiert-sich-widerstand-gegen-rechts-a-5ade47b6-49df-43ec-bd6b-cd3b5e7c25cc?sara_ref=re-so-app-sh
Die Leute haben es anscheinend langsam satt, sich von diesen Radikalen treiben zu lassen.
Auch aus der Union kommen diese Stimmen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-aus-ampelparteien-zeigen-sich-offen-fuer-verbotsverfahren-a-e1db5219-1ea0-4722-8f95-4dd26c81361e?sara_ref=re-so-app-sh
Das gefährliche ist, diese Radikalen treffen sich heimlich mit anderen Radikalen und schmieden heimlich Pläne. Es reicht.
Mei… ein paar „likes“ und ein paar versprengte Anmeldungen einer Demos mit was weiß ich wie wenigen Teilnehmern.
Das sind also inzwischen die Strohhalme, nach denen wir greifen müssen, wenn es um Stellung beziehen gegen Nazis geht.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter. Da hat sich noch jeder mit Rang und Namen bekannt. Aber damals hatte man sich auch noch nicht komplett ins Private zurück gezogen. Für Leute wie Roland Kaiser, Helene Fischer oder Kai Pflaume wird es zunehmend schwierig, sich gegen die AfD zu positionieren. Die setzen im Zweifel die Hälfte ihrer zahlenden Kundschaft aufs Spiel.
"Das Netzwerk Correctiv, das dieses Treffen aufdeckte, berichtete, dass zwei weibliche Mitglieder der unionsnahen Werteunion ebenfalls teilgenommen haben sollen. Darauf angesprochen, kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann allen Parteifreunden, die bei dem Geheimtreffen gewesen seien, ein „hartes Durchgreifen“ an. Gegenüber der Welt nannte er die am Lehnitzsee besprochenen Deportationspläne „menschenverachtend, geschichtsvergessen und einfach ekelhaft“."
"Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten in Potsdam leitete der nordrhein-westfälische CDU-Kreisverband Oberberg ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied ein. Das bestätigte der Vorsitzende, Carsten Brodesser, der Deutschen Presse-Agentur."
"Das Netzwerk Correctiv, das dieses Treffen aufdeckte, berichtete, dass zwei weibliche Mitglieder der unionsnahen Werteunion ebenfalls teilgenommen haben sollen. Darauf angesprochen, kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann allen Parteifreunden, die bei dem Geheimtreffen gewesen seien, ein „hartes Durchgreifen“ an. Gegenüber der Welt nannte er die am Lehnitzsee besprochenen Deportationspläne „menschenverachtend, geschichtsvergessen und einfach ekelhaft“."
"Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten in Potsdam leitete der nordrhein-westfälische CDU-Kreisverband Oberberg ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied ein. Das bestätigte der Vorsitzende, Carsten Brodesser, der Deutschen Presse-Agentur."
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/nach-correctiv-recherchen-im-netz-und-auf-den-strassen-formiert-sich-widerstand-gegen-rechts-a-5ade47b6-49df-43ec-bd6b-cd3b5e7c25cc?sara_ref=re-so-app-sh
Die Leute haben es anscheinend langsam satt, sich von diesen Radikalen treiben zu lassen.
Auch aus der Union kommen diese Stimmen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-aus-ampelparteien-zeigen-sich-offen-fuer-verbotsverfahren-a-e1db5219-1ea0-4722-8f95-4dd26c81361e?sara_ref=re-so-app-sh
Das gefährliche ist, diese Radikalen treffen sich heimlich mit anderen Radikalen und schmieden heimlich Pläne. Es reicht.
Mei… ein paar „likes“ und ein paar versprengte Anmeldungen einer Demos mit was weiß ich wie wenigen Teilnehmern.
Das sind also inzwischen die Strohhalme, nach denen wir greifen müssen, wenn es um Stellung beziehen gegen Nazis geht.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter. Da hat sich noch jeder mit Rang und Namen bekannt. Aber damals hatte man sich auch noch nicht komplett ins Private zurück gezogen. Für Leute wie Roland Kaiser, Helene Fischer oder Kai Pflaume wird es zunehmend schwierig, sich gegen die AfD zu positionieren. Die setzen im Zweifel die Hälfte ihrer zahlenden Kundschaft aufs Spiel.
Auch wenn ich Deinen Pessimismus verstehen kann, ist der Vergleich schon Äpfel und Birnen. Hier die Beratung von paar Nazis darüber, was sie gerne bei Machtübernahme an Abscheulichkeiten machen würden, auf der anderen Seite erfolgte Abscheulichkeiten von Nazis mit Toten, Verletzten etc.
Abgesehen davon: Auch die Proteste der Rechten (zB Pegida) haben nicht sofort mit zig tausenden angefangen.
Mei… ein paar „likes“ und ein paar versprengte Anmeldungen einer Demos mit was weiß ich wie wenigen Teilnehmern.
Das sind also inzwischen die Strohhalme, nach denen wir greifen müssen, wenn es um Stellung beziehen gegen Nazis geht.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter. Da hat sich noch jeder mit Rang und Namen bekannt. Aber damals hatte man sich auch noch nicht komplett ins Private zurück gezogen. Für Leute wie Roland Kaiser, Helene Fischer oder Kai Pflaume wird es zunehmend schwierig, sich gegen die AfD zu positionieren. Die setzen im Zweifel die Hälfte ihrer zahlenden Kundschaft aufs Spiel.
Auch wenn ich Deinen Pessimismus verstehen kann, ist der Vergleich schon Äpfel und Birnen. Hier die Beratung von paar Nazis darüber, was sie gerne bei Machtübernahme an Abscheulichkeiten machen würden, auf der anderen Seite erfolgte Abscheulichkeiten von Nazis mit Toten, Verletzten etc.
Abgesehen davon: Auch die Proteste der Rechten (zB Pegida) haben nicht sofort mit zig tausenden angefangen.
Findest du wirklich „Äpfel mit Birnen“? Ist das dein Ernst?
Wo war der breite gesellschaftliche Aufschrei nach dem Auffliegen des sogenannten NSU?
Wo war die gesellschaftliche Bewegung nach den Terror-Anschlägen von München, Halle oder Hanau?
Die Abscheulichkeiten mit Toten und Verletzten durch Nazis hat leider nie nachgelassen.
Wenn man sich nur oberflächlich mit den bürokratischen Hürden und Demütigen befasst, die beispielsweise die Hinterbliebenen des Anschlags von Hanau in ihrem Alltag zu bekämpfen haben, mit welchen Bedrohungen sie trotz allem Leid bis heute leben müssen, dann kann man eigentlich nur verzweifeln, wenn man kein Nazi ist .
Die Gesamt-Bedrohung und der Schaden durch Rechts ist heute schlimmer denn je seit 1945, somit stimmt dein „Äpfel mit Binen“ schon. Nur halt andersrum.