Raggamuffin schrieb: Wenn ich z.B. jüdischer Abstammung wäre, dann würde mich so ein grenzdebiles Tattoo aber sehr wohl verletzen.
Es mag sein, daß es Dir nicht gefallen würde, aber objektiv verletzen tut es Dich nicht.
Wenn wir alles bestrafen würden, wodurch sich jemand "verletzt" fühlt, könnten wir gleich das ganze Land einsperren.
Raggamuffin schrieb: Gefängnis ist genau das richtige Strafmaß für so einen.
Gefängnis ist auf jeden Fall unverhältnismäßig.
Ist es nicht, das Zeigen und verbreiten von Verfassungsfeindlichen Symbolen ist eine Straftat, dazu ist der Kerl noch ein Wiederholungstäter vor dem Herrn, den Knast hat er mit Ansage gebucht gehabt.
das ist ja alles nicht neu Emscherstraße, ich hatte ja
...babbelbabbel, un plötzlich kommt de SSiggi um die Eck, Kuschelfaktor. De Baba blickt voll durch.
"Mitten in Dortmund in der Emscherstraße versuchen Neonazis den dicken Macker raushängen zu lassen und einen Angstraum zu schaffen. Sie versuchen Anwohner, Polizisten und Journalisten einzuschüchtern. Mit großen Schmierereien markieren sie ihr Revier. Seit einigen Monaten sind Polizisten nun rund um die Uhr in Dortmund-Dorstfeld. Das gefällt den Rechtsradikalen gar nicht. Deswegen haben sie bis zum Ende des Jahres neun Kundgebungen angemeldet. Auch Heiligabend."
Zitat: Wort "Nazi" bzw. Nazikiez ist nicht verboten. Wenn der Eigentümer es zulässt, ist alles gut!
das ist ja alles nicht neu Emscherstraße, ich hatte ja
...babbelbabbel, un plötzlich kommt de SSiggi um die Eck, Kuschelfaktor. De Baba blickt voll durch.
"Mitten in Dortmund in der Emscherstraße versuchen Neonazis den dicken Macker raushängen zu lassen und einen Angstraum zu schaffen. Sie versuchen Anwohner, Polizisten und Journalisten einzuschüchtern. Mit großen Schmierereien markieren sie ihr Revier. Seit einigen Monaten sind Polizisten nun rund um die Uhr in Dortmund-Dorstfeld. Das gefällt den Rechtsradikalen gar nicht. Deswegen haben sie bis zum Ende des Jahres neun Kundgebungen angemeldet. Auch Heiligabend."
Zitat: Wort "Nazi" bzw. Nazikiez ist nicht verboten. Wenn der Eigentümer es zulässt, ist alles gut!
Geh doch mal bitte auf das Wörtchen "der", darunter verbirgt sich ein weiterer Link. Und dann vergleichst Du das mal mit dem in Deinem Post genanten Namen, dann siehst Du wer Blödsinn erzählt!
Geh doch mal bitte auf das Wörtchen "der", darunter verbirgt sich ein weiterer Link. Und dann vergleichst Du das mal mit dem in Deinem Post genanten Namen, dann siehst Du wer Blödsinn erzählt!
Irgendwie passt das nicht ganz zum Beamtenstatusgesetz:
„Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten. Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.“
Das ist die Frage, obs nicht passt. Beamte dürfen sich nämlich durchaus politisch betätigen. Natürlich wirft es kein gutes Licht auf den Herrn, wenn er da am Tage der Machtergreifung nicht nur mit läuft sondern sogar ein Plakat hält und damit mehr als deutlich seine Gesinnung zu verstehen gibt. Aber auch wenn das besorgniserregend sein mag, ist es ja nicht per se illegal, auch wenn mir persönlich nicht gefällt, dass so jemandem, dessen Gesinnung so offen zutage getreten ist, nicht stante pede der Beamtenstatus entzogen wird.
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Irgendwie passt das nicht ganz zum Beamtenstatusgesetz:
„Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten. Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.“
Das ist die Frage, obs nicht passt. Beamte dürfen sich nämlich durchaus politisch betätigen. Natürlich wirft es kein gutes Licht auf den Herrn, wenn er da am Tage der Machtergreifung nicht nur mit läuft sondern sogar ein Plakat hält und damit mehr als deutlich seine Gesinnung zu verstehen gibt. Aber auch wenn das besorgniserregend sein mag, ist es ja nicht per se illegal, auch wenn mir persönlich nicht gefällt, dass so jemandem, dessen Gesinnung so offen zutage getreten ist, nicht stante pede der Beamtenstatus entzogen wird.
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Das ist die Frage, obs nicht passt. Beamte dürfen sich nämlich durchaus politisch betätigen. Natürlich wirft es kein gutes Licht auf den Herrn, wenn er da am Tage der Machtergreifung nicht nur mit läuft sondern sogar ein Plakat hält und damit mehr als deutlich seine Gesinnung zu verstehen gibt. Aber auch wenn das besorgniserregend sein mag, ist es ja nicht per se illegal, auch wenn mir persönlich nicht gefällt, dass so jemandem, dessen Gesinnung so offen zutage getreten ist, nicht stante pede der Beamtenstatus entzogen wird.
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Na ja, auf einer Demo mit NPD, Identitären usw. Wie willst Du denn da die FDGO glaubhaft vertreten?
Per se nicht illegal ist eines und ich stimme Dir da zu. Dennoch muß ich mich als Staat vor Unterwanderung durch demokratiefeindliche Elemente schützen.
So jemand darf nicht in den Staatsdienst, genau wir bei den Reichsbürgern bei der Polizei oder den Cops mit der "Compact" hinter der Autoscheibe.
Das ist die Frage, obs nicht passt. Beamte dürfen sich nämlich durchaus politisch betätigen. Natürlich wirft es kein gutes Licht auf den Herrn, wenn er da am Tage der Machtergreifung nicht nur mit läuft sondern sogar ein Plakat hält und damit mehr als deutlich seine Gesinnung zu verstehen gibt. Aber auch wenn das besorgniserregend sein mag, ist es ja nicht per se illegal, auch wenn mir persönlich nicht gefällt, dass so jemandem, dessen Gesinnung so offen zutage getreten ist, nicht stante pede der Beamtenstatus entzogen wird.
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Das ist die Frage, obs nicht passt. Beamte dürfen sich nämlich durchaus politisch betätigen. Natürlich wirft es kein gutes Licht auf den Herrn, wenn er da am Tage der Machtergreifung nicht nur mit läuft sondern sogar ein Plakat hält und damit mehr als deutlich seine Gesinnung zu verstehen gibt. Aber auch wenn das besorgniserregend sein mag, ist es ja nicht per se illegal, auch wenn mir persönlich nicht gefällt, dass so jemandem, dessen Gesinnung so offen zutage getreten ist, nicht stante pede der Beamtenstatus entzogen wird.
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Na ja, auf einer Demo mit NPD, Identitären usw. Wie willst Du denn da die FDGO glaubhaft vertreten?
Per se nicht illegal ist eines und ich stimme Dir da zu. Dennoch muß ich mich als Staat vor Unterwanderung durch demokratiefeindliche Elemente schützen.
So jemand darf nicht in den Staatsdienst, genau wir bei den Reichsbürgern bei der Polizei oder den Cops mit der "Compact" hinter der Autoscheibe.
Um Himmels Willen: das musst Du immer schön trennen. Natürlich vertritt er nicht auf der Demo anlässlich der Machtergreifung durch Hitler die freiheitlich demokratische Grundordnung - weder glaubhaft noch sonst irgendwie. Er ist als Privatmann da. Und das ist grds. erlaubt. Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich das Verhalten alles andere als gut finde, aber wenn das geltendes Recht und Gesetz das eben erlauben, dann ist das eben zu akzeptieren. Das muss so herum doch genauso gelten, wie z.B. beim Asylrecht. Da kann man doch auch nicht einfach sagen, dass man jetzt aber nicht mehr wolle. Und wie gesagt: keine Ahnung, wie sich das ggf. auf die spätere Übernahme auswirkt. Kann ja sein, dass die Probe zwar nicht vorzeitig beendet wird, der Mann aber auch nicht auf Lebenszeit übernommen wird.
Das ist die Frage, obs nicht passt. Beamte dürfen sich nämlich durchaus politisch betätigen. Natürlich wirft es kein gutes Licht auf den Herrn, wenn er da am Tage der Machtergreifung nicht nur mit läuft sondern sogar ein Plakat hält und damit mehr als deutlich seine Gesinnung zu verstehen gibt. Aber auch wenn das besorgniserregend sein mag, ist es ja nicht per se illegal, auch wenn mir persönlich nicht gefällt, dass so jemandem, dessen Gesinnung so offen zutage getreten ist, nicht stante pede der Beamtenstatus entzogen wird.
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Na ja, auf einer Demo mit NPD, Identitären usw. Wie willst Du denn da die FDGO glaubhaft vertreten?
Per se nicht illegal ist eines und ich stimme Dir da zu. Dennoch muß ich mich als Staat vor Unterwanderung durch demokratiefeindliche Elemente schützen.
So jemand darf nicht in den Staatsdienst, genau wir bei den Reichsbürgern bei der Polizei oder den Cops mit der "Compact" hinter der Autoscheibe.
Um Himmels Willen: das musst Du immer schön trennen. Natürlich vertritt er nicht auf der Demo anlässlich der Machtergreifung durch Hitler die freiheitlich demokratische Grundordnung - weder glaubhaft noch sonst irgendwie. Er ist als Privatmann da. Und das ist grds. erlaubt. Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich das Verhalten alles andere als gut finde, aber wenn das geltendes Recht und Gesetz das eben erlauben, dann ist das eben zu akzeptieren. Das muss so herum doch genauso gelten, wie z.B. beim Asylrecht. Da kann man doch auch nicht einfach sagen, dass man jetzt aber nicht mehr wolle. Und wie gesagt: keine Ahnung, wie sich das ggf. auf die spätere Übernahme auswirkt. Kann ja sein, dass die Probe zwar nicht vorzeitig beendet wird, der Mann aber auch nicht auf Lebenszeit übernommen wird.
Was Don Camillo seinerzeit Peppone und den seinen entgegensetzte, klappt offensichtlich auch bei der anderen politischen Richtung:http://www.spiegel.de/panorama/justiz/neonazis-in-dortmunder-kirchturm-das-sagt-die-pfarrerin-a-1126527.html Nazis haben sich auf dem Turm der Dortmunder Reinoldikirche verbarrikadiert und Stimmung gegen den Islam gemacht. Die Pfarrerin ließ kurzerhand die Glocken der Kirche läuten und hat sie damit übertönt.
Was Don Camillo seinerzeit Peppone und den seinen entgegensetzte, klappt offensichtlich auch bei der anderen politischen Richtung:http://www.spiegel.de/panorama/justiz/neonazis-in-dortmunder-kirchturm-das-sagt-die-pfarrerin-a-1126527.html Nazis haben sich auf dem Turm der Dortmunder Reinoldikirche verbarrikadiert und Stimmung gegen den Islam gemacht. Die Pfarrerin ließ kurzerhand die Glocken der Kirche läuten und hat sie damit übertönt.
"Polizeipräsident Jürgen Mathies hat heute Nachmittag (27. Dezember) die für den 31. Dezember angemeldete Versammlung der NPD verboten. Zuvor hatte im Polizeipräsidium eine Anhörung der Versammlungsanmelderin stattgefunden. Gegen das Verbot kann die Anmelderin nun den Verwaltungsrechtsweg bestreiten.
Grund für das Verbot sind schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können. Zu den Details wird Polizeipräsident Mathies morgen (28. Dezember) in der Pressekonferenz von Stadt, Polizei Köln und Bundespolizei zum Silvestereinsatz Stellung nehmen. "
Ob das dann so endet wie bei den vielen durchgesetzten NPD Aufmärschen in Ffm? Puuh Abwarten heißt es.
"Polizeipräsident Jürgen Mathies hat heute Nachmittag (27. Dezember) die für den 31. Dezember angemeldete Versammlung der NPD verboten. Zuvor hatte im Polizeipräsidium eine Anhörung der Versammlungsanmelderin stattgefunden. Gegen das Verbot kann die Anmelderin nun den Verwaltungsrechtsweg bestreiten.
Grund für das Verbot sind schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können. Zu den Details wird Polizeipräsident Mathies morgen (28. Dezember) in der Pressekonferenz von Stadt, Polizei Köln und Bundespolizei zum Silvestereinsatz Stellung nehmen. "
Ob das dann so endet wie bei den vielen durchgesetzten NPD Aufmärschen in Ffm? Puuh Abwarten heißt es.
Klartext, die vermeintlich bürgerliche Maske rutscht und rutscht, dass mehr und mehr!
Im Netz brodelte die Diskussion um den Herausgeber von Xing-News, Roland Tichy. Nun legt der Publizist sein Amt bei dem Karrierenetzwerk nieder. FR Xing-Herausgeber Tichy legt Amt nach Shitstorm nieder "Das Social-Network Xing wird seit dem Wochenende kontrovers im Netz diskutiert. Auslöser des Aufruhrs ist allerdings nicht Tichys Arbeit bei dem Karrierenetzwerk, sondern ein Text in seinem eigenen Magazin, das er 2015 gründete: In dem Gastbeitrag „Warum Sie mit psychopathologisch gestörten Gutmenschen nicht diskutieren sollten“ bezeichnete der Autor Jürgen Fritz „grün-linke Gutmenschen“ unter anderem als „psychisch krank“ und attestierte ihnen ein Intelligenzniveau von Kleinkindern."
RT schreibt, natürlich dazu, wir bedauern und bitten um Entschuldigung. Klar!
der Autor Jürgen Fritz „grün-linke Gutmenschen“ unter anderem als „psychisch krank“
Das wurde für mich hier auch schon öfter mal diagnostiziert, was natürlich absolut ok war. Die "Gegenseite" darf das selbstverständlich nicht! Das ist in keinem Fall ein Zeugnis von Diskussionskultur.
Klartext, die vermeintlich bürgerliche Maske rutscht und rutscht, dass mehr und mehr!
Im Netz brodelte die Diskussion um den Herausgeber von Xing-News, Roland Tichy. Nun legt der Publizist sein Amt bei dem Karrierenetzwerk nieder. FR Xing-Herausgeber Tichy legt Amt nach Shitstorm nieder "Das Social-Network Xing wird seit dem Wochenende kontrovers im Netz diskutiert. Auslöser des Aufruhrs ist allerdings nicht Tichys Arbeit bei dem Karrierenetzwerk, sondern ein Text in seinem eigenen Magazin, das er 2015 gründete: In dem Gastbeitrag „Warum Sie mit psychopathologisch gestörten Gutmenschen nicht diskutieren sollten“ bezeichnete der Autor Jürgen Fritz „grün-linke Gutmenschen“ unter anderem als „psychisch krank“ und attestierte ihnen ein Intelligenzniveau von Kleinkindern."
RT schreibt, natürlich dazu, wir bedauern und bitten um Entschuldigung. Klar!
der Autor Jürgen Fritz „grün-linke Gutmenschen“ unter anderem als „psychisch krank“
Das wurde für mich hier auch schon öfter mal diagnostiziert, was natürlich absolut ok war. Die "Gegenseite" darf das selbstverständlich nicht! Das ist in keinem Fall ein Zeugnis von Diskussionskultur.
Das wurde für mich hier auch schon öfter mal diagnostiziert, was natürlich absolut ok war. Die "Gegenseite" darf das selbstverständlich nicht!
ist dem so? ich kann mich nicht erinnern, mehr als der anwurf dass deine (!) aussagen wirr und ideologisch geprägt sind und dem wissentschaftlichen stand nicht entsprechen kam da eigentlich nicht, mir jedenfalls nicht bewußt.
aber selbst wenn, jemanden für seine persönlichen aussagen an zu gehen, vielleicht auch unfair, ist noch einmal etwas anderes als die komplette wählerschaft einer partei als geisteskrank und auf dem niveau von kleinkindern zu diffamieren. wenn jetzt hier so langsam der trump/breitbart-politikstil einzug hält wird das ein lustiger wahlkampf.
und den aufschrei wenn jemand die afd-wähler als geisteskranke bezeichnen würde, mit denen man nicht reden könne und solle, den kann ich mir durchaus vorstellen. mit denen soll und muss man doch reden, so zumindest die am weitesten verbreitete meinung.
der Autor Jürgen Fritz „grün-linke Gutmenschen“ unter anderem als „psychisch krank“
Das wurde für mich hier auch schon öfter mal diagnostiziert, was natürlich absolut ok war. Die "Gegenseite" darf das selbstverständlich nicht! Das ist in keinem Fall ein Zeugnis von Diskussionskultur.
Wenn wir alles bestrafen würden, wodurch sich jemand "verletzt" fühlt, könnten wir gleich das ganze Land einsperren.
Gefängnis ist auf jeden Fall unverhältnismäßig.
das ist ja alles nicht neu Emscherstraße, ich hatte ja
...babbelbabbel, un plötzlich kommt de SSiggi um die Eck, Kuschelfaktor. De Baba blickt voll durch.
"Mitten in Dortmund in der Emscherstraße versuchen Neonazis den dicken Macker raushängen zu lassen und einen Angstraum zu schaffen. Sie versuchen Anwohner, Polizisten und Journalisten einzuschüchtern. Mit großen Schmierereien markieren sie ihr Revier. Seit einigen Monaten sind Polizisten nun rund um die Uhr in Dortmund-Dorstfeld. Das gefällt den Rechtsradikalen gar nicht. Deswegen haben sie bis zum Ende des Jahres neun Kundgebungen angemeldet. Auch Heiligabend."
Zitat: Wort "Nazi" bzw. Nazikiez ist nicht verboten. Wenn der Eigentümer es zulässt, ist alles gut!
Respekt von mir, an die zwei "Reporter" da so sachlich zu bleiben!
das ist ja alles nicht neu Emscherstraße, ich hatte ja
...babbelbabbel, un plötzlich kommt de SSiggi um die Eck, Kuschelfaktor. De Baba blickt voll durch.
"Mitten in Dortmund in der Emscherstraße versuchen Neonazis den dicken Macker raushängen zu lassen und einen Angstraum zu schaffen. Sie versuchen Anwohner, Polizisten und Journalisten einzuschüchtern. Mit großen Schmierereien markieren sie ihr Revier. Seit einigen Monaten sind Polizisten nun rund um die Uhr in Dortmund-Dorstfeld. Das gefällt den Rechtsradikalen gar nicht. Deswegen haben sie bis zum Ende des Jahres neun Kundgebungen angemeldet. Auch Heiligabend."
Zitat: Wort "Nazi" bzw. Nazikiez ist nicht verboten. Wenn der Eigentümer es zulässt, ist alles gut!
Respekt von mir, an die zwei "Reporter" da so sachlich zu bleiben!
Du weißt doch, wer zu spät kommt den bestraft das Leben!
Olle Kamelle!
Gähn
das ist doch eine ganz andere Geschichte.
Du weißt doch, wer zu spät kommt den bestraft das Leben!
Olle Kamelle!
Gähn
das ist doch eine ganz andere Geschichte.
das ist doch eine ganz andere Geschichte.
Wenn man in Hessen Beamter in der Probezeit ist wird man jedenfalls nur ermahnt.
http://www.fr-online.de/rhein-main/neonazis-in-hessen-beamter-trug-nazi-transparent,1472796,34996410.html
Irgendwie passt das nicht ganz zum Beamtenstatusgesetz:
„Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten. Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.“
Zum kotzen...
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Wenn man in Hessen Beamter in der Probezeit ist wird man jedenfalls nur ermahnt.
http://www.fr-online.de/rhein-main/neonazis-in-hessen-beamter-trug-nazi-transparent,1472796,34996410.html
Irgendwie passt das nicht ganz zum Beamtenstatusgesetz:
„Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten. Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.“
Zum kotzen...
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Wie willst Du denn da die FDGO glaubhaft vertreten?
Per se nicht illegal ist eines und ich stimme Dir da zu.
Dennoch muß ich mich als Staat vor Unterwanderung durch demokratiefeindliche Elemente schützen.
So jemand darf nicht in den Staatsdienst, genau wir bei den Reichsbürgern bei der Polizei oder den Cops mit der "Compact" hinter der Autoscheibe.
Inwiefern er dann nach der BaP "übernommen" werden wird, kann ich nicht einschätzen. Aber vielleicht ringt man sich ja dazu durch, ihm wenigstens nicht den Status auf Lebenszeit zu verleihen.
Hier ist jedenfalls aufgeführt, dass private Meinung und dienstliches Handeln getrennt zu betrachten sind. Ich würde mich schwer damit tun, das Handeln als im Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung einzustufen. Inwiefern der Amtseid allerdings glaubhaft geleistet werden können soll, ist mir schleierhaft.
Wie willst Du denn da die FDGO glaubhaft vertreten?
Per se nicht illegal ist eines und ich stimme Dir da zu.
Dennoch muß ich mich als Staat vor Unterwanderung durch demokratiefeindliche Elemente schützen.
So jemand darf nicht in den Staatsdienst, genau wir bei den Reichsbürgern bei der Polizei oder den Cops mit der "Compact" hinter der Autoscheibe.
Und wie gesagt: keine Ahnung, wie sich das ggf. auf die spätere Übernahme auswirkt. Kann ja sein, dass die Probe zwar nicht vorzeitig beendet wird, der Mann aber auch nicht auf Lebenszeit übernommen wird.
Wie willst Du denn da die FDGO glaubhaft vertreten?
Per se nicht illegal ist eines und ich stimme Dir da zu.
Dennoch muß ich mich als Staat vor Unterwanderung durch demokratiefeindliche Elemente schützen.
So jemand darf nicht in den Staatsdienst, genau wir bei den Reichsbürgern bei der Polizei oder den Cops mit der "Compact" hinter der Autoscheibe.
Und wie gesagt: keine Ahnung, wie sich das ggf. auf die spätere Übernahme auswirkt. Kann ja sein, dass die Probe zwar nicht vorzeitig beendet wird, der Mann aber auch nicht auf Lebenszeit übernommen wird.
http://www.sport1.de/fussball/bundesliga/2016/12/streich-ueber-gesellschaftspolitische-entwicklung-ich-habe-angst
Einfach nur richtig und wichtig, dass man immer wieder die Wahrheit sagt!
http://www.sport1.de/fussball/bundesliga/2016/12/streich-ueber-gesellschaftspolitische-entwicklung-ich-habe-angst
http://www.sport1.de/fussball/bundesliga/2016/12/streich-ueber-gesellschaftspolitische-entwicklung-ich-habe-angst
Einfach nur richtig und wichtig, dass man immer wieder die Wahrheit sagt!
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/neonazis-in-dortmunder-kirchturm-das-sagt-die-pfarrerin-a-1126527.html
Nazis haben sich auf dem Turm der Dortmunder Reinoldikirche verbarrikadiert und Stimmung gegen den Islam gemacht. Die Pfarrerin ließ kurzerhand die Glocken der Kirche läuten und hat sie damit übertönt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/neonazis-in-dortmunder-kirchturm-das-sagt-die-pfarrerin-a-1126527.html
Nazis haben sich auf dem Turm der Dortmunder Reinoldikirche verbarrikadiert und Stimmung gegen den Islam gemacht. Die Pfarrerin ließ kurzerhand die Glocken der Kirche läuten und hat sie damit übertönt.
n Gedenken an den Terroranschlag von Berlin sind mehr als 4000 Menschen in München auf die Straße gegangen - für eine offene Gesellschaft.
"Polizeipräsident Jürgen Mathies hat heute Nachmittag (27. Dezember) die für den 31. Dezember angemeldete Versammlung der NPD verboten. Zuvor hatte im Polizeipräsidium eine Anhörung der Versammlungsanmelderin stattgefunden. Gegen das Verbot kann die Anmelderin nun den Verwaltungsrechtsweg bestreiten.
Grund für das Verbot sind schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können. Zu den Details wird Polizeipräsident Mathies morgen
(28. Dezember) in der Pressekonferenz von Stadt, Polizei Köln und Bundespolizei zum Silvestereinsatz Stellung nehmen. "
Ob das dann so endet wie bei den vielen durchgesetzten NPD Aufmärschen in Ffm? Puuh
Abwarten heißt es.
Wird sicher auch noch kommen! "Ein erneuter Einspruch wäre nur noch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster möglich."
"Polizeipräsident Jürgen Mathies hat heute Nachmittag (27. Dezember) die für den 31. Dezember angemeldete Versammlung der NPD verboten. Zuvor hatte im Polizeipräsidium eine Anhörung der Versammlungsanmelderin stattgefunden. Gegen das Verbot kann die Anmelderin nun den Verwaltungsrechtsweg bestreiten.
Grund für das Verbot sind schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die nicht anders abgewehrt werden können. Zu den Details wird Polizeipräsident Mathies morgen
(28. Dezember) in der Pressekonferenz von Stadt, Polizei Köln und Bundespolizei zum Silvestereinsatz Stellung nehmen. "
Ob das dann so endet wie bei den vielen durchgesetzten NPD Aufmärschen in Ffm? Puuh
Abwarten heißt es.
Wird sicher auch noch kommen! "Ein erneuter Einspruch wäre nur noch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster möglich."
Im Netz brodelte die Diskussion um den Herausgeber von Xing-News, Roland Tichy. Nun legt der Publizist sein Amt bei dem Karrierenetzwerk nieder.
FR
Xing-Herausgeber Tichy legt Amt nach Shitstorm nieder
"Das Social-Network Xing wird seit dem Wochenende kontrovers im Netz diskutiert. Auslöser des Aufruhrs ist allerdings nicht Tichys Arbeit bei dem Karrierenetzwerk, sondern ein Text in seinem eigenen Magazin, das er 2015 gründete: In dem Gastbeitrag „Warum Sie mit psychopathologisch gestörten Gutmenschen nicht diskutieren sollten“ bezeichnete der Autor Jürgen Fritz „grün-linke Gutmenschen“ unter anderem als „psychisch krank“ und attestierte ihnen ein Intelligenzniveau von Kleinkindern."
RT schreibt, natürlich dazu, wir bedauern und bitten um Entschuldigung. Klar!
Das ist in keinem Fall ein Zeugnis von Diskussionskultur.
Im Netz brodelte die Diskussion um den Herausgeber von Xing-News, Roland Tichy. Nun legt der Publizist sein Amt bei dem Karrierenetzwerk nieder.
FR
Xing-Herausgeber Tichy legt Amt nach Shitstorm nieder
"Das Social-Network Xing wird seit dem Wochenende kontrovers im Netz diskutiert. Auslöser des Aufruhrs ist allerdings nicht Tichys Arbeit bei dem Karrierenetzwerk, sondern ein Text in seinem eigenen Magazin, das er 2015 gründete: In dem Gastbeitrag „Warum Sie mit psychopathologisch gestörten Gutmenschen nicht diskutieren sollten“ bezeichnete der Autor Jürgen Fritz „grün-linke Gutmenschen“ unter anderem als „psychisch krank“ und attestierte ihnen ein Intelligenzniveau von Kleinkindern."
RT schreibt, natürlich dazu, wir bedauern und bitten um Entschuldigung. Klar!
Das ist in keinem Fall ein Zeugnis von Diskussionskultur.
aber selbst wenn, jemanden für seine persönlichen aussagen an zu gehen, vielleicht auch unfair, ist noch einmal etwas anderes als die komplette wählerschaft einer partei als geisteskrank und auf dem niveau von kleinkindern zu diffamieren. wenn jetzt hier so langsam der trump/breitbart-politikstil einzug hält wird das ein lustiger wahlkampf.
und den aufschrei wenn jemand die afd-wähler als geisteskranke bezeichnen würde, mit denen man nicht reden könne und solle, den kann ich mir durchaus vorstellen. mit denen soll und muss man doch reden, so zumindest die am weitesten verbreitete meinung.
Das ist in keinem Fall ein Zeugnis von Diskussionskultur.